RN/61

14.30

Abgeordneter Markus Leinfellner (FPÖ): Danke, Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Liebe Österreicher! Also ja, dass der Finanzminister nicht da ist, das finde ich schon ein starkes Stück. Ich möchte mich über das Sportbudget unterhalten. Dass der Sportminister nicht da ist, das wundert mich nicht – denn der ist überall, nur nicht beim Sport vertreten. 

Ich sage: Wenn ich mir das Budget anschaue, nämlich das Sportbudget, habe ich beim letzten Mal gesagt: „Sparen im Sport ist Sparen am falschen Ort“. Ich möchte das etwas konkreter formulieren: Dieses Doppelbudget ist die größte sportpolitische Geisterfahrt, die jemals eine Regierung hingelegt hat, meine sehr geehrten Damen und Herren – und ich werde Ihnen auch erklären, warum: Die Staatssekretärin für Sport stellt sich hin und lässt sich in den sozialen Medien für irgendwelche Prestigeprojekte feiern. 

Aber ich werde Ihnen sagen, wie es mit diesen Prestigeprojekten ausschaut: In der allgemeinen Sportförderung ist beim letzten Doppelbudget bereits von 95,9 Millionen Euro auf 85 Millionen Euro gekürzt worden; jetzt gehen wir innerhalb von zwei Jahren noch einmal um 12 Prozent, nämlich auf 74,2 Millionen Euro, zurück. Ihr gebt es ja auch schon zu, dass es bei der Infrastruktur zu Stopps kommen wird, dass es bei Sportstätten zu Baustopps kommen wird. In der besonderen Sportförderung schaut es ja nicht besser aus: Diese Bundesregierung glaubt, dass ihnen irgendwer auf die Schulter klopfen wird, weil wir in der besonderen Sportförderung von 110 Millionen Euro wieder auf 120 Millionen Euro anheben. 

Ja, meine sehr geehrten Damen und Herren, das haben wir vor drei Jahren schon gehabt, und das mit dieser durch diese Chaosregierung verursachten Hyperinflation. Na, was glaubt ihr, wie viel diese 120 Millionen Euro nach drei Jahren noch wert sind? – Das bedeutet weniger Trainer für die Vereine, weniger Infrastruktur, weniger Hallenmieten und unterm Strich weniger Sport für die Vereine draußen. Das Geld fehlt im Nachwuchs, das fehlt uns schlicht und ergreifend überall. 

Diese Augenauswischerei mit der täglichen Bewegungseinheit, für die wir 5 Millionen Euro mehr zur Verfügung stellen – na, wo nehmt ihr denn das her? Das ist ja keine Sonderfinanzierung, ihr nehmt es aus dem Budgettopf heraus – und das geht zulasten der Vereine und zulasten der Infrastruktur. Na, sie werden sich bei euch für diese zusätzliche Last, die ihr dem Sport auferlegt, bedanken. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Köllner [SPÖ]: Es ist aber falsch ...! Es stimmt einfach nicht!)

Ich sage, ein Gesundheitsprojekt zulasten des Spitzensports (Abg. Köllner [SPÖ]: Stimmt aber nicht, ist es nicht einmal, das weißt du!) zulasten des Nachwuchssports, ist eine Kannibalisierung des Sports und nichts anderes, was ihr da macht: etwas wegzuzwicken statt etwas sonderzufinanzieren. Ihr solltet euch einmal überlegen, den NGOs (Zwischenruf der Abg. Greiner [SPÖ]) Förderungen wegzunehmen; ihr solltet euch einmal überlegen, irgendwelche Integrationsprojekte (Abg. Köllner [SPÖ]: Das stimmt nicht, was du ... sagst, das stimmt einfach nicht, und wenn du es noch einmal sagst, stimmt es ... nicht!) und Extremismusprojekte abzubauen, aber dem Sport sein Geld zu lassen. 

Da darf man sich schon fragen: Was macht dieser Sportminister eigentlich beruflich?(Abg. Lukas Hammer [Grüne]: Das stimmt nicht, Markus! – Zwischenruf der Abg. Greiner [SPÖ]. – Abg. Lukas Hammer [Grüne]: Atmen nicht vergessen, atmen!) Das ist ja nichts anderes als eine Geisterfahrt, was ihr da hinlegt! Eine schwarze Null im Budget wünscht ihr euch. Leider Gottes sitzen die schwarzen und roten Nullen aber da neben mir auf der Regierungsbank. (Zwischenrufe bei der SPÖ sowie der Abgeordneten Lukas Hammer [Grüne] und Scherak [NEOS].) – Vielen Dank! (Beifall bei der FPÖ.)

14.33

Präsidentin Doris Bures: An sich hätte ich, wenn die Rede weiter verlaufen wäre, um Mäßigung im weiteren Verlauf der Rede ersucht, aber sie ist ohnedies beendet.

Herr Abgeordneter Hofinger, Sie gelangen zu Wort. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.