RN/65

14.44

Abgeordnete Carina Reiter (ÖVP): Danke, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Werte Zuschauerinnen und Zuschauer! Ja, zur heutigen ersten Lesung des Budgets haben wir schon mehrfach gehört: Mit den wirtschaftlichen und geopolitischen Herausforderungen haben wir eine sehr schwierige Ausgangslage, und darum ist es sehr entscheidend, dass man auch dementsprechend Verantwortung übernimmt. 

Klubobmann Kickl hat zu Beginn der Debatte interessanterweise vom „Boulevard of Broken Dreams“ gesprochen, anscheinend kennt er Green Day nicht – ich finde es interessant, dass er den Liedtitel dieser Band zitiert –, den Liedtext hat er sich anscheinend auch nicht so genau angeschaut – ihn hat wohl nur der Titel angesprochen –, da heißt es nämlich: „I walk a lonely road / The only one that I’ve ever known / Don’t know where it goes / But it’s home to me, and I walk alone“. (Beifall bei den NEOS sowie des Abg. Schallmeiner [Grüne].) 

Also auf Deutsch: Ich gehe einen einsamen Weg, den einzigen, den ich je gekannt habe. Ich weiß nicht, wohin er führt, aber er ist mein Zuhause, und ich gehe alleine. (Beifall bei ÖVP und NEOS sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

Ich finde, es ist schon sehr sinnbildlich, das zu zitieren. Das ist nämlich genau der Weg der politischen Isolation, der uns nicht nach vorne bringt und der auch keine Probleme löst. 

In diesem Sparbudget – so ehrlich muss man sein: es ist ein Sparbudget – sind trotzdem viele Dinge drinnen. Wir verfolgen weiterhin Ziele, die wichtig und richtig sind. Ich darf als Umweltsprecherin auch zu den Agrar- und Umweltmaßnahmen sprechen. Da ist es, glaube ich, schon sehr entscheidend, in diesen schwierigen Zeiten diese Maßnahmen erfolgreich sichern zu können, denn da geht es um die Stärkung unserer Lebensgrundlagen: von der sauberen Umwelt bis zu heimischen Lebensmitteln. 

Maßnahmen sind zum Beispiel die Sanierungsoffensive mit Heizkesseltausch und thermischer Sanierung oder die Sicherung des Erfolgsmodells der KEM- und Klar-Regionen, die sehr wichtig ist, und auch zum Beispiel das Resilienzpaket, also der Waldfonds und die Verbesserung der Gewässerökologie, die auch Schwerpunkte sind. Wir haben auch keine Kürzungen im Bereich Schutz vor Naturgefahren oder auch bei der Trinkwasserversorgung vornehmen müssen. 

Kollege Hammer von den Grünen hat vorhin gesagt, dass da im Umweltbereich ein Kahlschlag passiert. – Ich glaube, man muss das schon auch sehr realistisch oder einfach seriös betrachten (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Seriös, genau!): Es war kein leichtes Erbe im Umweltbereich, und wir wissen genau, dass die Mittel, die eigentlich bis 2027 für die thermische Sanierung und für den Kesseltausch vorgesehen gewesen wären, bereits 2024 ausgeschöpft waren, weil so hohe Fördersätze angesetzt waren – mit teilweise bis zu 75 Prozent –, was weder gerecht noch in irgendeiner Weise differenziert war. Wir müssen die Mittel einfach effizienter einsetzen. Wir können weiterhin auf einem hohen Niveau fördern, aber es geht um Treffsicherheit und Effizienz (Zwischenrufe der Abgeordneten Gewessler [Grüne] und Schwarz [Grüne]), und dadurch können wir auch weiterhin das Ziel mit 30 000 getauschten Heizkesseln erreichen, das besteht nach wie vor. Man muss einfach realistisch bleiben, es hilft halt einfach nichts. (Zwischenruf der Abg. Gewessler [Grüne].) Immer nur fordern, aber dann selber nirgends sparen wollen oder auch selber die Hand im Budget etwas locker zu halten, wenn es um die Vergabe von Fördersätzen geht, ist auch nicht richtig. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Gasser [NEOS].)

Wir müssen da realistisch weiterarbeiten – Schritt für Schritt, konsequent. Es ist nicht einfach und wir machen es uns auch nicht einfach, aber wir müssen konstruktiv arbeiten, weil es um unsere Zukunft geht. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der NEOS.)

14.48

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Werner Herbert.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.