RN/81

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Herr Abgeordneter Schallmeiner, Sie haben mich in Ihrer Rede im Zusammenhang mit Beschlüssen aus 2019, 2021 direkt adressiert - - (Abg. Stögmüller [Grüne]: Stögmüller!) – Bitte? (Abg. Stögmüller [Grüne]: Stögmüller! ) – Bitte? (Abg. Stögmüller [Grüne]: Stögmüller heiße ich! Stögmüller!) – Entschuldigung, Herr Abgeordneter Stögmüller! Sie haben mich zuerst direkt adressiert, dass Sie unzufrieden mit dem Regierungsprogramm, mit der Umsetzung der Parteien et cetera sind. Ich habe jetzt, da ich nicht Teil der Regierung bin - - (Abg. Stögmüller [Grüne]: Nein, Entschließungsanträge des Parlaments gab es an die Regierung!) 

Es gibt offensichtlich einstimmige Beschlüsse, die nicht umgesetzt werden. Ich habe mich jetzt gefragt, was hier meine Rolle sein kann. Ich kann selbstverständlich aufgrund dieser Anregung an alle Fraktionen einen eindringlichen Brief schreiben, ich kann es auch in der Präsidialkonferenz ansprechen. Wenn das Ihre Erwartungshaltung trifft – Sie damit zufrieden sind –, werde ich das gerne tun. (Abg. Stögmüller [Grüne]: Vielen Dank! – Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Belakowitsch.