RN/110

17.51

Abgeordneter Alois Schroll (SPÖ): Danke, Herr Präsident. – Abgeordneter Paul Hammerl hat in seiner Rede gerade behauptet, dass das SAG, Standortabsicherungsgesetz, nur „heiße Luft“ sei. 

Das ist unrichtig. Der richtige Sachverhalt lautet: Wir haben hier für 2025 - - (Abg. Hammerl [FPÖ]: Äh, das ist aber keine tatsächliche Berichtigung, oder, Herr Präsident?) – Hör zu, dann weißt du es auch. (Präsident Haubner gibt das Glockenzeichen. – Ruf bei der FPÖ: Das ist keine tatsächliche Berichtigung! – Abg. Hammerl [FPÖ]: Das ist eine politische Wertung, Herr Kollege! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Präsident Peter Haubner: Herr Kollege Schroll, eine tatsächliche Berichtigung schaut wirklich anders aus, muss ich sagen. (Abg. Hammerl [FPÖ]: Ich glaube, das sollte er lassen! – Abg. Oxonitsch [SPÖ]: Er hat noch nicht einmal was gesagt! – Zwischenruf des Abg. Lukas Hammer [Grüne]. – Unruhe im Saal.)

Abgeordneter Alois Schroll (fortsetzend): Wir haben hier im Hohen Haus für 2025/2026 gesamt 150 Millionen Euro und ab dem nächsten Jahr 250 Millionen Euro beschlossen und damit den Industriestandort Österreich und Arbeitsplätze abgesichert. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Kassegger [FPÖ]: Na, eben nicht! Weil die Deutschen das dreimal besser machen!)

17.52

Präsident Peter Haubner: Danke. 

Als Nächster zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Abgeordneter Laurenz Pöttinger gemeldet. (Zwischenruf des Abg. Scherak [NEOS].)

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.