
Aviso
Donnerstag, 11. Juni 2026, 9 Uhr
Für diese Sitzung ist folgende Tagesordnung in Aussicht genommen:
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1.) |
Erste Lesung: Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2027 (Bundesfinanzgesetz 2027 – BFG 2027) samt Anlagen (… d.B.) |
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2.) |
Erste Lesung: Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2028 (Bundesfinanzgesetz 2028 – BFG 2028) samt Anlagen (… d.B.) |
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3.) |
Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie über die Regierungsvorlage (449 d.B.): Bundesgesetz, mit dem ein Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz erlassen sowie das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz geändert wird (450 d.B.) Berichterstatter: Abg. Laurenz Pöttinger |
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4.) |
Bericht des Ausschusses für Menschenrechte und Volksanwaltschaft über den 49. Bericht der Volksanwaltschaft (1. Jänner bis 31. Dezember 2025) (III-317/510 d.B.) Berichterstatter: Abg. Bernhard Höfler |
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5.) |
Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten MMag. Dr. Michael Schilchegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundesverfassungsgesetz vom 26. Oktober 1955 über die Neutralität Österreichs geändert wird (856/A) |
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6.) |
Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Gewährung eines Bonus für Väter während der Familienzeit (Familienzeitbonusgesetz – FamZeitG) geändert wird (897/A) |
Es ist in Aussicht genommen, die Debatte über die Tagesordnungspunkte 1 und 2 unter einem durchzuführen.
In dieser Sitzung findet keine Fragestunde statt.
Nach Beendigung der 83. Sitzung wird eine weitere (84.) Sitzung des Nationalrates stattfinden.
In dieser Sitzung werden die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Mitteilungen sowie Zuweisungen durch den Präsidenten erfolgen.
Wien, 2026 06 05