RN/24

14.33

Abgeordneter Christoph Steiner (FPÖ): Danke, Herr Präsident. – Kollege Hörl ist ja bekannt dafür, dass ihm manchmal etwas rausrutscht. Jetzt ist am Anfang deiner Rede rausgerutscht – die hat ja ganz gut begonnen –: Du fühlst dich bei den Freiheitlichen wohler. – Dann hat es ein bisschen komisch geendet, Herr Kollege Hörl, wie deine Reden halt immer. Nur, um es kurz ausbessern: Giorgia Melone: Das heißt nicht Melone, sondern Giorgia Meloni. Die Melone ist eine Frucht und Meloni ist die Ministerpräsidentin Italiens, lieber Kollege Hörl. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Strasser [ÖVP]: Herr Oberlehrer! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Die Doppelstaatsbürgerschaft zwingt man niemandem auf. Solltest du das verfassungsrechtlich nicht verstanden haben: Eine Doppelstaatsbürgerschaft zwingt man niemandem auf, das ist ein Angebot, das man annehmen kann, das die Südtiroler annehmen können, wenn wir es dann in einer Volkskanzlerschaft mit Herbert Kickl umsetzen (Ruf bei den Grünen: Bitte nicht!), aber die zwingt man niemandem auf, Herr Kollege Hörl. (Beifall bei der FPÖ.)

Herr Kollege Oberhofer ist sowieso interessant. Der stellt sich raus und sagt: Die Südtiroler in Südtirol sind eine Minderheit. (Abg. Hörl [ÖVP]: Wer?) – Kollege Oberhofer. Wie geht das jetzt zusammen: Die Südtiroler in Südtirol sind eine Minderheit? Herr Kollege Oberhofer, schau dir bitte Südtirol einmal an, fahr einmal hin, red einmal mit den Südtirolern, dann wirst du schnell draufkommen, dass die Südtiroler in Südtirol keine Minderheit sind! (Beifall bei der FPÖ.)

Dann zu Kollegen Hechenberger, der sich allen Ernstes hier herausstellt und sagt, die ÖVP pflege intensiv die Schutzmachtfunktion: Sie haben es ja geschafft, Landeshauptmann Kompatscher – der im Übrigen in Südtirol noch schlechtere Umfragewerte als die ÖVP in Österreich hat; das muss man auch einmal zusammenbringen – in den Ausschuss zu laden, dann zu sagen: Aber die Freiheitlichen waren gar nicht da!, und dann auch noch aus dem Ausschuss zu zitieren (Abg. Stögmüller [Grüne]: ... Unterausschuss!), dass der Antrag von uns betreffend den Schutz der deutschen Schulklassen in Südtirol ja überhaupt nicht wichtig sei. 

Wenn du in diesem Ausschuss gesessen bist – und das bist du ja angeblich –: Du hättest zuhören müssen! In der Parlamentskorrespondenz steht nämlich tatsächlich drinnen, dass Herr Kompatscher selber gemischte Schulklassen und daher keine deutschen Klassen mehr will. Wenn du dich also schon in diesen Ausschuss hineinsetzt, Herr Kollege Hechenberger, dann bitte auch sinnerfassend zuzuhören oder zumindest nachher die Parlamentskorrespondenz zu lesen und nicht andere zu kritisieren! (Beifall bei der FPÖ.)

Die von der SPÖ waren sowieso die Besten. Die haben gesagt: Grenzen gibt es ja sowieso keine mehr und die Unrechtsgrenze zwischen Südtirol und Nordtirol ist ein Relikt aus der Vergangenheit, weil wir jetzt sowieso alle Europäer sind. – Jetzt gibt es keine Grenzen mehr, jetzt haben wir ja dann alle den europäischen Pass? Da hätte auch ein NEOS-Mensch hier heraußen reden können, da hätte es die SPÖ gar nicht gebraucht. Ich verstehe die SPÖ aber: Südtirol ist euch kein Anliegen, weil es die Sozialisten in Südtirol nicht gibt, weil die ja in der Einheitspartei von Kompatscher aufgegangen sind. Deshalb wird euch Südtirol nie wieder ein Anliegen sein.

Zu Ihnen, Frau Meinl-Reisinger (Abg. Schroll [SPÖ]: Frau Ministerin!), muss ich schon sagen: Sie stellen sich hierher und sagen in unsere Richtung: „Sie schasseln da alle ab.“ – Selber machen Sie nichts anderes! Ich habe Sie beobachtet: Andauernd – die ganze Debatte lang, vorhin schon und auch in dieser – schneiden Sie Grimassen, für die wir Ordnungsrufe kriegen würden (Abg. Disoski [Grüne]: Geh bitte!), machen hier heraußen Gesten, die herabwürdigend sind, und das von der Ministerbank aus. (Beifall bei der FPÖ.) Also Sie belehren uns sicher nicht, wenn Sie selber hier im Haus so unter der Gürtellinie arbeiten! (Beifall bei der FPÖ. – Rufe bei ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen: Ah! Oje! – Abg. Kogler [Grüne]: Das ist den Freiheitlichen ja alles fremd!)

14.36

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Oberhofer zu Wort gemeldet. – Sie kennen die einschlägigen Bestimmungen: 2 Minuten ist die Redezeit dafür.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.