RN/96

18.24

Abgeordnete Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer (NEOS): Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Minister! Ich freue mich ja immer sehr, wenn ich in diesem Hohen Haus über Freihandel sprechen darf, denn wie Sie wissen, sind wir NEOS prononcierte Freunde und Unterstützer von Freihandel, weil wir für offene Märkte und für die Chancen und die Möglichkeiten, die sich in einem Exportland wie Österreich auftun, stehen. (Beifall bei den NEOS.)

Gleichzeitig ist es uns natürlich wichtig, dass diese Freihandelsabkommen auf Fairness beruhen: Fairness für unsere Bäuerinnen und Bauern, die natürlich rechtliche Rahmenbedingungen und faire Abkommen brauchen, um hier weiter produzieren zu können, und Fairness für die Konsumentinnen und Konsumenten, die Qualität bei den Produkten natürlich brauchen und auch weiter haben wollen und höhere Standards haben wollen und tatsächlich eben auch höhere Standards in den Ländern, mit denen wir gemeinsam Handel betreiben. So war zum Beispiel ja jetzt auch bei Mercosur die Diskussion, weil Antibiotika gefunden wurden – ich glaube, Kollege Schmuckenschlager hat gesagt, Hormonfleisch wurde importiert und aufgefunden; soweit ich weiß, waren es Antibiotika, die gefunden wurden, oder? –, dass wir sagen: Okay, Antibiotika sind in Europa verboten. – In Brasilien inzwischen übrigens auch, aber offenbar gibt es dort in der Qualitätskontrolle noch etwas zu tun. 

Letztendlich haben wir aber gezeigt, dass diese Importkontrollen gut funktionieren, dass Brasilien jetzt natürlich auf dem Weg ist, da nachzubessern, um zu schauen, dass dieser faire Handel mit höheren Standards in Brasilien, die den europäischen entsprechen, letztendlich dann auch auf den Weg gebracht wird, und das finden wir sehr gut. 

Wir haben auch gesehen, und das möchte ich nochmals betonen, dass es in der Vergangenheit immer wieder, wenn es um so große Handelsabkommen gegangen ist, wie zum Beispiel auch mit Kanada – Ceta ist noch nicht so lange her, 2017 –, genau die gleichen Diskussionen gab, wie es sie jetzt im Zusammenhang mit Mercosur gab. Es war sogar – weil ich gerade Kollegen von den Grünen sehe, die den Kopf schütteln – so weit, dass es hieß, die Demokratie sei in Gefahr, wenn wir ein Handelsabkommen mit Kanada machen. Das waren tatsächlich Plakate, die damals von Greenpeace gekommen sind. 

Was ist passiert mit Ceta? – Nichts ist passiert. Wir wurden weder mit kanadischem Getreide überschüttet, noch sind Hormontiere über die USA von Kanada nach Europa transportiert worden, es sind auch keine geklonten Tiere – auch das war ein Thema – in die Europäische Union eingeführt worden. Es ist tatsächlich eine große Win-win-Situation, sogar für die Landwirtschaft, weil natürlich Produkte wie der Wein oder wie der Käse nach Kanada exportiert werden und dort inzwischen zu richtigen Schmankerln geworden sind. 

Also die Vision, die Fischler damals hatte, als er gesagt hat, Österreich wird der Feinkostladen der Europäischen Union und geht in den Export, ist bei Ceta wahr geworden, und ich glaube auch, dass das beim Mercosur-Abkommen eine große Chance ist. (Beifall bei den NEOS sowie der Abg. Jeitler-Cincelli [ÖVP].)

Vielleicht noch ein letzter Satz: Es geht um Fairness, es geht um hohe Qualität auf beiden Seiten, es geht um Rechtssicherheit für die Landwirtschaft wie generell auch für die Wirtschaft, es geht darum, mit Freihandelsabkommen Handel zu verbessern, Qualität zu verbessern, Standards zu erhöhen – im ökologischen Bereich, im wirtschaftlichen Bereich, im Qualitätsbereich –, und letztendlich geht es darum, dass wir gemeinsam, wenn wir Handel treiben, Friedensprojekte antreiben, Möglichkeiten und Innovation treiben, und deswegen sollten wir uns immer vor Augen führen, dass fairer Freihandel etwas Positives ist. – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)

18.28

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Michael Fürtbauer.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.