RN/36

11.13

Abgeordnete Mag. Marie-Christine Giuliani-Sterrer, BA (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Vor allem natürlich liebe Zuschauer! Lieber Herr Marchetti, ich fand es eigentlich sehr witzig, Ihnen vorhin zuzuhören. Ich habe mich oft gefragt, warum Abgeordnete Immunität haben. Man hat mir gesagt, damit sie hier erzählen können, was sie wollen. Also ich kann mich genau erinnern, was Sie – und auch Herr Mattle – in den Medien erzählt haben, nämlich, dass Sie Herrn Pig als Generalintendanten wollen. Dann hat die ganze Geschichte in den Medien Purzelbäume geschlagen und Herr Pig hat versucht, sich gegen Sie zu verwehren. Liebe Zuschauer, Sie müssen aber wissen, Herr Pig war ja – bevor er sich dieser Generalintendanten-Schmierentheater-Geschichte gestellt hat – noch schnell bei Herrn Babler und dann bei Herrn Stocker, um sich ganz sicher zu sein, dass er den Job auch bekommt – was dann auch der Fall war. Das heißt: Die anderen armen Kandidaten, die da alle gesessen sind, waren ohnehin nur mehr Statisten, wie man es auch im ORF so schön sagt. (Beifall bei der FPÖ.)

So! Der Punkt ist, dass Sie, liebe Zuschauer, ganz sicher nicht 700 Millionen Euro pro Jahr für dieses miese Programm bezahlen möchten. Herr Pig hat übrigens gesagt, er wird die Zwangsgebühren auf keinen Fall abstellen, er wird sich bemühen, das Programm zu verbessern, was ich sehr witzig gefunden habe. Das Programm ist ja mittlerweile sehr humorvoll. Wir – die Zuschauer – sehen in den Medien eine ORF-Soap mit Folgen wie: Sex hinter den Kulissen, oder: Es regnet auf den Bergen – das ist mittlerweile die Soap, die der ORF vor unseren Augen abspielt, mit Laiendarstellern wie einem Herrn Pius Strobl, der den Beinamen die grüne Mamba hatte, also da kann man sich schon vorstellen, was los war. Die grüne Mamba war ja auch Member der Schlangengrube der Grünen. Da kommt Herr Pius Strobl her, das sind seine Grundlagen. So, und dieser Herr Pius Strobl ist mittlerweile freigestellt, aber natürlich bei vollen Bezügen, es bleibt also alles genauso, wie es war. Leider ist ein System nur so gut wie die Menschen, die es tragen. Sie können sich also vorstellen, was da oben los ist. 

Über all dem Theater von Sexvorwürfen und Kokaingeschichten schwebt die ORF-Compliancestelle, die angeblich dazu da ist, für Transparenz, für Regeln und Kontrolle zu sorgen, sodass Sie wenigstens wissen, wohin Ihre 700 Millionen gehen, denn die werden größtenteils natürlich als Gehälter bezahlt. Nichts davon ist zu sehen, niemand weiß, wohin das Geld kommt. Das Programm wird auch nicht besser, und es wird sich – mein Kollege Hafenecker hat es ja deutlich gesagt – auch nichts ändern. Sie alle werden aufstehen und dafürstimmen, weil Sie mit diesen Loosern – abgesehen von der FPÖ – ganz einfach nur verraten und verkauft werden. Das können Sie sich auch in den restlichen Budgetreden noch einmal anhören. 

Wofür stehen wir? – Die FPÖ steht für einen Grundfunk – mit G, Grundfunk –, schlank, seriös, öffentlich, rechtlich, der sich auf Information, Bildung und Kultur konzentriert, wie es irgendwann einmal im Jahre Schnee – als auch ich am Bildschirm gewesen bin – war, mit einem mehrjährigen Budgetrahmen, ohne Zwangsabgabe, beschlossen hier im Parlament. Ich denke, Sie, liebe Zuschauer, haben sich einen sorgsamen Umgang mit Ihrem Steuergeld verdient, Sie verdienen einen verschlankten, öffentlich-rechtlichen Rundfunk, Sie verdienen das Ende der Zwangsgebühren, und Sie verdienen Neuwahlen. – Geht endlich nach Hause! (Beifall bei der FPÖ.) 

11.17

Präsident Peter Haubner: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Belakowitsch zu Wort gemeldet. – Sie kennen sich aus, bitte, Frau Abgeordnete. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.