RN/88

13.50

Abgeordneter Wendelin Mölzer (FPÖ): Danke, Frau Präsidentin! Hohes Haus! Herr Minister! Kollege Brückl hat als Erstredner vorhin schon begründet, warum wir gegen diese Gesetzesvorlage sind, er hat das ja auch inhaltlich schon ausgeführt. Ich muss sagen, die nachfolgende Debatte hat mich doppelt und dreifach darin bestärkt, dass wir hier eine Stehsatzdebatte der Sonderklasse sehen. Kollege Himmer ist leider aus dem Saal gegangen (Abg. Oxonitsch [SPÖ]: Nein, er ist da! – Abg. Greiner [SPÖ]: Schauen, bevor man redet! – Zwischenruf des Abg. Matznetter [SPÖ]), wahrscheinlich hat er Hunger gekriegt. (Abg. Greiner [SPÖ]: Typisch! Tunnelblick: kein rechts, kein links!)

Es hat mich fast überfordert, was ich da alles anzumerken habe. Da kommen Stehsätze wie: Zeitgemäße Bildung! Neue Veränderungen kommen auf uns zu! – und so weiter, bla, bla, bla. An die Sozialisten mit ihrer Gleichmacherei: Ihr bestimmt ja in vielen Bundesländern – wie beispielsweise Wien, wo alles schiefgeht – seit Jahr und Tag die Bildungspolitik mit eurer Gleichmacherei. Was also jetzt gut gehen soll und warum ihr das jetzt justament besser machen solltet, sei dahingestellt. Es wundert mich übrigens, dass Kollege Taschner heute nicht redet; ich glaube, ich weiß warum: Weil es ihm wahrscheinlich nicht ganz so passt, was wir da machen, als Mathematiker weiß er, dass Mathematik am wichtigsten ist, um zum Beispiel KI zu verstehen. Spannend an dieser Geschichte finde ich – und nun komme ich auf die Gesetzesvorlage zurück –, dass Sie das gepaart mit dieser NEOS-Schickeriapartie machen. Man beschließt wohlklingende Fächer mit KI: Wir wissen zwar nicht, was da reinkommt, es klingt aber alles gut, es wird alles klasse! – Das ist wirklich ein Mus und ein Topfen, den wir gerne und definitiv ablehnen. (Beifall bei der FPÖ.)

Uns wird hier vorgeworfen, wir wollen keine Veränderungen und dergleichen fort: Seitdem der Mensch lesen, schreiben und rechnen gelernt hat, irgendwann einmal vor ein paar Tausend Jahren Kulturtechniken entwickelt hat, glaube ich, sind genau diese Kulturtechniken das Allerwesentlichste. Es wird kein Kind etwas davon haben, wenn Sie schöne, neue inhaltsleere Fächer einführen. Es wird kein Kind etwas davon haben, wenn sie irgendwelche Wahrheitsministerien gründen wollen oder ähnliche Geschichten mit Medien und Demokratie machen, wenn es nicht sinnerfassend lesen kann, wenn es nicht schreiben kann, wenn es nicht rechnen kann. Ich glaube, wir sollten uns viel, viel stärker darum kümmern, welche Defizite es im Land gibt. Wir wissen, Zuwanderung ist ein Riesenthema, aber darüber hinaus: Das alles ist nur eine Showpartie, die uns nichts bringt.

Wir sind uns da eben nicht einig, Frau Kollegin Jeitler-Cincelli. Wir als Freiheitliche sind da zum Glück anderer Meinung, und ich sehe mich wirklich bestätigt darin. Wenn man sich das anschaut, muss man sagen, das ist wie in „Des Kaisers neue Kleider“: Der Kaiser ist nackt, so wird das nichts. (Beifall bei der FPÖ.)

13.52

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu nun niemand mehr gemeldet. Damit ist die Debatte geschlossen.

Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.