RN/111

14.30

Abgeordneter Michael Schnedlitz (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin! Auch ich kann das nur unterstreichen, dass Sie bitte Namensverunglimpfungen (Abg. Kucher [SPÖ]: Der freut sich ja drüber, freut sich ja!), wie es in der Praxis üblich ist, ahnden. Es bleibt sonst wirklich nur übrig, dass Sie sich hier trotz Hinweis mehrerer Personen – auch Kollege Kucher hat dankenswerterweise als Vorredner (Abg. Kucher [SPÖ]: Der freut sich!) die Namensverunglimpfung jetzt sogar bestätigt und wiederholt (Abg. Kucher [SPÖ]: Der freut sich!) – weigern, Namensverunglimpfungen zu verfolgen. Dann bleibt aber auch nur übrig, dass Sie persönlich ein Problem mit jüngeren Kolleg:innen haben (Zwischenrufe bei der SPÖ) – wie zum Beispiel mit Frau Kollegin Schuch-Gubik – und deshalb, wenn etwas kritisiert wird, normale Wörter wie Irrsinn und Schwachsinn ahnden, denn offensichtlich dürfen wir irgendwelchen Maßnahmen oder Kritisierungen nur noch zustimmen, sonst ist das in ihren Augen ordnungsrufwürdig. Offensichtlich darf sich Frau Kollegin Schuch-Gubik, die auffällig viele Ordnungsrufe gerade von Ihnen bekommt, hier draußen am Rednerpult nicht mehr äußern, weil da andere Probleme dahinter stecken.

Das ist jedenfalls keine unabhängige Vorsitzführung. Wir können hier auch nicht zur Tagesordnung übergehen, wenn so etwas hier in diesem Haus passiert (Zwischenrufe bei der SPÖ), denn dann sparen wir uns grundsätzlich eine Vorsitzführung, wenn sogar Ihre eigene Fraktion diesen Missbrauch der Namen und diese Verschandlung der Namen (Abg. Kucher [SPÖ]: Der freut sich!) bestätigt und Sie das einfach goutieren, aber dann jüngere Kollegen angreifen, weil Sie die Regierung mit normalen Worten kritisieren und nicht allem zustimmen, was diese Regierung auf den Weg bringt. (Beifall bei der FPÖ.)

14.31

Präsidentin Doris Bures: Gibt es weitere Wortmeldungen zur Geschäftsbehandlung? – Das ist nicht der Fall.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.