RN/117

14.44

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Danke, Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Ministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen und liebe Zuseherinnen und Zuseher! Unter der Überschrift einer Buak-Novelle kann man sich etwas sehr Sperriges vorstellen, weil die Buak aus der Perspektive der Mitarbeitenden sicherlich einen anderen Stellenwert hat als aus Sicht der Unternehmerinnen und Unternehmer. 

Die Buak hat in der Vergangenheit, glaube ich, sehr hehre Ziel verfolgt: sowohl Sicherheit und Klarheit bei den Arbeitsbedingungen für die Mitarbeitenden als auch Fairness am Bau herstellen – und gleichzeitig auch die Möglichkeit schaffen, Kontrollen schnell und zügig durchzuführen. Das finden wir als NEOS grundsätzlich sehr positiv. 

Auf der Seite der Betriebe hat sie aber teilweise auch für große Unsicherheit und manchmal auch für großen Ärger gesorgt, weil eben – das hat meine Vorrednerin Tanja Graf auch schon ein Stück weit ausgeführt – für Handwerksbetriebe, die am Bau gearbeitet haben, nicht immer klar war: Bin ich Buak-pflichtig, ja oder nein? Mit welchem Teil bin ich Buak-pflichtig? Diese Novelle löst einen Großteil der Unsicherheiten auf. 

Das metallverarbeitende Gewerbe auf der Baustelle und auch die Spenglerbetriebe, die im Fassadenbereich tätig sind, die sich jetzt auf freiwilliger Basis aus der Buak herausoptieren können, wurden jetzt schon angesprochen. Eine Verbesserung für Spenglerbetriebe, die in der Vergangenheit oft nicht ganz freiwillig Buak-pflichtig wurden, konnte auch erreicht werden. 

Wenn man sich jetzt anschaut, dass für die Buak-pflichtigen Betriebe in Zukunft die Bau-ID kostenlos zur Verfügung steht und man dadurch einen Schritt in Richtung Digitalisierung und Entbürokratisierung erreicht – mit einem gehobenen Datenschutz – und es für zahlreiche Betriebe in Österreich entweder ein Opt-out aus der Buak oder eine Verbesserung innerhalb der Buak gibt, ist es eine Verbesserung im Gesamtpaket, und da sind wir sehr stolz auf das Verhandlungsergebnis. Daher freuen wir uns, heute dieser Novelle zustimmen zu können. 

Abschließend darf ich allen Spenglerinnen und Spenglern, die weiterhin – noch! – nicht freiwillig in der Buak sind, versichern: Wir NEOS bleiben dran, dass irgendwann zu einer passenden Zeit auch für euch ein Opt-out möglich sein wird. – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS, bei Abgeordneten der ÖVP sowie der Abg. Erasim [SPÖ].)

14.46

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Markus Koza.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.