RN/139

15.58

Abgeordnete Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler (ÖVP): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Digitalisierung darf nie zu Diskriminierung führen. Das steht außer Frage, denke ich einmal. Und es darf auch niemand zurückgelassen werden. Da sind wir uns, hoffe ich, auch alle einig. Aber Digitalisierung bringt auch sehr viele Chancen. 

Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Es ist mir ein wichtiges Anliegen, daher möchte ich noch einmal auf das Thema Digitalisierung eingehen, weil ich beide Seiten verstehe: auf der einen Seite die Sorge vieler Menschen, die es einfach aus unterschiedlichen Gründen nicht schaffen. Und davon sind nicht nur Senioren, davon sind auch andere gesellschaftliche Schichten betroffen. Aber ich sehe natürlich auch die großen Chancen, die die Digitalisierung bringt. In der Medizin beispielsweise: Denken Sie einmal daran, was sich da in den letzten Jahren getan hat!, oder in der Pflege, wo wir seit vielen Jahren an digitalen Projekten arbeiten, die einem Zeit ersparen, die Effizienz, die Sicherheit bringen. (Abg. Wurm [FPÖ]: ID Austria zum Beispiel!) Denken Sie an die Notrufsysteme, an die digitale Sturzprävention, an viele tolle Projekte, die es gibt – auch sehr oft in Kooperation mit Universitäten –, die auch im Bereich der Kommunikation, gerade für die älteren Menschen, sehr viele Möglichkeiten bringen. 

Beppo Muchitsch und andere auch haben die Bau-ID-Karte vorgestellt – auch eine tolle Geschichte. Aber ich möchte auch sagen, dass es gerade im Behindertenbereich – Frau Ministerin, Sie haben es ja auch erwähnt – viele positive Chancen gibt, natürlich auch Herausforderungen, aber auch viele positive Chancen. Ich nenne nur den Avatar, mit dem unser Abgeordneter Mag. Fürlinger die Möglichkeit hat, hier seine Arbeit fortzusetzen; so kann er sogar Sitzungen leiten. Die Digitalisierung soll den Menschen ja helfen, soll ihnen das Leben erleichtern, soll ihr Leben vereinfachen und auch die Kommunikationsmöglichkeiten verbessern. Sie darf aber niemanden ausschließen, auch das ist eine ganz klare Vorgabe: Menschen, die keinen PC besitzen, die kein Smartphone nutzen, dürfen nicht ausgeschlossen werden und brauchen eben entsprechende Unterstützung. 

Kollegin Nussbaum hat schon ganz klar gesagt, wie die Situation ist und was im Regierungsprogramm festgelegt ist, ich brauche es daher nicht zu wiederholen. Tatsache ist, alle Zugänge beziehungsweise Anträge an die öffentliche Verwaltung, im öffentlichen Bereich, in der Daseinsvorsorge, müssen auch analog möglich sein. Es gibt kein Online-only. Und auch beim elektronischen Versand ist sicherzustellen, das ist auch ganz klar geregelt, dass Bescheide oder behördliche Informationen künftig auch als Ausdruck auf Papier kostenfrei zur Verfügung gestellt werden müssen.

Natürlich müssen digitale Angebote auch barrierefrei werden, Frau Bundesministerin. Auch daran wird gearbeitet, und da gibt es viele tolle Projekte und viele Menschen, die sich da engagieren. Sie haben schon erwähnt, dass 20 Millionen Euro für die Sicherung von analogen Strukturen im Budget vorgesehen sind, und ich glaube, dass wir die Forderungen der Seniorenvertreter, aber auch der Behindertenorganisationen da ernst nehmen müssen. Und ich bin zuversichtlich, da es ja regelmäßig Gespräche dahin gehend gibt, dass wir da zu guten Lösungen kommen werden. Eine Forderung ist ja bereits umgesetzt worden, nämlich die, dass der Zugang zu Finanz-Online unkompliziert möglich ist, dass man sich dort auch vertreten lassen kann.

Wir haben in diesem Zusammenhang den Gemeinden im Rahmen des kommunalen Investitionsprogramms 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Auch das ist wichtig, weil gerade für Seniorinnen und Senioren die Gemeinde eine wichtige Ansprechstelle vor Ort ist. Und dort gibt es eben auch viele Möglichkeiten der Hilfestellung, wofür ich mich hiermit bedanken möchte. Bedanken möchte ich mich auch bei den vielen Seniorenvereinen, die Tausende Stunden an Schulungen organisieren, was auch sehr, sehr wichtig ist. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Abschließend bedanke ich mich noch bei Staatssekretär Pröll. Es startet jetzt die ID-Austria-Sommertour, und auch das ist ein wichtiges Puzzlestück. Er ist immer bemüht, die Anwenderfreundlichkeit digitaler Angebote gerade auch für die Senioren sicherzustellen. Diese Sommertour bringt viele Möglichkeiten vor Ort, draußen, in den Ländern, wenn es darum geht, entsprechende Informationen zu bekommen; es gibt Schulungen und Hilfestellung, wenn es darum geht, die ID Austria einzurichten. Wir in Kärnten werden dieses Angebot annehmen. Ich habe bereits erste Termine organisiert und ich freue mich darauf. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

16.02

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächste ist Frau Abgeordnete Tomaselli zu Wort gemeldet. Ihre eingemeldete Redezeit: 3 Minuten. – Bitte schön.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.