RN/159

17.17

Abgeordnete Mag.^a Verena Nussbaum (SPÖ): Danke, Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Ja, wir beraten hier jetzt einige Gesetzesvorhaben im Gesundheitsbereich, die auf den ersten Blick sehr unterschiedlich wirken, inhaltlich gehören sie aber zusammen: Es geht um ein modernes, verlässliches und qualitätsvolles Gesundheitssystem für Patientinnen und Patienten, für Ärztinnen und Ärzte und für alle Gesundheitsberufe. 

Ich möchte meine Rede jetzt auf einige Punkte konzentrieren, und zwar: Wir stärken die Allgemeinmedizin und Familienmedizin, mit dem neuen Sonderfach wird die hausärztliche Versorgung aufgewertet. Wir stellen gleichzeitig klar, dass diese Fachärzt:innen für Allgemeinmedizin und Familienmedizin nicht der allgemeinen Sonderfachbeschränkung unterliegen, sie sollen weiterhin breit allgemeinmedizinisch tätig sein können. 

Dann ist ein wesentlicher Punkt die Telemedizin: Da geht es darum, Chancen der Digitalisierung zu nutzen, ohne die persönliche ärztliche Betreuung aus dem Blick zu verlieren. Telemedizin soll möglich sein, wenn sie medizinisch sinnvoll und verantwortbar ist. Gleichzeitig bleibt klar: Digitale Technologien dürfen den Menschen nicht ersetzen, sondern müssen ihn besser unterstützen. Innovation und Menschlichkeit dürfen keine Gegensätze sein, sondern gehören untrennbar zusammen. Entscheidend ist immer, ob nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft eine persönliche Untersuchung notwendig ist. 

Auch bei Befunden und Dokumentationen stellen wir sicher, dass es kein online only gibt. Patientinnen und Patienten haben kostenfrei neben der digitalen Version auch Anspruch auf eine analoge erste Kopie ihrer Befunde.

Auch die Qualitätssicherung im zahnärztlichen Bereich stärken wir ausdrücklich. Mit diesen Gesetzesvorhaben werden konkrete Verbesserungen im Alltag unseres Gesundheitssystems beschlossen werden. 

Ich möchte jetzt noch einmal darauf zurückkommen, was meine Vorrednerin gesagt hat. Sie hat gesagt: Na ja, wir müssen überlegen: Kriegen überhaupt alle Leute in Österreich eine medizinische Versorgung?! Dann möchte ich auch noch auf das „Kurier“-Interview von Frau Abgeordneter Kolm Bezug nehmen: Für uns als SPÖ ist es absolut nicht denkbar, dass man keine neue Hüfte bekommt, nur weil man zum Beispiel schon 70 Jahre alt ist. Wir lehnen es ausdrücklich ab, dass Leute, die teilzeitbeschäftigt sind, keine volle Gesundheitsversorgung bekommen (Beifall bei der SPÖ), weil sie eben aus verschiedensten Gründen einer Erwerbstätigkeit in einem anderen Ausmaß als Vollzeit nachgehen. 

Wir stehen ganz klar für ein solidarisch finanziertes Gesundheitssystem. Eine gute und zeitnahe Gesundheitsversorgung darf nicht vom Geschlecht, vom Wohnort, vom Einkommen oder vom Alter abhängen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

17.20

Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Elisabeth Scheucher-Pichler. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 3 Minuten ein, Frau Abgeordnete.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.