RN/36

12.48

Abgeordnete Mag. Martina von Künsberg Sarre (NEOS): Vielen Dank, Herr Präsident! Werte Mitglieder der Bundesregierung! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Bildung ist und bleibt ein Schwerpunkt dieser Bundesregierung, und das ist wichtig und richtig. Wir NEOS setzen gemeinsam mit den beiden Koalitionsparteien dort Prioritäten, wo Zukunft entsteht: bei Kindern und Jugendlichen, in der Bildung. Wir setzen auch ein bewusstes Signal: Konsolidierung ja, aber keine Einsparungen bei Chancen unserer Kinder und Jugendlichen. (Beifall bei den NEOS.)

Warum machen wir das? – Weil gute Bildung Chancen für jedes einzelne Kind eröffnet. Es stärkt die Gesellschaft und es stärkt den Wirtschaftsstandort. Nicht die Herkunft soll über den Bildungsweg entscheiden, sondern das Talent, das Interesse und der Einsatz. Wir erwarten von jungen Menschen, Verantwortung zu übernehmen und ihren Beitrag in unserer Gesellschaft zu leisten. Wer Leistung erwartet, der muss auch Chancen ermöglichen, und genau dafür investieren wir in Bildung.

Das Bildungsbudget ist weiterhin auf einem hohen Niveau. Rund 13 Milliarden Euro stehen für 2027 und 2028 jeweils zur Verfügung, zusätzlich gibt es an Offensivmitteln 340 Millionen Euro für 2027 und 2028. Wir setzen Investitionen gezielt dort, wo sie notwendig sind, und dort, wo sie langfristig die größte Wirkung erzielen.

Es gibt vier Schwerpunkte bei den Offensivmitteln. Es beginnt in der Elementarbildung, weil wir wissen, dass Bildung nicht erst mit Schulbeginn beginnt. Es wird das zweite verpflichtende Kindergartenjahr eingeführt. Es wird in Ausbau und Qualitätsaufwertungen investiert. Das bringt natürlich Kindern etwas, aber auch den Familien: für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. (Beifall bei den NEOS.) Wir investieren in ganztägige Schulformen, weil wir wissen, dass auch sie die Chancengerechtigkeit verbessern und auch dadurch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtert wird. Wir investieren in Inklusion, weil wir endlich ein Bildungssystem wollen, das jedem Kind gerecht wird. Und wir bauen die psychosoziale Unterstützung im Bildungsbereich aus, weil wir wissen, dass Lernen nur dann gelingen kann, wenn Kinder auch psychisch gesund sind.

Es ist kein Weiter-wie-bisher – das ist uns NEOS sehr wichtig –: Die Gießkanne, die jahrzehntelang durch das Land gefahren ist und im Bildungsbereich ausgeschüttet wurde, ist abgeschafft. Der Chancenbonus, das mittlere Management, die größte Deutschförderungsoffensive setzen genau dort an, wo die meisten Herausforderungen sind. Es ist eben nicht für alle gleich, sondern dort, wo Kinder und Jugendliche besondere Herausforderungen haben, wird investiert.

Wir gehen Reformen an, die im Bildungsbereich von den Vorgängerregierungen viel zu lange aufgeschoben wurden. Das erfordert Mut und Prioritätensetzung, und genau dafür haben wir NEOS uns bei den Budgetverhandlungen stark eingesetzt: dass weiterhin ganz klar in Bildung investiert wird. Wir setzen auf Reformen statt Stillstand, wir setzen auf Chancen und Talente statt Herkunft, und wir setzen auf Zukunft statt auf kurzfristige Einsparungen. (Beifall bei den NEOS.)

12.51

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Maximilian Linder. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 6 Minuten ein, Herr Abgeordneter.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.