RN/46

13.32

Abgeordnete Heike Eder, BSc MBA (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Regierungsmitglieder! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen, liebe Zuseher! Echte Fußballfans, meine Damen und Herren, schauen nicht nur auf die Anzeigetafel, sondern sie schauen genau zu, wie ihre Mannschaft spielt, auch dann beziehungsweise insbesondere dann, wenn es Gegenwind gibt. Und ja, meine Damen und Herren, Gegenwind haben wir derzeit. (Ruf bei der FPÖ: Aber ihr habt keine ... mehr!) Sagen wir es so: Die fetten Jahre sind vorbei. Wer jetzt so tut, als könnten wir in dieser Saison mit vollem Konto und vollem Kader spielen, der schummelt sich selbst an. Wir haben ein Budget vorgelegt, das nicht schönredet, sondern das Spielfeld so nimmt, wie es ist: hart, uneben und mit Auflagen von der Bank; aber es ist bespielbar. 

Auf dem Spielfeld haben wir klare Schwerpunkte gesetzt: ein Rekordbudget beispielsweise für Frauen, weil eine Mannschaft nicht gewinnt, wenn sie nur mit halber Kraft spielt; ein starkes Bekenntnis zu Sicherheit, dem Verteidigungsblock, der überhaupt erst ermöglicht, dass vorne offensiv gespielt werden kann. Es gibt Investitionen in Pflege und wir senken die Lohnnebenkosten. Das ist unser Spielaufbau von hinten heraus, denn wenn die Abgabenlast auf Arbeit sinkt, dann bekommt die Wirtschaft mehr Spielraum, mehr Bälle, mehr Räume und mehr Tempo. 

Jetzt zur Kritik, meine Damen und Herren, auch die nehmen wir ernst, weil ein gutes Team auch sich selbst und die eigene Leistung analysiert: Es ist in den Vorreden schon öfters angesprochen worden, dass die Familienleistungen nicht valorisiert werden, also nicht an die Inflation angepasst werden. Schauen wir uns auch das ehrlich an: Das stimmt, aber es ist auch keine neue Entscheidung. Es gab in den vergangenen Jahren immer wieder Jahre, teilweise zehn Jahre am Stück, in denen wir die Familienleistungen nicht an die Inflation angepasst haben. Das war nie schön, aber es war auch nie das Ende des Spiels. Rechnen wir großzügig nach: Die Nichtanpassung der Familienleistungen an die Inflation macht pro Monat weniger als 4 Euro pro Kind aus. Das ist weniger als ein Radler in der Halbzeitspielpause, meine Damen und Herren. Insgesamt ist es so, dass das Familienbudget nicht weniger wird. Wir schichten nur um, wir investieren in ein verpflichtendes zweites Kindergartenjahr, wir investieren in verschiedene Projekte, zum Beispiel frühe Hilfen. 

Was am Ende zählt, meine Damen und Herren, ist das, was auf dem Platz passiert. Ich erinnere mich – wie viele von euch wahrscheinlich auch – gerne an den Fußballabend, an dem Saša Kalajdžić in der letzten Minute noch das Tor für Österreich, an das wahrscheinlich kaum jemand mehr geglaubt hat, geschossen hat. Genau das ist eigentlich auch der Punkt, meine Damen und Herren: Man gewinnt nicht immer schön, aber man gewinnt nur zusammen; und genau das ist auch unsere Ansage: Wir spielen weiter, für Österreich, als Team. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

13.36

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Katrin Auer.

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