RN/57

14.12

Abgeordneter Mag. Dr. Rudolf Taschner (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren auf der Galerie! Ich habe Ihnen (eine Tafel in die Höhe haltend, auf der verschiedenfarbige Felder abgebildet sind) 130 Milliarden Euro mitgebracht. 130 Milliarden Euro, das ist das, was wir ausgeben, das ist hier versammelt. Ich mache eine Flächendiskussion – so nennt das ein Mathematiker – und Sie sehen hier die Ausgabenpunkte: Das Rote sind Sozialausgaben, Pensionen, Arbeit, Familie, das Violette sind die Ausgaben für Industrie, Landwirtschaft, Mobilität, da haben wir dann Militärausgaben, Beamte und Ähnliches. (Abg. Schwarz [Grüne]: Wo ist denn das Budgetdesaster von den Grünen? Klimaschutz?) Das ist eigentlich die Gegenwart, die wir hier darstellen, das sind die Ausgaben, die wir in der Gegenwart bilden. (Abg. Kucher [SPÖ]: Das wird immer größer! – Abg. Schwarz [Grüne]: Wo ist der Klimaschutz?) Dann haben Sie hier den türkisen Bereich, das Türkise sind die Ausgaben für die Zukunft. (Abg. Schwarz [Grüne]: Das Türkise brauchen wir nicht mehr! – Abg. Kucher [SPÖ]: ... nix mehr Rot!) Das sind nämlich Bildung und Forschung und Wissenschaft. Das ist das Türkise, darauf müssen wir setzen. (Zwischenruf des Abg. Stögmüller [Grüne].) Dann gibt es hier noch einen grauen Bereich. 

Diese Ausgaben sind durch das Budget festgelegt worden und dieses Budget ist in dieser Hinsicht lege artis gemacht worden, wir haben schon in den vielen Reden vorher gehört, welche Vorteile es hat. Das Wesentliche aber ist, dass hier in den bunten Bereichen noch Strukturmöglichkeiten drinnen sind, die wir jetzt nützen müssen. 

Meine sehr verehrten Damen und Herren, was bis jetzt gesagt worden ist, ist schön und gut, aber wir müssen jetzt anfangen, in die strukturellen Verbesserungen hineinzukommen, und da gibt es insbesondere im türkisen Bereich – darüber werde ich morgen auch sprechen –, aber auch in den anderen Bereichen noch viele Möglichkeiten. Die müssen wir unbedingt ausnützen, das ist ganz entscheidend. 

Denn das Wesentliche für das Budget und für den Finanzminister ist dieser schreckliche graue Bereich. Das sind nämlich die Zinsen, die wir zahlen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, da können wir keine strukturellen Änderungen machen, die müssen wir zahlen. Das Schreckliche ist, das wird größer und das ist zu verhindern. Wir können den Rahmen auch nicht einfach so vergrößern, wir sind nicht Elon Musk. Wir müssen damit leben, darum müssen wir inhaltlich in diesen Strukturen arbeiten. Ich hoffe darauf, dass das in Zukunft passieren wird, und das ist der eigentliche Punkt meiner Rede gewesen. – Danke vielmals. (Beifall bei ÖVP und NEOS sowie des Abg. Kucher [SPÖ].)

14.14

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Maria Neumann. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.