RN/62
16.44
Abgeordneter Mag. Yannick Shetty (NEOS): Keine Sorge, Herr Präsident, die werde ich einhalten.
Herr Abgeordneter Mölzer hat hier behauptet, dass die FPÖ nur straffällige Asylwerber abschieben und nicht alle Syrer deportieren möchte.
Das ist falsch, ich berichtige tatsächlich: Herbert Kickl – das ist vom 13.12.2024 –: „Assad ist Geschichte und damit ist endgültig jegliche Grundlage für einen Schutzstatus weggefallen“ (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Ja, aber der Herr Innenminister hat auch angekündigt: Alle werden abgeschoben!), „statt eines ‚Heimreise-Bonus‘ braucht es sofort eine ‚Schwerpunktaktion Remigration‘ mit der Aberkennung des Schutzstatus und konsequenten Abschiebungen!“
Das hätte übrigens auch den Retter von Villach, der ebenfalls Syrer ist, betroffen. (Beifall bei Abgeordneten der NEOS.)
16.45
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Oberrauner. Gewünschte Redezeit: 4 Minuten.
Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.