15.17

Abgeordnete Sabine Schatz (SPÖ): Danke, Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Sehr geehrte Volksanwält:innen! Frau Rechnungshofpräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir diskutieren in diesem Kapitel der obersten Organe auch die Bundesgesetzgebung, also das Parlament und den Parlamentsbetrieb, und deswegen möchte ich mit einem großen Danke beginnen: danke an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauses, die diesen Parlamentsbetrieb das ganze Jahr hindurch möglich machen und die uns als Abgeordnete auch entsprechend in unserer Tätigkeit und Arbeit bestmöglich unterstützen. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und NEOS.)

Besonders bedanken möchte ich mich an dieser Stelle auch – ich weiß jetzt nicht, ob er gerade im Raum ist, aber ich hoffe, er verfolgt das mit – bei unserem Parlamentsdirektor Dr. Harald Dossi, der seit 2012 die Leitung des Hauses innehat. Man kann echt nicht davon reden, dass das alltäglich war. Ich erinnere an den großen Umbau und die Renovierung des Parlaments, an den Umzug und den Betrieb im Ausweichquartier, aber auch an die besonderen Rahmenbedingungen während der Coronapandemie. – Vielen, vielen herzlichen Dank, Herr Direktor Dossi, für die Arbeit, die Sie hier geleistet haben! Sie haben diese Arbeit wirklich sehr umsichtig und parteipolitisch neutral durchgeführt. Das sind große Fußstapfen, die Sie da hinterlassen, und wir wünschen Ihnen seitens der SPÖ für Ihren Ruhestand alles, alles Gute! (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

Sehr geehrte Damen und Herren, in Zeiten, in denen unsere liberale Demokratie auf vielen Ebenen immer mehr unter Druck gerät, ist es umso wichtiger, dass auch das Parlament, dieses Haus, für die Bürgerinnen und Bürger offen und zugänglich ist, und wir die Demokratie und die Gesetzesentstehung auch entsprechend sichtbar machen. Seit letztem Jahr haben wir aufgrund des Sparbudgets sozusagen Einschränkungen im Besucherbetrieb des Hauses: Montagnachmittag ist es für Besucherinnen und Besucher jetzt nicht mehr zugänglich. Dennoch sind im vergangenen Jahr über 472 000 Gäste ins Haus gekommen und mehr als 271 000 haben an Führungen durch das Haus teilgenommen. An dieser Stelle möchte ich mich auch explizit bei den Guides bedanken. Sie sind so etwas wie die Visitenkarte unseres Hauses. Ich weiß von vielen, vielen Gruppen, die zu uns gekommen sind, dass es immer sehr positives Feedback gibt, weil sie sehr intensiv auf die jeweiligen Gruppen eingehen. Auch dafür also ein großes Dankeschön. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und NEOS.)

Wesentlich für die Entwicklung unserer Demokratie – davon bin ich überzeugt – ist auch die Auseinandersetzung mit unserer Vergangenheit und die Verantwortung, die wir entsprechend übernehmen. Als Nationalrat, als Parlament tun wir das im Nationalfonds. Wir unterstützen NS-Opfer, wir unterstützen Projekte, die sich speziell mit der Aufarbeitung der NS-Verbrechen und der Erinnerung daran beschäftigen und auch die aktuellen Entwicklungen in der Gegenwart dahin gehend überprüfen. Deswegen möchte ich auch noch dazu sagen, dass ich es für sehr, sehr wichtig halte, dass die vielen Projekte – aus der Kuratoriumssitzung wissen wir ja, dass es ganz viele Projekte gibt, die immer wieder eingereicht werden – dieses Budget auch ausschöpfen. Deswegen halte ich es für besonders wichtig, dass sowohl das Budget des Nationalfonds als auch das Budget des Friedhofsfonds diese Projekte und diese Tätigkeiten entsprechend absichern und sicherstellen. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Servus [ÖVP].)

15.21

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Zanger; 3 Minuten eingemeldete Redezeit. – Bitte, Herr Abgeordneter.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.