17.08

Abgeordnete Mag. Katrin Auer (SPÖ): Danke, Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Ja, ich weiß nicht, was die Grünen in den letzten Jahren gemacht haben. (Ruf bei der ÖVP: Nichts!) Sie haben so viel Geld ausgegeben, jetzt haben sie nichts mehr zu tun und rennen wie die Hamster im Hamsterrad und werfen um sich. (Widerspruch bei den Grünen.) – Ich schätze euch politisch, aber was ihr da momentan betreibt, ist wirklich unter jeder Würde, selbst von einer Oppositionspartei. 

Zur FPÖ: Herr Kickl fehlt, der muss sich vom Nichtstun sowieso jeden Tag erholen. – Also ich verstehe nicht, warum dieses Doppelbudget nicht mehr Bedeutung kriegt. (Zwischenrufe bei FPÖ und Grünen.)

Zurück zu den wirklich wichtigen Dingen, nämlich der nationalen „Kernaufgabe“, wie es der Herr Vizekanzler genannt hat. Kunst und Kultur in unserem Land sind kein Luxusgut und stehen für eine lebendige Demokratie und eine vielfältige Gesellschaft. Das Doppelbudget für Kunst und Kultur ist eine positive Errungenschaft, denn wir sichern Arbeitsplätze, wir sichern die kulturelle Vielfalt, und wir schaffen verlässliche Rahmenbedingungen – und das unter diesen widrigen Umständen. Im letzten Doppelbudget war es notwendig, sehr viel zu kürzen, weil Herr Minister außer Dienst Kogler das Geld ausgegeben hat, als hätte er zu Hause eine Druckmaschine. (Heiterkeit bei der SPÖ.) Das haben wir jetzt wieder korrigiert. (Zwischenruf bei den Grünen.) Trotz allem sichern wir die Grundlagen ab, wir haben massive Kürzungen verhindert, und wir schützen gezielt die freie Szene.

Wir haben die Basisabgeltungen in den Bundesmuseen und Bundestheatern gesichert, wir sorgen für Stabilität und Planungssicherheit, wir sichern Standorte und Spielstätten und den Weiterbestand der Angebote. Das bedeutet weiterhin Gratisteilhabe für Kinder und Jugendliche unter 19 Jahren in unseren Bundesmuseen und natürlich auch den Schutz der freien Szene und der kleinen Kulturinitiativen, die wir als regionale Nahversorger brauchen und wo natürlich sehr, sehr viel im Ehrenamt passiert. (Beifall bei der SPÖ.) 

10 Millionen Euro für Fair Pay – das haben wir schon gehört – kommen natürlich vor allem den Künstlerinnen und Künstlern zugute, und da auch wieder Frauen. ÖFI, der österreichische Film wird mit 37 Millionen Euro pro Jahr wieder ausreichend gefördert. 

Es werden die notwendigen Prioritäten gesetzt, um dort Geld zu investieren, wo es den Menschen zugutekommt – und andere Vorhaben wie Bauprojekte werden zeitlich nach hinten verschoben, weil wir momentan nicht das Geld dafür haben. Das sind aber vernünftige Entscheidungen, und an denen halten wir fest, um stabile Rahmenbedingungen, Nachhaltigkeit und Zugang für alle Menschen in Österreich zu Kunst und Kultur zu schaffen. Das Budget zu sanieren, heißt Kunst und Kultur zu garantieren, denn Kultur gehört allen Menschen in diesem Land. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

17.11

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Wendelin Mölzer mit einer freiwilligen Redezeitbeschränkung von 3 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.