17.11

Abgeordneter Wendelin Mölzer (FPÖ): Danke, Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Herr Vizekanzler, wenn man Ihrer sehr ambitionierten Rede zuhört, dann muss man ja fast glauben, Österreich ist kurz davor, Weltmeister zu werden, das Kulturbudget hat sich verdoppelt und wir leben in einem Land, in dem Milch und Honig fließen. Wir wissen, die Realität schaut etwas anders aus: Der Sparzwang ist groß. Schuld sind aus Ihrer Sicht nur die bösen Grünen und, Frau Kollegin Auer, aus Ihrer Sicht wohl nur die FPÖ, dass Ihr tolles Weltmeisterbudget bei den Wählern nicht gut ankommt. Tja, das ist halt: „Ich mach’ mir die Welt / Widdewidde wie sie mir gefällt“ – die Realität ist halt eine andere. 

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, ja, es gibt hier offensichtlich Sparzwang – darüber brauchen wir nicht zu reden –, aus unserer Sicht wäre das aber wohl ein Anlass, um ein paar Dinge anders zu machen. Sie machen in gewisser Weise weiter wie bisher und sparen unseres Erachtens dann noch dazu an der falschen Stelle: Es wird weiterhin auf internationale Förderprogramme gesetzt statt auf österreichische Kultur. Es wird weiterhin versucht, irgendwelche internationalen Kulturprogramme zu forcieren, anstatt zu schauen, dass man das Geld im Land hält – für die Kunstschaffenden, die Kulturbetriebe hier im Land. Es wird weiterhin auf Ideologie gesetzt, statt zu versuchen, bei den Kernaufgaben etwas weiterzukriegen. Es wird auf Prestigeprojekte gesetzt statt auf Breitenförderung. 

Unseres Erachtens, ich habe es schon kurz erwähnt, wäre es eben notwendig und definitiv an der Zeit beziehungsweise gerade ein guter Anlass, sich zum Beispiel Förderstrukturen einmal anzuschauen, Förderrichtlinien anzuschauen, sie zu überarbeiten, darüber nachzudenken, ob es nicht vielleicht gescheiter wäre, den Beamtenapparat im Ressort zu verkleinern oder zu verschlanken, effizienter zu machen. Es wäre vielleicht auch ein guter Anlass, um im Bereich der Kulturförderung ein wenig mehr privates Engagement zu forcieren – Stichwort steuerliche Absetzbarkeit; ich weiß, Sie haben es im Regierungsprogramm, aber von der Umsetzung sind Sie meilenweit entfernt –, vielleicht dort einmal hineinzugreifen und dafür die staatlichen Strukturen zu verschlanken. 

Das alles passiert nicht, im Gegenteil, man macht weiter wie bisher: Man hat weiterhin Doppel- und Dreifachförderungen, ein kompliziertes Förderwesen. Das ist aus unserer Sicht einfach nicht gut, und deswegen erfolgt auch nicht nur für dieses Budget, sondern generell für diese Kulturpolitik die absolute Ablehnung unsererseits. (Beifall bei der FPÖ.) 

Um Karl Kraus zu zitieren: Wenn die Sonne der Kultur tief steht, werfen auch Zwerge lange Schatten. – Wandeln wir es ein bisschen ab: Wenn die Sonne der Politik tief steht, werfen auch Zwerge lange Schatten. – In Ihrem Fall, Herr Vizekanzler, werfen Sie vor allem einen langen Schatten: auf der einen Seite auf die Kulturpolitik, auf der anderen Seite aber auch auf Ihre eigene Sozialdemokratie. Mit Ressorts wie Sport, wo Sie eine Staatssekretärin haben, Kultur, wo Sie einen Schattenminister brauchen, und so weiter und so fort werfen Sie also auch einen langen Schatten, und ich würde Ihnen vorschlagen: Lassen Sie es bleiben! Treten Sie zurück, gemeinsam mit den anderen Mitgliedern der Bundesregierung! Machen Sie den Weg frei für einen Systemwechsel auch im kulturpolitischen Bereich! – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

17.14

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Christoph Zarits. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 3 Minuten ein, Herr Abgeordneter.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.