18.00

Abgeordnete Mag. Gertraud Auinger-Oberzaucher (NEOS): Vielen Dank, Herr Präsident! Die Damen Staatssekretärinnen! Frau Ministerin! Herr Vizekanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf den Plätzen hier im Saal, aber auch zu Hause vor den Bildschirmen! Das Kulturbudget ist ein Ü-600-Budget. Das heißt, es sind mehr als 600 Millionen Euro sowohl für 2027 als auch für 2028 im Kulturtopf eingemeldet, und ja, Kollege Hammer, das ist eine Reduktion gegenüber dem Jahr 2026, aber umso wichtiger ist: Weniger Budget darf und muss nicht unbedingt weniger Kultur bedeuten. 

Umso wichtiger war es natürlich, dass bei diesem Budget nicht nur gespart wird, sondern dass wirklich mit Fingerspitzengefühl, mit Know-how und nicht nur mit dem Rasenmäher herangegangen wird. Ich darf mich an dieser Stelle auch bei den Kolleginnen und Kollegen in der Sektion IV – Kunst und Kultur – bedanken, die mit sehr, sehr viel Know-how herangegangen sind, um das Ganze auch wirklich zu realisieren. 

Der budgetäre Rahmen verlangt einen Wirklichkeitssinn, unsere Kulturpolitik verlangt aber einen Möglichkeitssinn. Ich glaube, nach diesem Motto ist dieses Budget auch tatsächlich entstanden und werden die entsprechenden Aktivitäten auch in den nächsten beiden Jahren konzipiert. (Beifall bei den NEOS.)

Der Anspruch an die künstlerische Qualität, an die Freiheit und die Vielfalt ist nach wie vor hoch, und das ist etwas, was völlig unbeeinflusst von der Höhe des Budgets ist, mit der wir es heute zu tun haben. Österreich ist und bleibt ein Kulturland, und es ist vor allem das, was unsere Kultur in der Welt ausmacht. Das macht sie sichtbar, das macht uns als Österreich in der Welt sichtbar. Es sind die Künstlerinnen und Künstler sowie die Kulturinstitutionen, die prägen, wie unser Land wirklich wahrgenommen wird, und deswegen ist es umso wichtiger – in die Richtung der FPÖ –, dass auch die internationalen Programme fortgeführt und intensiviert werden. 

Was auch wichtig ist, ist, dass wir hier eine sehr lebendige und sehr laute Kulturdebatte führen. Umso enttäuschter war ich, dass Kollege Mölzer von der FPÖ gar nicht mehr herinnen ist, wenn die anderen Kultursprecher sprechen, und dass auch er uns mit einer sehr pauschalierenden – grosso modo eigentlich sehr langweiligen – Replik auf dieses Budget hier beglückt hat. 

Ich glaube, die Kulturdebatte hier muss wesentlich anspruchsvoller sein und auch Konsequenzen haben, weil eine Kulturdebatte wirklich nur dann relevant ist, wenn auf diese auch Entscheidungen folgen – Entscheidungen für mehr künstlerische Freiheit, für bewegliche Institutionen, aber auch für verlässliche Bedingungen für jene, die Kunst und Kultur schaffen und ermöglichen. 

Das Doppelbudget finanziert jetzt vieles, was Österreich kulturell stark macht, was eine Basis schafft. Gleichzeitig arbeiten aber unsere Institutionen seit vielen Jahren in Strukturen, die relativ unverändert sind. Das heißt, wir müssen zwar die Realität des Budgets anerkennen, aber wir müssen nicht unbedingt die Realität der Strukturen fortführen. Konkretes Beispiel: Aktuell wird in den Bundesmuseen sehr intensiv diskutiert und wir schaffen die Voraussetzungen dafür, dass dort auch in Zukunft Shared Services geprüft, aber auch umgesetzt werden können. Das Ziel ist, dabei wirklich die Kraft der Sammlungen, der Forschung, der Ausstellungen und Vermittlung zu stärken – bei voller inhaltlicher Eigenständigkeit der Häuser. 

Noch etwas ist im Laufen, und ich glaube, auch da hat Kollege Mölzer nicht ordentlich zugehört, da er davon gesprochen hat, dass bei den Förderungen nichts passiert: Es gibt sowohl eine Förder- als auch eine Beteiligungstaskforce, was bedeutet, dass nicht nur Einsparungen in Millionenhöhe geplant sind, sondern dass das auch die Chance für strukturelle Erneuerungen in Kunst und Kultur ist. (Beifall bei den NEOS.)

Meine Damen und Herren, Kultur ist sowohl öffentliche Verantwortung als auch eine gesellschaftliche Aufgabe. Der Staat sichert jetzt zwar den Zugang und die Kontinuität, aber die zusätzlichen Räume werden durch Engagement von Privaten und Unternehmen eröffnet. Und genau dafür müssen wir die Rahmenbedingungen und Anreize schaffen, damit dieses Engagement erleichtert, aber auch attraktiver wird. 

Wir werden dadurch Handlungsspielräume und Unabhängigkeit schaffen und auch diese gesellschaftliche Verantwortung in Kunst und Kultur weiter etablieren. Das Regierungsprogramm gibt uns dazu den Auftrag und wir werden jetzt daran arbeiten, dass daraus auch Entscheidungen, Zuständigkeiten und ein verbindlicher Zeitplan entstehen. 

Meine Damen und Herren, Österreichs Kunst hat Weltformat, und ich habe das Ziel, dass auch die österreichische Kulturpolitik dieses Weltformat erreicht. – Danke. (Beifall bei den NEOS sowie des Abg. Strasser [ÖVP].)

18.04

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Manuel Pfeifer. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 3 Minuten ein, Herr Abgeordneter.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.