23.00

Abgeordneter Andreas Minnich (ÖVP): Danke, Herr Präsident! Geschätzter Wirtschaftsminister! Sehr geehrte Staatssekretärinnen! Werte Kollegen im Hohen Haus! Liebe Zuseher auf der Zuschauergalerie und zu Hause vor den Fernsehbildschirmen! Ja, wenn wir die Zahl sehen – 25 Prozent plus beim Wirtschaftsbudget –, dann ist das eine beachtliche Steigerung, worin wir auch gleich eine tolle Erfolgsbilanz sehen: die größte Lohnnebenkostensenkung mit alleine 2 Milliarden Euro. Jetzt kann jeder Betrieb hergehen und weiß dann auch selbst, wie viel er an Kommunalsteuer zahlt, das sind immerhin 3 Prozent der Lohnnebenkosten, und wenn man davon 1 Prozent, ein Drittel rechnet, dann sieht man, dass das richtig fette Kohle ist, dass da mit dieser Lohnnebenkostensenkung für die Betriebe richtig viel Geld ab 2028 eingespart wird. 

280 Millionen Euro für die Lehrlingsförderung, 200 Millionen Euro für ein Konjunkturpaket, die Aktivpension, die der Wirtschaftsminister schon angesprochen hat, die Industriestrategie, und so weiter und so fort, die strategische Gasreserve – all das sind ganz wichtige Bestandteile eines ganz tollen Wirtschaftsprogramms für die Förderung und die Steigerung und Verbesserung unseres österreichischen Wirtschaftsstandortes, um Arbeitsplätze zu schaffen, um die Wirtschaft nach vorne zu bringen. Ich glaube, das kann sich wirklich international sehen lassen. – Vielen Dank für Ihre Zustimmung. (Beifall bei der ÖVP, bei Abgeordneten der NEOS sowie der Abg. Erasim [SPÖ].)

23.02

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Obernosterer. 2 Minuten eingemeldete Redezeit.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.