23.06

Abgeordneter Christoph Stark (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Liebe Staatssekretärinnen! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Es ist nach 23 Uhr. Seit 14 Stunden wird in diesem Haus über das Budget gesprochen und jetzt ist die Wirtschaft am Zug, der Bereich Wirtschaft steht zur Diskussion. 

Davor aber möchte ich auf ein Zitat von Kollegen Hammerl eingehen, der sich einen Systemwechsel herbeigewünscht hat, einen Systemwechsel im politischen Sinne. (Abg. Steiner [FPÖ]: Wir machen ihn dann! – Abg. Kassegger [FPÖ]: Dringend notwendig!) Lieber Herr Kollege Hammerl, wenn ich mir den heutigen Tag vor Augen führe, dass für Herrn Kollegen Steiner eine Partei „für die Fisch’“ ist und dass am Vormittag Ihr Klubobmann und Frau Belakowitsch alle Regierungsfraktionen mit Hass, mit Spott, mit Häme, mit menschlicher Respektlosigkeit überschüttet haben, dann kann ein Systemwechsel weder für Österreich noch für seine Menschen gut sein. (Beifall bei ÖVP und SPÖ. – Abg. Kassegger [FPÖ]: Das ist deine Wahrnehmung! – Abg. Steiner [FPÖ]: Da klatscht das System!)

Ohne eine gesunde Wirtschaft, wir haben es heute schon gehört, gibt es in Österreich weder Arbeitsplätze noch Kaufkraft. Es gibt keinen Wohlstand, keinen Sozialstaat, es gibt keine Steuerleistungen, kein Bildungsangebot, keine Sicherheit und vieles mehr. Das zentrale Element dieses Budgets ist die Wirtschaft – und aus diesem Bereich das zentrale Element ist unter anderem die Lohnnebenkostensenkung, die gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten einen wesentlichen Impuls für einen prosperierenden Wirtschaftsstandort darstellt.

Ich gratuliere noch einmal allen drei hier anwesenden Regierungsmitgliedern zum Gelingen dieses Budgets! Es ist gerade in diesen Zeiten der wichtigste Impuls für den gesamten Staat und für das Funktionieren des Staates. Das ist ein konstruktiver Schritt für Österreich und für seine Menschen. (Beifall bei der ÖVP.)

23.08

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Weber, ebenfalls 2 Minuten eingemeldete Redezeit.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.