RN/175

11.55

Abgeordneter Christoph Steiner (FPÖ): Danke, Herr Präsident! Herr Bildungsminister! Sie haben vorhin in Ihrer Rede gesagt, etwas, wofür Sie eintreten oder was Sie vorantreiben wollen, ist das gewaltfreie Klassenzimmer. Da bin ich zu 100 Prozent bei Ihnen: Das ist längst überfällig. Nur, Herr Minister, Sie haben die Analyse nicht fertiggemacht. Wenn Sie sagen, Sie wollen ein gewaltfreies Klassenzimmer, dann ist das gut und recht und ich will dann im Übrigen auch für meinen Sohn einmal, dass er in die Schule gehen kann und nicht Angst hat, dass er zusammengeschlagen wird, weil er ein einheimischer Bursche ist. Das will ich natürlich auch. (Beifall bei der FPÖ.) 

Das, was Sie betreiben, ist aber Symptombekämpfung. Wir müssen das Problem endlich einmal an der Wurzel packen. Der Herr Präsident hat ja eine Ordnungsrufpraxis, dass man, wenn man voranstellt: meine persönliche Meinung ist, keinen Ordnungsruf bekommt. (Zwischenruf des Abg. Michael Hammer [ÖVP]) Ich gehe also jetzt einmal davon aus, dass ich, wenn ich meine persönliche Meinung äußere – und meine persönliche Meinung ist: Da braucht es Remigration –, dann keinen Ordnungsruf bekomme. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Zorba [Grüne]: Gewalt ist gerade ein bissl ein FPÖ-Thema: Gewalt auf der Straße, Gewalt gegen Taxis ... FPÖ ...!)

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.