RN/253

17.58

Abgeordneter Lukas Brandweiner (ÖVP): Danke, geschätzter Herr Präsident! Werte Mitglieder der Bundesregierung! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher zu Hause und hier auf der Galerie! Wie ich bereits gestern gesagt habe, sparen wir dort, wo es möglich ist, und investieren dort, wo es notwendig ist.

Die Bereiche Arbeit, Soziales, Gesundheit und Pflege gehören ganz klar nicht zum Sparprogramm – im Gegenteil (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Ach so?): Eine älter werdende Gesellschaft braucht einen starken Sozialstaat, eine gute Gesundheitsversorgung und eine verlässliche Pflege. (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Wissen Sie eigentlich, was da drinnen steht im Budget?) Das zeigt sich auch im Budget: Während 2025 rund 8,4 Milliarden Euro für Soziales und Gesundheit vorgesehen waren, steigen diese Mittel auf knapp 10 Milliarden Euro bis 2028. Das ist immerhin ein Plus von mehr als 1,5 Milliarden Euro innerhalb von nur drei Jahren.

Das ist gut investiertes Geld, denn unsere Gesundheit ist kein gewöhnlicher Budgetposten: Sie ist unser höchstes Gut. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf der Pflege. Alleine in den Jahren 2027 und 2028 investieren wir zusätzlich 100 Millionen Euro in Offensivmaßnahmen im Pflegebereich. Davon profitieren die Menschen in Österreich, vom Pflegegeld über die mobile Pflege bis hin zur 24-Stunden-Betreuung.

Eines ist auch klar: Pflege passiert nicht nebenbei, Pflege ist Schwerarbeit. Wir haben diese auch als solche anerkannt. Dass diese Entscheidung bereits Wirkung zeigt, sieht man ganz konkret. Der Vorsitzende der Gesundheitsgewerkschaft, Reinhard Waldhör, kommt aus meinem Wahlkreis. Er hat erst heute berichtet, dass alleine im Landesklinikum Horn in den letzten drei Wochen 13 positive Bescheide für die Anerkennung der Schwerarbeit ausgestellt wurden. Das zeigt: Was wir hier beschließen, kommt bei den Menschen auch an. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Ja dann!)

Wer tagtäglich Verantwortung für pflegebedürftige Menschen übernimmt, verdient nicht nur unseren Dank, sondern faire Rahmenbedingungen und entsprechende finanzielle Unterstützung. Genau diesen Weg setzen wir mit diesem Doppelbudget auch konsequent fort. 

Als Wahlkreisabgeordneter bin ich auch regelmäßig in unseren Pflegeheimen und in den Kliniken unterwegs. Aus vielen Gesprächen und diesen Besuchen weiß ich, mit wie viel Einsatz, Kompetenz und Menschlichkeit unsere Pflegekräfte tagtäglich Großartiges leisten. Seit einem dreiviertel Jahr darf ich als ehrenamtlicher Präsident im Hilfswerk Niederösterreich Verantwortung tragen, und auch dort habe ich viele beeindruckende Persönlichkeiten kennengelernt. Mit unglaublich viel Einsatz, Herz, Engagement und Professionalität leisten sie einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Gesellschaft, sowohl die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch ganz, ganz viele ehrenamtliche Menschen. 

Deshalb erlauben sie mir hier heute auch allen Danke zu sagen, die tagtäglich in der Pflege für andere Menschen da sind: Ehrenamtlichen, Zivildienern, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in unseren Pflegeheimen, Krankenhäusern, in der mobilen Pflege, in der 24-Stunden-Betreuung und natürlich auch jenen, die zu Hause pflegen. Ein aufrichtiges Vergeltsgott und ein herzliches Dankeschön! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Belakowitsch [FPÖ]: An wen? – Abg. Brandweiner [ÖVP] – auf dem Weg zu seinem Sitzplatz –: Soll ich es noch einmal wiederholen, Frau Kollegin?)

18.01

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Markus Koza. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 4 Minuten ein, Herr Abgeordneter. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.