RN/301

10.28

Abgeordnete Angela Baumgartner (ÖVP): Danke schön, Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Also ich muss ehrlich sagen, ich würde jetzt gerne eine Yogaeinheit machen, weil mein Qi irgendwie weg ist, ich weiß nicht, das ist irgendwohin gekrabbelt. (Heiterkeit und Beifall bei ÖVP, SPÖ und NEOS.) Ich möchte es jetzt wirklich gerne suchen. Es ist eine Herausforderung, nach Kollegin Giuliani-Sterrer zu reden, ich werde es trotzdem versuchen, also ich werde mich wirklich bemühen. (Abg. Giuliani-Sterrer [FPÖ]: Lassen Sie es einfach! – Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Ja, machts ein gemeinsames gesellschaftliches Yoga, das ist wahrscheinlich das Beste!)

Familien sind das Fundament unserer Gesellschaft, das haben wir heute schon mehrmals gehört. Dort werden oder dort sollten zumindest Werte vermittelt werden, Verantwortung übernommen werden und auch die Zukunft gestaltet werden. Deshalb ist klar: Wer die Familien stärkt, stärkt unser Land. Gerade in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten ist es wichtig, dass Familien dem Staat vertrauen können. Mit einem Familienbudget von rund 9,5 Milliarden Euro stellen wir sicher, dass Österreich auch weiterhin zu den Ländern mit den stärksten Familienleistungen Europas zählt. 

Ja, die Bundesregierung hat sich schweren Herzens dazu entschlossen – die Frau Bundesministerin hat es schon erwähnt –, die Valorisierung der Familienleistungen auszusetzen, man muss aber die gesamte Entwicklung betrachten. Allein durch die Valorisierung der Jahre 2023 und 2025 sind die Familienleistungen um rund 21 Prozent gestiegen. Ich möchte auch erwähnen, dass wir den Familienbonus eingeführt – den hat es vor 2019 überhaupt nicht gegeben –, und den Kindermehrbetrag von 250 Euro auf 750 Euro verdreifacht haben. 

Gleichzeitig sorgen wir dafür, dass zentrale Unterstützungen wie Familienbeihilfe, Kinderbetreuungsgeld und der Familienbonus weiterhin verlässlich zur Verfügung stehen. Besonders wichtig ist, dass wir Familien nicht nur finanziell unterstützen, sondern dass wir auch Rahmenbedingungen verbessern. Der Ausbau der Kinderbetreuung ist essenziell, um eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu gewährleisten. Dieser Ausbau findet ja schon seit längerer Zeit statt, auch bis in die kleinsten Landgemeinden. Gleichzeitig investieren wir in Kinderschutz und Jugendförderung. 

Unser Ziel ist klar: Familien sollen sich für Kinder entscheiden! Frau Kollegin Berger, da bin ich ganz bei Ihnen, Kinder sind etwas Wunderbares. Ein Kind zu bekommen, ist aber wirklich die persönlichste Entscheidung eines Paares, die ein Paar überhaupt treffen kann. (Abg. Zanger [FPÖ]: Das ist nicht unbedingt wahr! – Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Es ist halt auch eine finanzielle Entscheidung, Frau Kollegin!) Eben für diese Entscheidung braucht es Planungssicherheit und gesellschaftliche Anerkennung. (Abg. Zanger [FPÖ]: Das hat eigentlich immer dazugehört!) Für uns als Volkspartei sind Kinder unsere Zukunft. 

Als Mutter von zwei wunderbaren Söhnen kann ich sagen, es ist der größte Reichtum, ein Kind zu bekommen. Wenn da vonseiten der FPÖ Zwischenrufe kommen, es sei auch eine finanzielle Entscheidung: Es ist eine wirklich persönliche Entscheidung, Kinder zu bekommen (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Ja, eh, aber auch eine finanzielle!), das hat nichts mit Ihrem Zwischenruf zu tun. Wir als ÖVP werden uns immer dafür einsetzen, dass die Familien in den Mittelpunkt gestellt werden und dass die Familien Kinder bekommen. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Es gibt tatsächlich Familien, die können sich kein drittes Kind mehr leisten!)

10.32

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Oxonitsch. 3 Minuten eingemeldete Redezeit.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.