RN/320

11.53

Abgeordnete Melanie Erasim, MSc (SPÖ): Vielen Dank, Herr Präsident! Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Mobilität bedeutet für viele Menschen vor allem eines, nämlich gut, sicher und zuverlässig von A nach B zu kommen – zur Arbeit, zur Schule, zum Arzttermin, zu Familie und Freunden. Dadurch geht es eben nicht nur darum, eine Strecke zurückzulegen, sondern es geht darum, wie wir leben. 

Gerade im Weinviertel wissen wir sehr genau, wie wichtig funktionierende Verbindungen sind, denn wer täglich pendelt, spürt sofort, wo Infrastruktur funktioniert und wo sie fehlt, deshalb ist mir diese Untergliederung ein besonderes Herzensanliegen. Es geht um Investitionen, die im Alltag der Menschen ankommen sollen. Es geht um eine starke Schiene, um bessere Verbindungen und um Entlastung genau dort, wo Gemeinden seit Jahren unter Verkehr, Stau und Lärm leiden. 

Gerade weil wir in einer angespannten Budgetsituation sind, ist es wichtig, klug zu investieren; und in Bereichen, in denen es hohe Budgets gibt, gibt es auch viel zu verteidigen. Herr Bundesminister, ich kann zu dem vorgelegten Budget und zu den Priorisierungen, die hier getroffen worden sind, nur gratulieren. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ.)

Die Nordbahn, die Nordwestbahn und die Laaer Ostbahn sind gerade im Weinviertel für viele Pendlerinnen und Pendler tägliche Lebensadern. Darum ist es gut und wichtig, dass der Ausbau der Nordbahn von Süßenbrunn bis Bernhardsthal weiter ein zentrales Projekt bleibt und im neuen Rahmenplan sogar drei Jahre früher fertiggestellt werden soll. Genauso wichtig ist mir, dass auch die Planungen für die Nordwestbahn und für die Laaer Ostbahn, nämlich für den teilweise zweigleisigen Ausbau, weitergeführt werden. Natürlich weiß ich – und ich verstehe das aus ganzem Herzen –, dass viele Menschen gerne schneller sichtbare Fortschritte hätten, das verstehe ich sehr gut, aber Planung ist die Grundlage dafür, dass Projekte tatsächlich umgesetzt werden. Ich verspreche Ihnen, geschätzte Weinviertlerinnen und Weinviertler, ich persönlich werde Schulter an Schulter mit dem Herrn Bundesminister weiterhin dafür eintreten. 

Die Menschen erwarten sich zu Recht weniger Zugausfälle, mehr Pünktlichkeit, gute Verbindungen und Bahnhöfe, die modern, barrierefrei und alltagstauglich sind. Genau darum geht es. Gleichzeitig müssen wir Mobilität ganzheitlich denken. Schiene und Straße dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Gerade im Nordosten Wiens und im Marchfeld sehen wir seit Jahren, was passiert, wenn hochrangige Verbindungen fehlen. Verkehr sucht sich seinen Weg durch Ortskerne, vorbei an Schulen, Wohnhäusern und Betrieben. Deshalb ist auch die S-1-Nordostumfahrung ein wichtiges Entlastungsprojekt – nicht als Gegensatz zum öffentlichen Verkehr, sondern als Teil eines vernünftigen Gesamtpakets. 

Ein starker öffentlicher Verkehr bleibt der Schlüssel, aber dort, wo man täglich unter Durchzugsverkehr leidet, braucht es auch gezielte Lösungen. Das ist konkrete Politik für Pendlerinnen und Pendler, für die Gemeinden, für das Weinviertel und für eine Mobilität, die im Alltag funktioniert. – Vielen Dank, Herr Bundesminister. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Elian [ÖVP].)

11.57

Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Margreth Falkner mit einer freiwilligen Redezeitbeschränkung von 3 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.