RN/322

12.01

Abgeordnete Ines Holzegger (NEOS): Vielen Dank, Herr Präsident! Werter Herr Minister! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Künstliche Intelligenz ist schon lange kein Trend mehr, sie ist der Taktgeber für unsere Zukunft. Sie entscheidet darüber, wie wettbewerbsfähig ein Standort ist, und sie entscheidet mittlerweile auch über den Wohlstand kommender Generationen.

Genau deshalb müssen wir als Österreich, aber weiter gedacht auch als Europa diese Entwicklungen aktiv mitgestalten und dürfen nicht einfach Passagier von nichteuropäischen Technologien werden. Die Voraussetzungen dafür haben wir ganz klar in Österreich. Wir haben exzellente Forschung, eine starke Industrie und wirklich herausragende Fachkräfte. Diese Stärken nutzen wir nun weiter, und genau das zeigt auch das Budget.

KI ist eines der technologischen Herzstücke auch der Industriestrategie. Ein zentraler Faktor ist da auch die AI Factory. Sie bietet die Infrastruktur für Start-ups und für den österreichischen Mittelstand, nämlich mit einem direkten Zugang zu modernster Rechenleistung. Genau das ist es, was wir brauchen: dieser Funken für die Innovation, die Verbindung zwischen Wissenschaft und Wirtschaft. Ich bin davon überzeugt, genau das wird uns auch helfen, private Investitionen nach Österreich zu bringen.

Aber – und, Herr Minister, das wissen Sie – ich bin der Meinung, wir müssen noch viel weiter denken, größer denken, nämlich mit einer europäischen AI-Gigafactory. Das wäre ein Riesenmagnet für Österreich, für österreichische Investitionen und ein klares, lautes Zeichen für einen modernen Technologie- und Wirtschaftsstandort Österreich. (Beifall bei den NEOS sowie des Abg. Michael Hammer [ÖVP].)

Gleichzeitig müssen wir aber auch auf unsere Souveränität achten. Dazu wäre die Gigafactory und ist die AI Factory schon ein erster wichtiger Schritt, denn wenn wir als Österreich, als Europa nicht digital souverän agieren, sind wir einfach nur ein Spielball zwischen denen, die die Technologie heute gestalten, das sind die USA und China. Wir brauchen einen Sitz am Tisch, und wir brauchen auch die Freiheit, aufzustehen, wenn uns das nicht passt, was von dort kommt. Darum brauchen wir digitale Souveränität.

Das heißt aber nicht, dass wir Mauern bauen sollen und keine fremde Technologie in unserem Land, auf unserem Kontinent zulassen sollen. Wir schaffen es nur mit Partnerschaften, Offenheit und mit dem Austausch zwischen denen, die technologisch auch in der Forschung vorne dabei sind.

Mit Investitionen in die Forschung, mit echten Freiräumen für unsere Unternehmen und mit dem Abbau von Bürokratie schaffen wir es, dass Österreich ein Innovationsraum wird. Genau dafür setzen wir uns auch weiter ein, denn eines ist klar: Wohlstand entsteht nicht durch Stillstand, er entsteht durch Exzellenz, Offenheit und Mut, dass wir unsere Zukunft in unsere Hand nehmen. Genau das machen wir mit diesem Budget. Ich freue mich auf die zukünftigen Innovationen, die in Österreich entstehen werden. – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS, bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Schroll [SPÖ].)

12.05

Präsident Peter Haubner: Ganz kurz: Herr Abgeordneter Sebastian Schwaighofer wurde in der Früh als verhindert gemeldet. Er ist vor Ort, also nicht verhindert.

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Peter Manfred Harrer mit einer freiwilligen Redezeitbeschränkung von 3 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.