RN/325

12.12

Abgeordneter Alois Schroll (SPÖ): Danke, Herr Präsident! Herr Minister! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Wenn wir heute hier im Nationalrat über die Verkehrspolitik debattieren, dann darf sich das nicht nur auf große Projekte wie U-Bahnen, Tunnels oder andere Großprojekte beschränken, denn schauen wir uns die Lebensrealität an: Am Land ist der öffentliche Verkehr kein Luxus, sondern die tägliche Lebensader für Tausende Pendlerinnen und Pendler, für Schülerinnen und Schüler, aber auch für Familien. Mobilität ist ein Grundrecht – und dafür steht unser Herr Bundesminister mit seinem Haus, mit dem Ministerium. 

Was will ich damit sagen? – Nicht nur Hauptachsen werden im Rahmenplan gestärkt, sondern auch viele, viele Regionalbahnen und Regionalanlagen werden zum Beispiel im ÖBB-Rahmenplan berücksichtigt, den wir mit 19,5 Milliarden Euro dotiert haben. Das ist richtig und auch sehr, sehr gut. 

Jetzt möchte ich auf Kollegin Elisabeth Götze und auch auf Kollegin Barbara Neßler eingehen, die gesagt haben – ich zitiere –, wir „verbetonieren“ viele Millionen in Autobahnen, der Herr Minister sei der Betonpolitik verfallen. Nein, geschätzte Grüne: Vor Leonore Gewessler wurden 500 Millionen Euro in neue Autobahnen und Schnellstraßen investiert, während Leonore Gewessler wurden 500 Millionen Euro investiert und auch nach Leonore Gewessler werden 500 Millionen Euro investiert. 

Geschätzte Damen und Herren, was habe ich am Anfang gesagt? – Nicht nur die Hauptachsen, sondern auch die Nebenbahnen sind wichtig. Ich möchte hier als Mostviertel-Abgeordneter ein Beispiel bringen, nämlich zum Beispiel den Ausbau der Erlauftalbahn, wo viel in die Infrastruktur investiert wird; aber auch für viele Bahnhöfe, die noch nicht barrierefrei sind – im Mostviertel in Hausmening, in Ennsdorf, in Ernsthofen und viele mehr –, ist Geld im ÖBB-Rahmenplan drinnen. Gerade am Land braucht es einen deutlichen Ausbau der Öffis. Es freut mich wirklich sehr, dass wir uns nach vielen, vielen Gesprächen mit dir, Herr Minister, und auch mit dem ÖBB-Generaldirektor geeinigt haben, die Erlauftalbahn zu modernisieren. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Strasser [ÖVP].) Geschätzte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Dieselloks gehören bald der Vergangenheit an, ab 2027 fahren Akkuzüge – und das ist unserem Herrn Bundesminister zu verdanken, denn er zeigt, dass nämlich in den Regionen diese Projekte sehr, sehr wichtig sind. 

Geschätzte Damen und Herren, zum Schluss kommend möchte ich mich bei dir, lieber Herr Bundesminister, aber auch bei deinem gesamten Haus, bei deinem sehr, sehr engagierten Team im Kabinett, aber auch im Ministerium bedanken, dass du immer ein offenes Ohr auch für die Regionen hast und immer Lösungen siehst. 

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, weil ja gerade die Fußballweltmeisterschaft in allen Ohren und auf allen Bildschirmen zu Hause ist, es heute meine letzte Rede ist, bevor wir in den Urlaub gehen und Kollegin Giuliani, auf die ich gleich noch kommen werde, uns was gewünscht hat, möchte ich heute als Schiri original Fifa-Karten ausgeben und den Grünen die Gelbe Karte zeigen. (Der Redner zeigt in der linken erhobenen Hand die Gelbe Karte in Richtung Abgeordnete der Grünen.) Ihr seid sehr kooperativ, ihr seht ab und zu Fehler ein und stimmt mit der Regierung mit. Ganz, ganz klar, ganz klar die Rote Karte verdient hat sich definitiv die FPÖ. (Der Redner zeigt in der erhobenen rechten Hand die Rote Karte in Richtung Abgeordnete der FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Deimek [FPÖ].) Ihr habt jetzt fünf Tage nicht konstruktiv mitgearbeitet, ihr werdet bei keinem Beschluss mitgehen (Weiterer Zwischenruf bei der FPÖ), ihr seid einfach nicht gesprächsbereit. 

Wenn Kollegin Giuliani, wenn Kollege Steiner, wenn Kollege Litzke uns alles wünscht und Kollegin Giuliani sagt, wir sollen in die Sommerferien gehen und nie wieder zurückkommen, dann kann ich nur sagen: Euer Mitarbeiter von Kickl – der fünf Tage als gewollter Volkskanzler nie da war –, der Mitarbeiter Reinhard Teufel ist in meinem Wahlkreis in Scheibbs zu Hause, da rinnt die Erlauf durch. Ich glaube, die hat 13, 14 Grad. Fahrt dorthin, springt hinein, vielleicht werdet ihr dann wieder einmal hell im Kopf und seid im September vernünftig und konstruktiv für Österreich. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Kassegger [FPÖ]: Das mit dem Windradl hat mir besser gefallen! ... deswegen seid’s so ... ! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ. – Abg. Hafenecker [FPÖ]: Der hat die Umfrage gestern nicht verkraftet!)

12.16

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Antonio Della Rossa mit 3 Minuten Redezeit. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.