RN/344

13.40

Abgeordneter Alois Kainz (FPÖ): Danke, Frau Präsident! Geschätzte Bundesminister! Werte Kollegen! Geschätzte Zuseher hier und zu Hause vor den Bildschirmen! Ja, natürlich gibt es mehr Geld bei unserem Militär, aber man darf auch nicht aus den Augen verlieren, warum das Militär mehr Geld bekommen hat: nicht nur, weil die Frau Bundesminister alles so gut ausverhandelt und der Herr Finanzminister volle Kassen ausleeren will, sondern weil die geopolitische Lage sehr, sehr problematisch ist. (Abg. Zorba [Grüne]: Wegen euren Freunden übrigens, gell!)

Ich versuche jetzt schon, sehr sachlich zu sein und nicht so zu polemisieren, wie ich es jetzt immer gehört habe. Verteidigen kann ich nur, wenn ich dementsprechend auch das Personal dazu habe, und ich glaube, vor allem der letzte Bericht zeigt, dass wir das Personal nicht so sicherstellen und gewährleisten können: Bei den Berufsoffizieren haben wir einen Besetzungsgrad von 72 Prozent, bei den Unteroffizieren derzeit von 82 Prozent. In der Miliz schaut es noch etwas weniger rosig aus: Da haben wir bei den Offizieren einen Besetzungsstand von 54 Prozent, bei den Unteroffizieren von 35 Prozent. Also wir können schon verteidigen, aber wir brauchen dazu auch die Leute – wir brauchen dazu das Personal und die Personalgewinnung.

Im Vergleich mit der Privatwirtschaft ist es eigentlich nicht so, dass man einfach konkurrieren könnte, denn das Militär ist nicht sehr attraktiv, wenn man die Bezahlung anschaut. Da kann man beinahe sagen: Die Privatwirtschaft zahlt um 25 Prozent mehr, und deswegen haben wir in der Personalgewinnung beim Militär ein Problem – das ist nicht von der Hand zu weisen. Da muss man auch den Berufsstand wieder etwas aufwerten, die Berufe auch dementsprechend abgelten und honorieren und eine gewisse Sicherheit geben.

Diese Sicherheit kann ich wirklich nicht feststellen, denn wir haben beim Militär einen Abgang, der auch überraschend ist. Ich bin schon lange beim Militär, aber solche Zeiten wie jetzt habe ich noch nie gesehen und erfahren, dass Personalflucht vorhanden ist, dass die Leute weggehen. Das darf man nicht aus den Augen verlieren und immer sagen: verteidigen, verteidigen – und sehr viel Geld!

Unter dem Strich kommen wir alle jetzt wieder dorthin: Vom Jahr 2017 bis Mai 2019 hat Kunasek sicher immer wieder Schuld gehabt, aber wir sind in der Jetztzeit angelangt, und die Situation ist zu hart, zu beinhart, als dass man – ehrlich – da immer nur den anderen die Schuld geben kann. So kann ich das nicht sehen.

Was mir eigentlich gefallen hat – oder weniger gefallen hat –: Generalleutnant Hofbauer hat, als er in unserer letzten Ausschusssitzung war, gesagt: Ja, das ist oft sehr, sehr gefährlich, wenn man die Küche hat, denn da kann man sehr schnell irgendeinen Sabotageakt hineinbringen, durch den die Küche dementsprechend ausfällt. – Jetzt sind wir eigentlich wieder bei meinem Hauptthema: bei der Autarkie der Kasernen, bei der Wiedereinführung der Truppenküche. Natürlich!, hat die Frau Minister immer wieder gesagt. Ich stelle meine Anfragen nicht, weil ich neugierig bin, sondern weil ich verantwortungsvoll verfolge, was eigentlich bei der Verpflegung los ist. Unsere Verpflegung kriegen wir von irgendwo hergeführt, und wenn irgendwo zentral gekocht wird, ist die Anfälligkeit noch viel mehr gegeben.

Was haben wir dadurch, dass wir die Verpflegung mit dem Lkw herangekarrt kriegen, geschafft? – Umwelt, Natur, Verpackung und keine Perspektive für die Leute, die in der Truppenküche waren und gekocht haben. Wir haben früher Fachkräfte gehabt, haben mit der Gulaschkanone bei jeder Festveranstaltung auskochen können – das alles fehlt uns heute, da müssen wir alle Reste zusammensuchen, damit wir das gewährleisten können. (Beifall bei der FPÖ.)

Ich will nur sagen, dass wir wirklich wieder dorthin kommen müssen, wie es die Frau Minister in den Anfragebeantwortungen eh immer erklärt und sagt: Ja, wo es möglich ist. Dann werden wir alles wieder neu beurteilen und wieder darauf eingehen. – Ich würde mir das wirklich wünschen, denn wir haben nach wie vor Kasernen, die bezüglich des Kochens nicht rückgebaut worden sind, nur fehlt uns jetzt natürlich das Personal. Wenn jetzt jemand sagt: Wir haben kein Personal!, dann haben wir jetzt natürlich kein Personal und keine Fachkräfte. Aber warum haben wir denn die Fachkräfte nicht? – Weil wir sie wegrationalisiert haben, weil wir sie dann nur mehr als Hilfskräfte bezahlt haben. Und wer bleibt dir da noch? – Na kein Mensch.

Deswegen sage ich: Wir können schon verteidigen und all das, aber wir müssen die Personalgewinnung auch dementsprechend pflegen und betreiben.

Ich sage allen, die sich wirklich bemühen und ein Budget und eine Verteidigungspolitik aufbauen wollen, dass wir alle an einem Strang ziehen, aber das heißt nicht, dass wir ein Budget mitbeschließen können, bei dem wir eigentlich eine andere Grundeinstellung und eine andere Voraussetzung dafür haben, wie wir das Geld verteilen. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

13.45

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Michael Hammer.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.