RN/347

13.53

Abgeordnete Mag.a Dr.in Petra Oberrauner (SPÖ): Geschätzte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Frau Bundesministerin! Geschätzte Damen und Herren und Hohes Haus! Die Sicherheit Österreichs entscheidet sich heute nicht nur an unseren Grenzen, sondern überall dort, wo der Staat verletzlich ist. Dass wir das Bundesheer im Doppelbudget 2027/2028 weiter stärken, ist ein wichtiges Signal. Angesichts der sicherheitspolitischen Lage in Europa und weltweit ist das notwendig und verantwortungsvoll. 

Wer Österreichs Neutralität bewahren will, muss auch in die Fähigkeit investieren, die unser Land schützt. Deshalb setzen wir den Aufbauplan österreichisches Bundesheer 2032 plus konsequent fort und modernisieren unser Bundesheer. Ein Bereich, an dem sich dieser Wandel deutlich zeigt, ist die Cyber- und Weltraumverteidigung. Moderne Landesverteidigung bedeutet heute auch, unsere digitalen und weltraumgestützten Infrastrukturen zu schützen. Wie real diese Bedrohung ist, zeigte ein Cyberangriff auf das europäische Satellitenkommunikationsnetz KA-SAT zu Beginn des russischen Angriffskrieges. Angegriffen wurde nicht der Satellit selbst, sondern die Computersysteme seiner Bodeninfrastruktur. Innerhalb weniger Stunden fielen in Europa Zehntausende Satellitenempfänger aus. 

Auch Österreich ist auf diese Systeme angewiesen. Sie ermöglichen sichere Kommunikation, sie liefern Navigation für Flugzeuge und Einsatzorganisationen und sie stellen präzise Zeitdaten für Strom- und Telekommunikationsnetze bereit. Werden diese Systeme durch Cyberangriffe gestört oder manipuliert, betrifft das nicht nur das Bundesheer. Es betrifft die Handlungsfähigkeit unseres Staates. Genau deshalb investieren wir in zusätzliche Cyber- und IKT-Expertinnen und -Experten sowie in moderne Fähigkeiten zur Ausbildung, zur Analyse und Abwehr der Cyberangriffe. Gleichzeitig bauen wir mit dem Projekt Mars – ein militärisches Radarsystem zur Weltraumbeobachtung – erstmals ein österreichisches Weltraumlagebild auf. So können wir Bedrohungen im Weltraum frühzeitig erkennen und darauf reagieren. Dafür schaffen wir mit diesem Doppelbudget trotz aller Sparmaßnahmen die Voraussetzungen. 

Wir investieren in ein modernes Bundesheer, das Österreich, seine Souveränität und seine Neutralität wirksam schützen kann, am Land, in der Luft, im Weltall und im Cyberraum. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

13.56

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Johann Höfinger. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.