RN/348

13.56

Abgeordneter Mst. Johann Höfinger, MBA (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Welt ist in Bewegung, leider nicht immer in jene Richtung, die uns Freude macht. Die Welt ist unsicherer geworden, sowohl bei uns in Europa als auch über den ganzen Globus gesehen. Das sind Veränderungen, die uns teilweise wirklich Angst machen, weil sie nämlich auch militärisch geführt werden. 

Auch das Bundesheer ist in Bewegung – in die richtige Richtung. Die Frau Bundesminister hat sich in den letzten Jahren unglaublich eingesetzt, sodass dieses Bundesheer nicht nur betreffend Ausstattung und Motivation wieder nach vorne kommt, sondern auch im Ansehen der Österreicherinnen und Österreicher enorm gewonnen hat. (Abg. Neumann-Hartberger [ÖVP]: Bravo! – Beifall der Abg. Neumann-Hartberger [ÖVP].)

Sie hat sich unheimlich für die budgetäre Ausstattung des Bundesheeres eingesetzt. Man merkt an einer positiven Aufbruchsstimmung innerhalb der Mitglieder des österreichischen Bundesheeres, der Damen und Herren sowohl in Zivil als auch in Uniform, dass diese sehr engagiert in die Zukunft blicken, denn sie wissen, sie haben politisch eine verlässliche Partnerin an ihrer Seite, die ihre Anliegen versteht, die auch versucht, die Zukunft wirklich aktiv mitzugestalten und damit den Österreicherinnen und Österreichern wieder ein Stück Sicherheit mehr zu geben. 

Was wir aber jetzt im Zuge dieser Debatte erlebt haben: Es waren, glaube ich, vier oder fünf Vertreter der Freiheitlichen hier heraußen und – vielleicht ist es Ihnen auch aufgefallen – sie haben alles besser gewusst. Wenn ich nur von den letzten vier Rednern die drei Ks, Kassegger, Kaniak und Kainz, hernehme: Diese haben bis ins Detail immer gewusst, wie es besser ginge, was schneller möglich wäre, was sie gemacht hätten, wenn. Hätte, täte, Fahrradkette – denn wenn es um die Verantwortung gegangen ist, habt ihr sie nie ergriffen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Lindner [SPÖ].)

Immer etwas besser zu wissen, ohne Verantwortung zu übernehmen, das macht euch mittlerweile schon lächerlich, liebe Freunde. Ihr stellt euch bei jedem Tagesordnungspunkt heraus und erklärt, wie es besser gegangen wäre, aber den Mumm, es besser zu machen, den habt ihr noch nicht gehabt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Stefan [FPÖ]: Übernehmen Sie Verantwortung beim Bundesheer? Was machen Sie denn derzeit in der Landesverteidigung? Sind Sie aktiv in der Miliz, was machen Sie da eigentlich?)

Es war jetzt ganz spannend, dem letzten freiheitlichen Redner zuzuhören, der sehr analytisch an dieses Thema herangegangen ist und dann gemeint hat, um die Landesverteidigung in Zukunft ernst zu nehmen und gewährleisten zu können, bedarf es dreier Punkte, nämlich Verlässlichkeit, Berechenbarkeit und Substanz. Wenn wir hier in diesem Haus konstruktiv gestalten wollen, dann brauchen wir diese Attribute auch. Weder Verlässlichkeit, noch Berechenbarkeit, noch Substanz sind aber eure Stärke. Das ist genau das, was euch fehlt. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP, bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der NEOS. – Abg. Stefan [FPÖ]: Aber bei uns zählt der Einsatz! – Abg. Gmeindl [FPÖ]: Bei uns hat jeder, der geredet hat, gedient!)

13.59

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mario Lindner. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.