RN/378

16.13

Abgeordneter Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA (Grüne): Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Hohes Haus! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Vielen Dank fürs Wort, Herr Präsident! Nur 1 Minute, erstens als Reaktion auf Kollegen Pramhofer: Wir haben dem Glücksspielgesetz nicht zugestimmt, weil das, was Sie da jetzt machen, eine katastrophale Verschlechterung ist (Beifall bei den Grünen), und so etwas hätten wir eben nicht zugestimmt. Das ist genau der Grund, warum wir es nicht gemacht haben. 

Ich will die NEOS aber, wie schon beim Parteiengesetz, noch einmal an ihre eigenen Versprechen, Zielsetzungen und geschürten Erwartungen erinnern – auch ganz kurz. Ihr könnt euch erinnern, ich habe vor einem Jahr die Berechnung zur Zukunftsquote (eine Tafel, auf der unter der Überschrift „Zukunftsquote“ und der Aufschrift „NEOS-Ziel“ ein Kurvendiagramm abgebildet ist, auf das Rednerinnen- und Rednerpult stellend) präsentiert. Zur Erinnerung für alle: Die NEOS haben sich einen Indikator ausgedacht, der zum Ausdruck bringt, wie sozusagen in die Zukunft gerichtet ein Budget ist, und da haben sie sich als Ziel 25 Prozent gesetzt – und das ist während der letzten Regierungszeit ein bisschen nach oben gegangen. Ich habe ihnen letztes Jahr gezeigt, dass es jetzt, zur Zeit der NEOS-Regierungsbeteiligung, ein bisschen abgeflacht ist (Rufe bei den Grünen: Oi, oi, oi!) und die 25 Prozent in ziemlich weite Ferne gerückt sind. 

Was aber haben die NEOS gemacht? – Das NEOS Lab, der Thinktank der NEOS, hat einfach aufgehört, das zu publizieren (Rufe bei den Grünen: Ah!), aber zum Glück kennen wir die Methodik und können das selber nachrechnen. Jetzt wäre die Frage: Wie geht es denn da jetzt weiter – es wird wieder ein Doppelbudget vorgelegt –, was macht die Zukunftsquote? 

Ein bisschen Ahnung könnte man schon haben: Die Ausgaben gehen nach oben, wir wissen, die Abgabenquote steigt, Sie sanieren einnahmenseitig, also wird das Budget des Staates quasi größer und die Klimaförderungen gehen runter und so weiter, bei der Bildung steigt es auch nicht so viel. Man hat schon eine gewisse Ahnung, in welche Richtung sich das entwickeln könnte. 

Die Quote wird jedenfalls nicht näher Richtung 25 Prozent gehen, sondern (erneut eine Tafel, auf der unter der Überschrift „Zukunftsquote“ und der Aufschrift „NEOS-Ziel“ ein Kurvendiagramm abgebildet ist, auf das Rednerinnen- und Rednerpult stellend – Rufe bei den Grünen: Oh!) sie sinkt! Sie haben es geschafft, die Zukunftsquote sogar nach unten zu bringen, also nicht in die Nähe von 25 (Abg. Wurm [FPÖ]: Die NEOS haben keine Zukunft!), sondern es geht bergab, wenn die NEOS an die Macht kommen. 

Liebe NEOS, richtet euch an euch selbst! Versucht das hinzukriegen, was ihr versprecht und lasst uns mit euren Tipps in Ruhe! – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

16.15

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Kocevar. 3 Minuten eingemeldete Redezeit. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.