Aviso
Mittwoch, 8. Juli 2026,
im Anschluss an die 90. Nationalratssitzung
Für diese Sitzung ist folgende Tagesordnung in Aussicht genommen:
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1.) |
Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (496 und Zu 496 d.B.): Bundesgesetz, mit dem ein Bundesfinanzrahmengesetz 2027 bis 2030 und ein Bundesfinanzrahmengesetz 2028 bis 2031 erlassen werden (.... d.B.) Berichterstattung: Abg. |
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2.) |
Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (494 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2027 (Bundesfinanzgesetz 2027 – BFG 2027) samt Anlagen (.... d.B.) Berichterstattung: Abg. |
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3.) |
Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (495 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2028 (Bundesfinanzgesetz 2028 – BFG 2028) samt Anlagen (.... d.B.) Berichterstattung: Abg. |
Es ist in Aussicht genommen, die Debatte über die Tagesordnungspunkte 1 bis 3 unter einem durchzuführen.
In dieser Sitzung finden weder eine Aktuelle Stunde noch eine Fragestunde statt.
Folgende Gliederung der Debatte zu den TOP 1 bis 3 ist vorgesehen:
UG 01 Präsidentschaftskanzlei
UG 02 Bundesgesetzgebung
UG 03 Verfassungsgerichtshof
UG 04 Verwaltungsgerichtshof
UG 05 Volksanwaltschaft
UG 06 Rechnungshof
UG 10 Bundeskanzleramt (inkl. öffentlicher Dienst)
anschließend: UG 17 Wohnen, Medien, Telekommunikation und Sport
UG 32 Kunst und Kultur
anschließend: UG 12 Äußeres
anschließend: UG 13 Justiz
anschließend: UG 11 Inneres
UG 18 Fremdenwesen
anschließend: UG 40 Wirtschaft
UG 33 Wirtschaft (Forschung)
Nach den Beratungen zu den vorgesehenen Untergliederungen wird die Sitzung unterbrochen.
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Die Fortsetzungen der unterbrochenen Sitzung des Nationalrates sind für
Donnerstag, den 9. Juli 2026, um 9 Uhr
mit folgender Gliederung der Debatte zu den TOP 1 bis 3 vorgesehen:
UG 31 Frauen, Wissenschaft und Forschung
anschließend: UG 30 Bildung
anschließend: UG 42 Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft
UG 43 Umwelt, Klima und Kreislaufwirtschaft
anschließend: UG 20 Arbeit
UG 21 Soziales und Konsumentenschutz
UG 22 Pensionsversicherung
UG 24 Gesundheit
und
Freitag, den 10. Juli 2026, um 9 Uhr
mit folgender Gliederung der Debatte zu den TOP 1 bis 3 vorgesehen:
UG 25 Familie und Jugend
anschließend: UG 41 Mobilität
UG 34 Innovation und Technologie (Forschung)
anschließend: UG 14 Militärische Angelegenheiten
anschließend: UG 15 Finanzverwaltung
UG 16 Öffentliche Abgaben
UG 23 Pensionen - Beamtinnen und Beamte
UG 44 Finanzausgleich
UG 45 Bundesvermögen
UG 46 Finanzmarktstabilität
UG 51 Kassenverwaltung
UG 58 Finanzierungen, Währungstauschverträge
sowie
Text der Bundesfinanzgesetze und restliche Teile der Anlagen I
einschließlich Anlagen II bis IV
anschließend: Beschlussfassung: Bundesfinanzrahmengesetz 2027 bis 2030 und Bundesfinanzrahmengesetz 2028 bis 2031
anschließend: Beschlussfassung: Bundesfinanzgesetze 2027 und 2028
samt Anlagen
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Nach Beendigung der 91. Sitzung werden zwei weitere (92. und 93.) Sitzungen des Nationalrates stattfinden.
In diesen Sitzungen werden die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Mitteilungen sowie Zuweisungen durch den Präsidenten erfolgen.
Wien, 2026 07 02