12.01

Abgeordnete Leonore Gewessler, BA (Grüne): Herzlichen Dank, Herr Präsident! Liebe Herren Staatssekretäre! Herr Minister! Liebe Zuseherinnen und Zuseher, auch jene hier heute im Haus! Es gäbe wahrlich erfreulichere Gründe dafür, dass wir uns heute hier versammeln. Aber auch die heutige Sitzung ist notwendig. Sie ist passiert, weil anderswo nichts passiert ist. Wir haben diese Sitzung einberufen, weil andere nichts tun. Wir sind hier, weil ich, weil wir der Überzeugung sind, die Menschen in diesem Land haben nach diesem Sommer ein Recht darauf, zu erfahren, was diese Bundesregierung gedenkt, für sie zu tun. (Beifall bei den Grünen.)

Dieser Sommer – und ich glaube, das kann man für ganz viele Menschen in diesem Land so zusammenfassen –, dieser Sommer war nicht mehr normal. Gehen Sie einmal in sich: Wann war denn für Sie der Moment, als Sie gedacht haben: Okay, das ist kein Sommer wie damals, das ist kein normaler Sommer mehr!? Ich kann mich noch ganz gut erinnern, wann das bei mir war: Das war im Juni, Mitte Juni, als in den Nachrichten war, der Wörthersee in Kärnten hat 28 Grad. (Ruf bei der ÖVP: Ja super!) Als ich das gehört habe, habe ich es kaum glauben können: Der kühle Urlaubsbadesee meiner Kindheit hat im Juni 28 Grad, das ist eigentlich unvorstellbar.

Dieses Gefühl bestätigt sich aber auch in Zahlen. Da drüben (in Richtung FPÖ weisend) wird es schon unruhig, mit Zahlen können ja die Kollegen und Kolleginnen von der FPÖ nicht so viel anfangen, aber das bestätigt sich auch in den Zahlen (Beifall bei den Grünen): Am 5. August wurden in Bad Deutsch-Altenburg 41,2 Grad gemessen. So heiß war es in Österreich noch nie. Noch nie! Die Geosphere Austria hat es vergangene Woche amtlich gemacht: Der Sommer 2026 war der allerheißeste Sommer seit Beginn der Wetteraufzeichnung vor 168 Jahren. Aber das, was wirklich zählt, ist ja nicht die Statistik, und die könnte ich jetzt noch lange fortführen – was wirklich zählt, sind die vertrockneten Gärten, die Bäche, die es plötzlich nicht mehr gegeben hat, und die Straßen, die geflimmert haben, wie man es aus der Wüste kennt. Das ist nicht normal, aber das ist zunehmend die neue Realität, unser aller neue Lebensrealität, und die kann verdammt brutal sein.

Wir haben dieses Jahr Hunderte Hitzetote gehabt (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Wie wollen Sie das wissen?), laut vorläufigen Zahlen Hunderte Hitzetote – Hunderte Menschen, für die die extreme Hitze zu extrem war. Mir gibt das ziemlich zu denken. Aber es geht um uns alle, fast jede und jeden trifft es: Denken Sie an die Bauarbeiterinnen und Bauarbeiter, die auf dem Gerüst stehen und auch noch bei 40 Grad arbeiten müssen; an den Vater, die Mama, die nachts am Bett der Kinder sitzt und sich denkt: Um Gottes willen, wie soll ich ein Kind, wenn es im Schlafzimmer 30 Grad hat, zum Schlafen bringen?; an die alte Dame im vierten Stock, die sich nicht mehr runter auf die Straße traut, weil es so heiß ist; an die Landwirtin, die zusehen musste, wie ein ganzes Jahr Arbeit am Feld verdorrt ist!

Ja, es gibt ein paar Leute mit Haus am See, mit Chalet in den Alpen, für die war dieser Sommer kein großes Problem, aber alle anderen, die haben gehackelt, die haben geschwitzt, die haben um ihre Liebsten gebangt, und die werden auch noch die Kosten dieses Sommers, die Folgen dieses Sommers zu stemmen haben. Und das ist die eigentliche Ungerechtigkeit dieses Sommers, und genau darum geht es heute auch. (Beifall bei den Grünen.)

Es geht um die Menschen in diesem Land, die sich zu Recht ärgern, die zu Recht wütend sind, die sich zu Recht erwarten, dass jemand etwas tut – und sie erwarten sich das von Ihnen, von der Regierung und Ihrer Koalition. Aber was haben Sie in den letzten Monaten für diese Menschen gemacht? – Wenig bis gar nichts. (Ruf bei der ÖVP: Und Sie?) Hitzeschutz gab es keinen, Klimaschutz gab es keinen, zur Entschädigung bei vertrockneten Feldern liegt bis heute nichts auf dem Tisch. Man kann es am heutigen Regentag gut zusammenfassen: Die Politik der österreichischen Bundesregierung besteht bei diesem Thema vor allem aus einer Herangehensweise: hoffen auf den Herbst. – Ich meine, das ist ein ziemlich dünnes Programm. Das ist ein ziemlich dünnes Programm, lieber Herr Staatssekretär und lieber Herr Minister! (Beifall bei den Grünen.)

Und die Treibhausgasemissionen, die Emissionen – der Dreck, der unser Klima immer weiter anheizt – steigen in Österreich! Zum ersten Mal seit vier Jahren steigen sie wieder! Sie sollten sinken. Und das hat schon auch etwas mit Ihnen zu tun: Die steigen auch, weil diese Regierung im Amt ist, weil sie in den letzten Jahren beim Klimaschutz an allen Ecken und Enden zusammengestrichen hat. Vom versprochenen Klimagesetz fehlt bis dato jede Spur, aber für neue Autobahnen gibt es Milliarden, da lassen Sie sich nicht lumpen. Sie bieten bestenfalls Ankündigungen, das Klima liefert aber ständig neue Hitzerekorde. Und diese Rechnung, Herr Staatssekretär, geht sich nicht aus. (Beifall bei den Grünen.)

Herr Landwirtschaftsminister, auch noch kurz zu Ihnen: Sie haben uns irgendwann im August auf einem Feld erklärt: Es ist wirklich ziemlich trocken. – Ja, mit Verlaub, viel zu trocken war es seit Beginn dieses Jahres. Da fehlt doch die Ernsthaftigkeit in der Politik. Und da muss ich noch etwas dazusagen: Für Natur-, Klima- und Umweltschutz wären Sie auch zuständig. Mir kommt vor, das vergessen Sie manchmal ganz gern. Und da möchte ich noch einmal an die Kolleginnen und Kollegen in der Koalition, insbesondere auch an jene der Sozialdemokratie, appellieren: Bitte lassen Sie ihm das nicht ständig durchgehen! Stellen Sie sich auf die Füße! (Beifall bei den Grünen.)

Herr Kickl, nun auch zu Ihnen und zu Ihrer Truppe – Sie spielen beim Klimathema, das hat man ja gerade auch wieder gesehen, eine besonders perfide Rolle –: Wenn wir mit Ihnen über die menschengemachte Klimakrise sprechen wollen, dann fangen Sie an mit der Entstehungsgeschichte der Erde und mit den Dinosauriern. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Wir armen kleinen Menschen können Ihrer Meinung nach da überhaupt nichts machen, da haben wir halt Pech gehabt. (Zwischenruf des Abg. Mölzer [FPÖ].) Wissen Sie, was mich an diesem Zugang so grantig macht? – Nicht, dass Sie damit die ganze Klimaforschung wegschwurbeln, nicht, dass Sie sich anmaßen, zu denken, Sie wissen es natürlich besser als jene, die sich ihr Leben lang mit dem Thema beschäftigt haben. Nein, wissen Sie, was mich richtig grantig macht? – Es ist die Verachtung gegenüber den Menschen, die da aus Ihren Worten trieft – trieft! (Beifall bei den Grünen. – Abg. Kickl [FPÖ]: So ein Blödsinn!) 

Den Bäuerinnen und Bauern, die die Hälfte ihrer Ernte verloren haben (Abg. Kickl [FPÖ]: Denen hilft Ihr Schmarren überhaupt nichts!), sagen Sie: Pech gehabt! Pech gehabt! Das war immer schon so, das ist halt der Klimawandel. Den Leuten, die in ihrer Wohnung nicht mehr schlafen können (Abg. Kickl [FPÖ]: Denen hilft das, was Sie da sagen, null!), weil es nach Mitternacht immer noch 30 Grad hat, sagen Sie schulterzuckend: Na ja, den Dinosauriern ist es auch schlecht gegangen! (Abg. Kickl [FPÖ]: Leonore dreht an einem Schalter und alles ist in Ordnung! Na bitte! – Hören Sie mir doch auf!)

Was ist denn das für ein Zugang zur Politik, Herr Kickl? Was ist das für ein Zugang zur Politik? (Beifall bei den Grünen.)

Aus der klimatisierten Dienstlimousine lässt sich das leicht ausrichten (Abg. Kickl [FPÖ]: Die Leute sind gescheiter, als Sie es glauben!), dass das Schwitzen und das Leiden jetzt halt dazugehören. Nach dem Motto: Regts euch nicht auf, den Dinosauriern ist es auch schlecht gegangen! (Abg. Kickl [FPÖ]: Nein, nein! Die Grünen drehen am Schalter – und nächstes Jahr gibt es dann keinen heißen Sommer mehr! Ihnen geht es ja nicht ganz gut!)

Ganz bewusst verschweigen Sie aber eines: Es ist Ihre Politik, die uns in diese Situation bringt! (Abg. Wurm [FPÖ]: Na freilich! – Heiterkeit bei der FPÖ.) Weil Sie hoffen, wenn die Probleme größer werden, wenn wir uns weiter an Öl und Gas ketten, ja dann sind Ihre Umfragen hoch, wunderbar (Abg. Wurm [FPÖ]: Jetzt sind wir schon für das Klima verantwortlich, oder was?), weil Ihnen die Leute am Ende egal sind und Sie auf sich selber schauen. Aber es steckt umgekehrt auch etwas drinnen (Abg. Kickl [FPÖ]: 0,17 Prozent! – Abg. Schnedlitz [FPÖ]: Der Bund ist schuld an der Klimaerwärmung!): Wenn Menschen die Klimakrise verursacht haben, dann können sie konstruktive Menschen auch lösen. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Aha!)

Sehr geehrte Damen und Herren! Deswegen haben die Grünen die heutige Sondersitzung einberufen, deswegen sind wir hier (Abg. Kickl [FPÖ]: Aber, Frau Gewessler, in Österreich wird Ihnen das nicht gelingen!): weil ich daran glaube, dass es besser geht als das, was da gerade zwischengerufen wird, und als das, was diese Regierung da liefert. Deswegen sind wir heute hier, weil ich weiß, es gibt eine Alternative dazu, und weil wir tagein, tagaus als Grüne dafür kämpfen werden. (Beifall bei den Grünen.) 

Ich mache das gerne auch gleich ganz konkret: Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, wir haben heute einen Dringlichen Antrag eingebracht, weil es natürlich nicht nur darum geht, das Nichtstun oder das Versagen zu thematisieren, sondern weil es uns ein zentrales Anliegen ist, aufzuzeigen, was es braucht und wie es anders geht, weil wir die Lösungen anbieten, die Sie den Menschen schuldig bleiben, und ich persönlich Politik, die ständig nur erklärt, warum etwas gerade nicht geht, auch schon richtig satthabe.

Die Krise, in der wir stecken, hat unseren vollen Einsatz verdient, und die Menschen, die unter dieser Krise leiden, erst recht. Der Vater, von dem ich vorher geredet habe, der neben seinem Kind gesessen ist und nächtelang verzweifelt war, weil es nicht mehr schlafen hat können, der hat sich ein wirksames Klimagesetz verdient. Der hat sich die Hoffnung verdient, dass ein Gesetz mit verbindlichen Zielen, mit Mut ihm die Zuversicht gibt: Ja, mein Kind wird in einem anderen, in einem besseren Österreich aufwachsen! Und für sein Kind gilt das Gleiche: Auch dessen Kinder sollen in einer Welt groß werden, in der Öl, Gas, Kohle keine Rolle mehr spielen, anstatt in einer Welt, in der die extreme Hitze die Normalität ist. 

Die Landwirtinnen und die Landwirte – von denen reden Sie immer gern, Herr Kickl (Abg. Schnedlitz [FPÖ]: ... weil ihr noch auf Urlaub wart!) –, die haben sich Maßnahmen gegen die Dürre verdient, Maßnahmen gegen die Dürre mit einem ordentlichen Wasserentnahmeregister, einem Stopp des Zubetonierens, das ihnen immer mehr Flächen wegnimmt, damit auf den heimischen Äckern tatsächlich Nahrung wächst anstatt verdorrter Halme, denn entgegen Ihrer Behauptung ist das nicht einfach nur Pech, sondern man kann es besser machen. Entgegen Ihrer Behauptung gibt es sehr wohl eine Alternative, wie man Politik machen kann. (Beifall bei den Grünen. – Zwischenruf des Abg. Schnedlitz [FPÖ].)

Und die Kinder in unseren Schulen – die beginnen gerade wieder –, die Menschen in den Altersheimen, die haben sich einen Hitzeschutzplan verdient. (Abg. Hafenecker [FPÖ]: Wenn man Kinder hat ... Ferien haben!) Eines ist nämlich schon klar, und das sage ich jetzt in Richtung der Regierung: Das Zögern und Zaudern, das hat schon einen Schaden verursacht. Zurückdrehen können wir das Rad der Zeit nicht mehr, kühler wird es auch nicht mehr werden, aber deshalb braucht es jetzt für den nächsten Sommer Vorbereitungen – jetzt, nicht dann, wenn wir im nächsten Sommer in der nächsten Hitzewelle stehen und als Bundesregierung mit den Schultern zucken – nein. (Beifall bei den Grünen. – Zwischenruf der Abg. Belakowitsch [FPÖ].) 

Lieber Herr Staatssekretär, nehmen Sie das mit in die Regierungssitzungen, das sind Sie den Menschen schuldig! Lassen Sie sie nicht alleine stehen, denn das ist keine Unannehmlichkeit! In einem Pflegeheim, in einem Krankenhaus solche Innentemperaturen, das ist keine Unannehmlichkeit, das ist eine echte Gefahr für Menschen in unserem Land. Bei 30 Grad kann drinnen niemand lernen, bei 30 Grad kann ganz sicher auch niemand gesund werden. Das sind drei Punkte, die unser Antrag umfasst: Klimaschutz, Kampf gegen die Dürre, Hitzeschutz – drei konkrete Punkte, aber noch wichtiger: drei umsetzbare Punkte. 

Wir brauchen auch nicht lange um den heißen Brei herumzureden: Alles werden wir damit nicht lösen, ein Spaziergang wird es auch nicht, aber es ist ein guter Start und es wäre ein guter Start. Es wäre ein Zeichen, das von dieser Sitzung heute ausgehen könnte. Wir alle, so wie wir hier sitzen, könnten den Menschen Vertrauen und Sicherheit geben, weil wir klarmachen: Das Problem ist bekannt und es wird gelöst!, weil wir klarmachen: Ja, wir setzen alle Hebel in Bewegung, damit euer Leben wieder leichter wird! (Beifall bei den Grünen.)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, bedenken Sie das bitte, wenn Sie heute hier über unseren Dringlichen Antrag abstimmen! Sie können hier Ja sagen: Ja zur Zukunft, zur Heimat unserer Kinder, zur Natur. Und ich fordere Sie auch auf, das zu tun: Ja zu sagen zu diesem Antrag. (Ruf bei der ÖVP: Ist schon entschieden!) 

Ich sage Ihnen aber auch klar, welches Symbol Sie heute hier senden, wenn Sie das nicht tun, wenn Sie gegen diesen Antrag stimmen. Sie sagen: Ist uns egal, es war uns in Wahrheit immer schon egal! Sie haben die letzten 30 Jahre nichts gemacht und Sie machen jetzt auch nichts. Das wäre das bekannte Prinzip der Regierung: ankündigen, ankündigen, ankündigen, hoffen, aber nichts tun. Und das hat Auswirkungen auf unser Land und auf die Menschen, die hier leben. Es verursacht Kosten, es verursacht Leid, es verursacht Angst – und genau darum geht es heute. (Beifall bei den Grünen.)

Die Klimakrise war – und so kommt mir das vor, und ich glaube, es kommt ganz vielen Menschen, die uns heute zuhören, auch so vor – ganz lange irgendwie ganz weit weg. Es war ein Problem, war allen bewusst – im Kopf –, aber gespürt hat man es nicht. Das ist vorbei, oder? – Liebe Damen und Herren, das ist vorbei. Das haben wir diesen Sommer gespürt. Heuer im Sommer haben wir alle über die Hitze geflucht. Heuer im Sommer haben wir auf braune Landschaften geblickt. Ich sage Ihnen: Wenn man mit den Menschen in diesem Land redet, merkt man, es ist allen so gegangen. Das ist dramatisch. – Das ist dramatisch, Herr Staatssekretär! (Zwischenruf des Abg. Hörl [ÖVP].) Das ist dramatisch, Herr Minister! 

Anders kann man es nicht ausdrücken, da ist schon richtig viel verschlafen worden – aber es ist noch nicht zu spät. Deswegen sagt uns ja der viel zitierte Hausverstand: Ändern wir etwas! Ich nehme das sehr ernst und ich bitte Sie genau deshalb heute um Ihre aller Unterstützung für diesen Antrag. Ich möchte aber auch den Menschen in diesem Land etwas ausrichten (Ruf bei der FPÖ: Mach!): Es gibt immer eine Alternative! Es geht besser! Und selbst wenn dieser Antrag hier abgelehnt wird, die Grünen kämpfen weiter. Helfen Sie mit! Geben Sie die Hoffnung nicht auf! Bei uns sind Sie herzlich willkommen. – Danke. (Anhaltender Beifall bei den Grünen.)

12.15

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: An dieser Stelle darf ich Herrn Bundesminister Totschnig und Herrn Staatssekretär Leichtfried auf der Regierungsbank begrüßen, ebenso wie Herrn Staatssekretär Pröll, der sich für eine einleitende Stellungnahme zu Wort gemeldet hat. 

Ich darf es ihm erteilen und ihn gleichzeitig darauf aufmerksam machen, dass die Redezeit 20 Minuten nicht übersteigen soll. – Bitte, Herr Staatssekretär.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.