RN/25

13.51

Abgeordneter Mag. (FH) Janos Juvan (NEOS): Danke, Herr Präsident! Hohes Haus! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Zunächst an Sie alle gerichtet: Ich hoffe, Sie hatten alle einen tollen Sommer. Ich stimme den Grünen schon zu, dass wir nach so einem Hitzesommer natürlich nicht sofort zur Tagesordnung übergehen können, und ich habe insofern durchaus Verständnis dafür, dass wir diese Sondersitzung heute hier abhalten. 

Ich muss aber auch dazusagen: Ich finde, ein gutes Stück weit richtet ihr (in Richtung Grüne) das Ganze ein bisschen an den falschen Empfänger. Ich verstehe, dass ihr natürlich versucht, mit eurem Antrag und mit dieser Sondersitzung hier irgendwie Trennlinien auch innerhalb der Koalitionsparteien herauszuarbeiten, und, zugegeben, ich glaube, ich verrate kein Geheimnis, wenn ich sage: Nicht jeder einzelne Abgeordnete, nicht jedes einzelne Mitglied der Koalitionsparteien ist voll auf grüner Linie und voller Antreiber dafür, dass wir in diesen Themen ganz schnell weiterkommen –, aber mit uns NEOS jedenfalls hat das Klima, hat der Naturschutz einen starken Partner in dieser Koalition. Deswegen passiert auch viel, und das habt ihr ja selbst auch mit eingestanden.  Das war nicht zuletzt Gegenstand der tatsächlichen Berichtigung von Kollegen Hammer, der ja auch schön herausgearbeitet hat, was in dem Bereich schon alles passiert ist. (Abg. Gewessler [Grüne]: Dass wir dafür gesorgt haben, dass Klimaneutralität 2040 drinsteht, ja?)

Ich finde, die Blockierer sitzen eigentlich ganz woanders. Die Blockierer sitzen in den Landesregierungen, die sitzen in den Bundesländern. (Beifall bei den NEOS.) Dort muss endlich einmal ein Beitrag dazu geleistet werden, dass Dinge, die wir hier beschließen, die wir hier vorbereiten, die wir gemeinsam als Österreich schaffen wollen, auch tatsächlich in die Umsetzung kommen. Glauben Sie mir, ich weiß, wovon ich rede, ich komme schließlich aus Kärnten, einem Bundesland, in dem wir eine Volksbefragung zum Thema Windräder hatten – Klubobmann Kickl freut sich, weil er für sich in Anspruch nimmt, diese gewonnen zu haben (Ruf bei der FPÖ: Die hat der Fellner ...!) –, in dem die Befragung aber nur deswegen von den Antragstellern der FPÖ gewonnen worden ist, weil die Landesregierung zu feig war und sich weggeduckt hat, anstatt nach außen zu gehen, aufklärend zu wirken und den Menschen in Kärnten auch zu erklären, was für eine riesige Chance diese erneuerbare Energie für sie selbst, für ihr Bundesland ist, wenn wir in unserem Bundesland Windräder errichten, wenn wir sie dort warten, wenn wir damit die Abhängigkeit von ausländischen Gasdiktatoren verringern. (Beifall bei den NEOS. – Abg. Kickl [FPÖ]: Ich habe gar nicht gewusst, dass es in Kärnten noch NEOS gibt!) Da hilft es halt auch nichts, als Kärntner einen neuen Landeshauptmann zu haben, der sich dann hinstellt und sagt: Ich finde Windräder schiach. (Abg. Hafenecker [FPÖ]: Seid ihr dort eigentlich im Landtag?)

Liebe Julia (in Richtung Abg. Herr [SPÖ]), dein Klubobmann Philip Kucher ist gerade nicht da (Abg. Kickl [FPÖ]: Der ist selber ein Windrad! – Abg. Erasim [SPÖ]: Aber euer Klubobmann ist auch nicht da!), aber ich habe jetzt gerade noch einmal im Chatverlauf nachgeschaut, und es war im April, als ich dir schon einmal zu deiner tollen Rede als Windkraftverfechterin gratuliert habe. Jetzt lade ich dich herzlich ein und bitte dich: Setz dich einmal zum Philip Kucher ins Auto, wenn er nach Kärnten fährt! Er soll dich unbedingt mitnehmen, du bist eine große Hoffnung dafür, dass die Kärntner SPÖ deine Positionen dann auch übernimmt und zur Verfechterin der Windkraft in Kärnten wird. Alternativ kann ich nur empfehlen, dafür zu sorgen, dass es mehr NEOS auch in Kärnten gibt, denn wir sind es jedenfalls. (Beifall bei den NEOS. – Abg. Hafenecker [FPÖ]: Wie soll das gehen? Wie sollt ihr mehr werden, wenn ihr die Abgeordneten raushaut? Das geht sich nicht aus!)

13.54

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächste zu Wort gemeldet: Frau Abgeordnete Voglauer. Eingemeldete Redezeit: 4 Minuten. – Bitte schön. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.