RN/175

20.20

Abgeordneter Maximilian Weinzierl (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Werte Zuseher! (Abg. Lukas Hammer [Grüne]: Erzähl uns was über die Arierknochen! – Ruf bei den Grünen: Und über Rassenschande!) Stellen wir uns einmal zwei junge Männer vor (Abg. Zorba [Grüne]: Hast du dein Messgerät mit?), beide leben in Wien. (Ruf bei den Grünen: Hat einer einen größeren und einer einen kleineren Knochen?) Der eine steht um 5 Uhr in der Früh auf, trägt eine Uniform, marschiert, übt und hält Wache. (Abg. Koza [Grüne]: Beim Marschieren kennt ihr euch gut aus! Im Stechschritt!) Er hat sich entschieden, für die Republik zu dienen. Er bekommt dafür gerade 625 Euro. (Abg. Schallmeiner [Grüne]: Wurden die beiden Männer vermessen?) – Wenn Sie sich melden wollen, dann kommen Sie bitte raus. (Abg. Koza [Grüne]: Na, na, wir schreien nur so rein!)

Der andere leistet nichts, er schläft aus. Er bezieht Mindestsicherung, bekommt dafür aber in Wien 1 230 Euro. Auf gut Deutsch: Wer in Österreich den Kopf hinhält, bekommt die Hälfte von dem, was der Staat jenem zahlt, der nichts tut. Viele dieser jungen Österreicher geben sechs Monate ihres Lebens für uns und für unsere Sicherheit, damit wir hier in Ruhe diskutieren können, damit wir auch in Krisenzeiten Leute haben, die uns aus diesen Krisen raushelfen. Was gibt ihnen der Staat zurück? – Es sind 625 Euro. (Beifall bei der FPÖ.)

Das reicht in Wien gerade einmal – und ich glaube, es gibt hier genug Abgeordnete, die das wissen – für ein WG-Zimmer. Darüber hinaus, glaube ich, brauchen wir hier nicht zu streiten, dass das für die Rekruten, für die Grundwehrdiener nicht fair ist. Das weiß dieses Haus aber nicht erst seit heute. Schauen wir zurück: Zehn Jahre lang wurde der Sold der Grundwehrdiener nicht erhöht – zehn Jahre lang! 2022 brachte die FPÖ einen Antrag ein, die Bezüge auf die Höhe der Mindestsicherung anzupassen. Am 13. Oktober 2022 beschloss dann der Nationalrat einstimmig – das möchte ich dazusagen –: Die Regierung muss bis Jahresende einen Gesetzesvorschlag vorlegen. Tatsächlich kam im Dezember 2022 die Erhöhung auf 536 Euro, die erste seit fast zehn Jahren. Und warum? – Weil die FPÖ da den Stift angesetzt hat. (Abg. Shetty [NEOS]: Welchen Stift habt ihr angesetzt?)

Aber 536 Euro, das kann ich Ihnen gleich sagen, ist nicht die Höhe der Mindestsicherung. Die Regierung ist auf halbem Weg stehen geblieben. Deshalb haben wir Freiheitliche auch im Jänner wieder einen Antrag im Ausschuss eingebracht, um den Grundwehrdienern eine faire Entlohnung zu geben, diese an die Mindestsicherung anzupassen. Die Antwort der Regierung damals war eine Vertagung. (Ruf bei den Grünen: Was war das Ergebnis der Vermessung?) Heute, beim zweiten Anlauf, liegt plötzlich ein Regierungsantrag auf dem Tisch betreffend eine Entlohnung von 1 000 Euro ab 1.1.2027.

Fassen wir zusammen (Abg. Disoski [Grüne]: Was hat die FPÖ vermessen, können Sie das wiederholen?): Zweimal hat die FPÖ einen Antrag eingebracht, zweimal hat sie auch etwas bewegen können. Und zweimal, das muss ich auch dazusagen, ist die Regierung auf halbem Weg stehen geblieben. (Ruf bei den Grünen: Was war das Ergebnis der Vermessung? – Abg. Schallmeiner [Grüne]: Arierknochen ...!) Ich sage ganz klar, es ist ein Fortschritt für unsere Rekruten. Es ist ein Fortschritt, den es ohne den Druck der FPÖ so aber nicht gegeben hätte – 2022 nicht und 2026 nicht. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Shetty [NEOS]: Kausalität und Korrelation ist nicht Ihre Stärke!)

Wir werden diesem Antrag natürlich zustimmen, weil für uns die Rekruten, die jungen Burschen im Vordergrund stehen, vor irgendeiner Parteitaktik. Ich möchte aber auch betonen, dass das nicht nur eine Frage des Geldes ist (Ruf bei den Grünen: Auch des Schädelknochens!), es ist auch eine Frage des Respekts. Ein Staat, der seinen Rekruten weniger auszahlt als Leuten, die in diesem Land nichts beitragen, sagt einem 18-Jährigen eigentlich nur eines: Verantwortung lohnt sich nicht. Wir Freiheitliche sagen das Gegenteil: Wer dient, soll mindestens so viel wie der verdienen, der nicht dient. (Ruf bei den Grünen: Aber nur, wenn er richtig vermessen ist!) Unsere Grundwehrdiener verdienen keinen Trostpreis, sie verdienen Respekt (Ruf bei den Grünen: Und eine Schädelvermessung!), und zwar den ganzen. (Beifall bei der FPÖ.)

20.24

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Johann Weber.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.