RN/176

20.24

Abgeordneter Ing. Johann Weber (ÖVP): Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren auf der Galerie und auch zu Hause vor den Bildschirmen! Heute setzen wir gemeinsam ein wichtiges Zeichen für unser Bundesheer. ÖVP, SPÖ und NEOS haben diesen Antrag eingebracht und erfreulicherweise wurde er im Ausschuss von allen Fraktionen unterstützt. Bei der Sicherheit unseres Landes müssen wir zusammenstehen, und hier stehen wir zusammen.

Die sicherheitspolitische Lage in Europa hat sich verändert. Wir können nicht davon ausgehen, dass unsere Sicherheit selbstverständlich ist. Eines ist auch ganz klar: Ein modernes Bundesheer braucht moderne Ausrüstung, aber es braucht genauso gut ausgebildete und motivierte Soldatinnen und Soldaten. Was nützen uns die besten Geräte, wenn niemand da ist, der sie entsprechend bedienen kann? Und genau deshalb ist die Attraktivierung des Grundwehrdienstes so sehr wichtig.

Ab 1. Jänner 2027 soll die finanzielle Vergütung für Grundwehrdiener auf 1 000 Euro pro Monat steigen. Plus Essen, plus Trinken, plus Quartier – wenn man das auch noch bewertet – sind wir bei über 1 200 Euro, die in den Raum gestellt worden sind. Das ist eine wichtige Anerkennung für jene jungen Menschen, die ihren Dienst für unser Land leisten. Es geht aber um mehr als um Geld. Die Reform sieht deshalb auch eine bessere Nutzung und Anerkennung vorhandener Qualifikationen und zusätzliche Fortbildungsmöglichkeiten vor. Gerade für junge Menschen kann das Bundesheer damit mehr sein als nur eine Pflicht. 

Als Abgeordneter aus Kärnten weiß ich, dass unser Bundesheer auch bei Katastrophen und Krisen ein unverzichtbarer Partner ist. Ob Hochwasser, schwere Unwetter oder andere Notsituationen und Notlagen: Wir können uns immer auf unsere Soldatinnen und Soldaten verlassen. Dafür brauchen wir ein leistungsfähigeres Bundesheer, dafür brauchen wir Menschen, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. Deshalb gehört zur Modernisierung des Bundesheers auch eine moderne Vorstellung vom Wehrdienst.

Mit diesem Antrag und dem Beschluss heute sagen wir gemeinsam: Wer seinen Grundwehrdienst leistet, verdient Anerkennung und faire Rahmenbedingungen. 1 000 Euro monatlich sind ein wichtiger Schritt dahin gehend. Gleichzeitig müssen wir sicherstellen, dass die zusätzliche Ausbildung auch tatsächlich jene Fähigkeiten vermittelt, die unser Bundesheer im Ernstfall dann auch braucht. Wir wollen ein Bundesheer, das unser Land schützen kann. Österreich ist ein neutrales Land, und gerade deshalb müssen wir in der Lage sein, unsere Neutralität und unsere Souveränität auch selbst zu verteidigen. Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif, Sicherheit entsteht nicht von selbst. Darum ist es richtig, dass wir jetzt handeln. Ich freue mich, dass es bei diesem wichtigen Thema einen breiten parlamentarischen Schulterschluss für ein starkes Bundesheer und vor allem für ein sicheres, wehrhaftes Österreich gibt. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der NEOS.)

20.28

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Harald Thau.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.