RN/198

21.20

Abgeordneter Mag. Lukas Hammer (Grüne): Danke, Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Also lieber Kollege Bernhard, wo diese Initiative konkret ist, das musst du mir noch einmal vortanzen. Das finde ich da nicht. (Abg. Bernhard macht einige Tanzbewegungen. – Heiterkeit bei SPÖ und Grünen.) – Du kannst gerne noch rauskommen, ich weiß nicht, ob das dann auf die Redezeit geht.

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Die Würde des Hauses ist dann die Frage!

Abgeordneter Mag. Lukas Hammer (fortsetzend):Das kommt auf die Qualität des Tanzes an, Herr Präsident, ob die Würde des Hauses dann verletzt wird. (Heiterkeit bei SPÖ und Grünen.) 

Aber lassen Sie mich wieder zur Sache kommen, Herr Präsident! (Zwischenruf des Abg. Bernhard [NEOS].) Nicht nur kann es brennen, wenn die Akkus falsch entsorgt werden, es brennt jeden Tag, und es brennt jeden Tag mehrmals in den Betrieben, und es gibt hin und wieder auch sehr große Brände. Wir haben das im Juni 2025 im Bezirk Lienz gesehen mit einem riesigen Brand, der einen Schaden von mehreren Millionen Euro angerichtet hat. 

Wir haben das zwei Monate davor in Kleinschönau bei Zwettl gesehen, wo 150 Feuerwehrleute im Einsatz waren. Vielen Dank nochmal an alle Feuerwehrleute, die tagtäglich unter sehr schwierigen Bedingungen diese Brände zu löschen haben! (Beifall bei Grünen und SPÖ.)

Aber es brennt jeden Tag, und die Betriebe haben wirklich ein Problem, denn Menschen, die dort arbeiten, leben in ständiger Gefahr. Die Betriebe haben mittlerweile ein Problem, Versicherungen zu finden, die man überhaupt noch bezahlen kann. 

Das Problem ist: Wir haben gesehen, das, was wir in Österreich haben, das, was wir in Europa haben, funktioniert einfach nicht. Deswegen haben wir in unserem Antrag gefordert, dass es ein Pfandsystem braucht, die Branche spricht von einem Cash-back-System, das ist etwas Ähnliches. So etwas in der Art brauchen wir, damit es einen echten Anreiz gibt, diese Altakkus und Batterien zurückzugeben. Aus unserer Sicht ist das alternativlos. Und da muss ich auf Kollegen Thau – Entschuldigung, Schuh! – von der FPÖ eingehen, der gesagt hat, wir wollen keine neue Bürokratie. – Die Branche selber sagt, dass es nicht anders geht. Die Wirtschaft selber sagt, ohne so ein Cash-back-System, ohne so eine Art Pfandsystem, werden sie es nicht schaffen.

Es tut mir leid, da wird es mehr brauchen. Ich glaube, wir können in Österreich wieder so mutig werden, wie wir es schon öfters waren, dass wir nicht einfach immer nur auf Europa warten, sondern vielleicht einmal First Mover sind und die europäischen Lösungen dann das kopieren, was wir gemacht haben. Seien wir doch einmal mutig, nicht nur auf hoher See, sondern in Österreich, Herr Minister! (Beifall bei den Grünen.)

Ja, wir werden dem zustimmen, weil natürlich nichts, was in dem Antrag steht, falsch ist. Es ist ein bisschen lau, es ist wie gesagt nicht sehr konkret. Sie fordern sich selbst auf, etwas zu machen, was Sie eigentlich schon im Regierungsprogramm angekündigt haben. Vielleicht können Sie nachher noch erzählen, Herr Minister: Was haben Sie denn bisher geprüft? Sie haben ja eigentlich gesagt, Sie prüfen Rücknahmesysteme und Anreize. (Zwischenruf des Abg. Koza [Grüne].) Das haben Sie jetzt noch einmal in diesem Antrag gesagt, vielleicht können Sie darauf eingehen. Ich habe bis jetzt davon nichts gesehen. Es ist schade, dass Sie unseren Antrag zweimal vertagt und jetzt abgelehnt haben, denn sonst wären wir in Österreich ein großes Stück weiter. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen.)

21.24

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mair. 2 Minuten eingemeldete Redezeit. – Bitte schön.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.