RN/206
21.42
Präsidentin des Rechnungshofes Dr. Margit Kraker: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich melde mich nur ganz kurz zu Wort. Der Erstbericht, der grundlegende Bericht zum System der Sportförderung stammt aus dem Jahr 2019. Wir haben eine Follow-up-Überprüfung dazu gemacht, und die haben wir 2023 veröffentlicht. Da gibt es eine grundlegende Empfehlung.
Was die Strukturen betrifft: Diesbezüglich hat sich im Bundessportförderungsgesetz strukturell nichts verändert – und die Empfehlung, dass man das System der Sportförderung treffsicherer und wirksamer macht beziehungsweise stärker auf die Wirkungen fokussiert und da auch entsprechende Bedarfserhebungen und Mindestqualitätsanforderungen bestimmt, bleibt weiterhin aufrecht und ist noch nicht wirklich umgesetzt.
Was wir aber auch gesagt haben, ist, dass es Doppelgleisigkeiten zwischen dem Ministerium und der Bundes-Sport GmbH gibt und dass diese Trennung – was wird vom Ministerium selbst vergeben, was wird von der Sport GmbH vergeben? – auch nicht durchgängig eingehalten wird, obwohl Kriterien eingeführt wurden.
Das Nächste sind natürlich die Kommissionen, die fördernehmerdominiert sind. Wir glauben, dass sie beratende Funktion haben sollten und nicht wirklich in die Entscheidungen eingebunden werden sollten.
Was uns weiters wichtig ist, ist das Thema Gleichstellung von Frauen im Sport – und da geht es auch um die entsprechende Repräsentation von Frauen in Leitungsfunktionen, in Gremien, auch einschließlich der Sport GmbH.
Wie gesagt, es wurde uns schon zugesagt, dass das System regelmäßig evaluiert wird. Es gab auch Verbesserungen in der Abwicklung der Sportfördermittel, das will ich anerkennen, aber am System hat sich bisher nichts verändert. – Danke für die Aufmerksamkeit. (Allgemeiner Beifall.)
21.44
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Sams. Eingemeldete Redezeit: 3 Minuten. – Bitte schön.
Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.