RN/214

22.03

Abgeordneter MMag. Markus Hofer (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen und auch noch die letzten Zuhörer, die bei uns sind! Ich darf mich als Mitglied des Rechnungshofausschusses sehr herzlich für die Arbeit und die Zusammenarbeit im Jahr 2025 und auch seitdem bedanken. 

Die Arbeit des Rechnungshofes schafft Transparenz, sie macht Politik spürbar, sie macht Politik greifbar. Diese Transparenz ist insbesondere bei diesem Umfang der Rechtsträger – mehr als 5 800 – wichtig, die durch den Rechnungshof geprüft werden. Es wurde von den Vorrednern ja schon gesagt, dass der Umfang der Prüfungen und Berichte, die in diesem Jahresbericht aufgeführt werden – 63 –, zeigt, welch umfangreiche Arbeit vom Rechnungshof geleistet wurde. 

Ich möchte vielleicht noch einmal darauf eingehen, dass einer der wesentlichen Schwerpunkte Vertrauen in den Staat – wie zukunftstauglich ist die Verwaltung unserer Republik? – und die sich daraus ergebenden dringend notwendigen Maßnahmen der Entbürokratisierung waren. 

Auch brandaktuelle Themen wurden von Ihnen aufgegriffen und im Bericht abgedeckt wie etwa das Thema Cyberabwehr – da wurde herausgearbeitet, wie notwendig es ist, dass es im Bereich der Cyberabwehr und Informationstransparenz eine bessere Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten gibt. 

Die Berichte des Rechnungshofes sind keine Gute-Nacht-Lektüre. Sie sind für uns Politiker ein Auftrag, Dinge zu verändern. Sie sind für die Bürgerinnen und Bürger greifbare Politik, die zeigen, wo Veränderungen passieren sollten. 

Wie klar diese Empfehlungen sind und wie klar auch diese Aufträge genommen werden, sieht man am Wirkungsgrad. Der Wirkungsgrad Ihrer Empfehlungen liegt jetzt schon über viele Jahre sehr hoch und zeigt mit über 88 Prozent einfach, dass die Themen, die aufgezeigt werden, konsequent verfolgt werden und dann auch konsequent in die Umsetzung kommen. 

Ich möchte mich auch sehr dafür bedanken, dass Sie in Ihrem Bericht die Herausforderungen im Bildungswesen aufgegriffen haben, zwei ganz besonders, die Themen Deutschförderung und Lehrermangel. Man sieht ja, was im Bildungsministerium unter Bildungsminister Wiederkehr jetzt als Fokusbereich angegangen wird: genau diese Themen werden bearbeitet. 

In diesem Sinne darf ich mich für die bisherige Zusammenarbeit bedanken. Ich freue mich auch schon auf die weitere Zusammenarbeit. Ich freue mich auf die Berichte, die wir lesen werden. Auch in diesem Jahr sind schon sehr spannende Themen dabei gewesen. (Abg. Bernhard [NEOS]: Wirtschaftskammer!) In diesem Sinne wünsche ich uns einen schönen Abend und eine gute weitere Zusammenarbeit! – Danke. (Beifall bei den NEOS.)

22.06

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächste zu Wort gemeldet: Frau Abgeordnete Tomaselli; 3 Minuten eingemeldete Redezeit. (Abg. Höfler [SPÖ] – erheitert in Richtung der sich eilig zum Rednerinnen- und Rednerpult begebenden Abg. Tomaselli [Grüne] –: Zu spät! Vorbei! – Abg. Tomaselli [Grüne] – erheitert –: Na, na! Für die Schelte bin ich immer pünktlich da!)

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.