RN/250

23.36

Abgeordnete Lisa Aldali (NEOS): Danke, Herr Präsident! Hohes Haus zu später Stunde! Ja, ich gebe es ehrlich zu, ich habe mir diesen FPÖ-Antrag durchgelesen, ich will aber jetzt kurz einen Schwenk zum Innenausschuss letzte Woche machen. Da wollte ich als ehemalige Lehrerin ja kurz einmal der FPÖ ein Sternchen in ihr Hausübungsheft einkleben. Ihr habt es jetzt gelernt, und das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen, unfallfrei Asylberechtiger zu sagen. Liebe FPÖ, die Nachhilfe wirkt. (Ruf bei der FPÖ: Nein! – Abg. Darmann [FPÖ]: Was ist ein „Asylberechtiger“?) 

So, und jetzt schauen wir einmal zu dem neuesten Antrag von euch – also mir vergeht da zu später Stunde schon ein bisschen die Freude –: „Blaulichtorganisationen-Entlastungsgesetz“ heißt jetzt dieses Stück FPÖ-Aktionismus. Für mich geht das jetzt eher ins nächtliche Kabarett ein. Ihr tut jetzt so, als hättet ihr euer Herz für das Ehrenamt entdeckt, und was liefert ihr ab? – Ein bürokratisches Monster. Eure Idee: Feuerwehrleute, Blaulichtorganisationen sollen künftig Belege sammeln, Zettel stempeln und Formulare an das Finanzamt schicken, um ein paar Cent Mineralölsteuer zurückzuholen. Aus meiner Sicht ist das kein Entlastungsgesetz, sehr geehrte Damen und Herren, das ist reiner Zettelwahnsinn. (Beifall bei Abgeordneten der NEOS.)

Ja, für die Sprachübung im Innenausschuss gab es noch ein Sternchen, aber für dieses Schauspiel heute gibt es von mir ein glattes Nicht genügend. In der Schule würde man sagen: Setzen! Thema verfehlt. – Vielen Dank. Gute Nacht. (Beifall bei den NEOS. – Abg. Darmann [FPÖ]: Ja, setz’ dich nieder! Setz’ dich nieder! Thema verfehlt!)

23.38

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordnete Jakob Schwarz mit einer freiwilligen Redezeitbeschränkung von 2 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.