RN/255

23.44

Abgeordneter Mst. Joachim Schnabel (ÖVP): Geschätzte Damen und Herren! (Der Redner stellt eine Papiertragetasche auf das Rednerinnen- und Rednerpult. – Abg. Hofer [NEOS]: Hast du einen Schutzweg mit, Joachim?) Geschätzter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Grundsätzlich könnte man als konservativer Politiker diesem Antrag durchaus etwas abgewinnen: Ein Schutzweg soll klar und eindeutig erkennbar sein. (Abg. Stögmüller [Grüne]: Das sage ich meinem ÖVP ...!)

Herr Kollege Weinzierl, tun Sie aber bitte nicht so, als ginge es Ihnen hier um die Verkehrssicherheit, denn als wir zum Beispiel vor einigen Monaten hier die 36. StVO-Novelle beschlossen haben – E-Mopeds weg von Radwegen, strengere Regeln für E-Scooter, Helmpflicht für Jugendliche –, haben die ÖVP, die SPÖ, die NEOS und die Grünen zugestimmt, Sie als Freiheitliche Partei haben die Zustimmung zu mehr Verkehrssicherheit verweigert. Deswegen halte ich diesen Antrag von Ihnen hier auch nur für einen vorgeschobenen Grund, denn Sie wollen in Wahrheit nur eine gesellschaftspolitische Debatte führen. Über Wokeness kann man wirklich diskutieren – auch ich sehe vieles davon manchmal kritisch –, aber während Sie hier über Zebrastreifen reden, geschätzter Herr Kollege, gibt es in Ihrem politischen Umfeld eine Debatte, die ich wirklich für ungleich wichtiger und ernster halte.

Ich war persönlich wirklich zutiefst bewegt und eigentlich erschüttert und entsetzt, als ich in den Sommermonaten lesen musste, dass in einem extrem rechten Umfeld wieder Vorstellungen und Methoden auftauchen, die unmittelbar an die nationalsozialistische Rassenlehre erinnern. In den Medien war zu lesen, dass im Umfeld der sogenannten Aktion 451 – viele werden die gar nicht gekannt haben – Schädel (ein Modell eines menschlichen Schädels aus der Papiertragetasche nehmend und in die Höhe haltend) vermessen worden sind: Schädel, an denen man das Seitenprofil vermisst, um Arier festzustellen, oder am Hinterhaupt einen Knochen sucht, der ein Arierknochen sein soll.

Wie wurde diese Prozedur intern auch noch genannt? (Zwischenrufe bei der FPÖ) – RFJ-Untersuchung. Geschätzte Damen und Herren, RFJ steht für Ring Freiheitlicher Jugend, das kann man im Impressum der Homepage der Freiheitlichen Jugend nachlesen. (Abg. Hammerl [FPÖ]: Herr Präsident, ...!) Dort steht auch, wer deren Bundesobmann ist: Kollege Maximilian Weinzierl.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.