RN/257

Abgeordneter Mst. Joachim Schnabel (fortsetzend): Geschätzte Damen und Herren! Dokumentiert sind – und dieser Satz sei mir noch erlaubt – eben auch Überschneidungen zwischen Freiheitlicher Jugend, Identitären und anderen.

Ich möchte hier, geschätzte Freiheitliche Partei, ganz einfach sagen: Ich schätze einige Personen unter Ihnen, ich möchte wirklich nicht alle über einen Kamm scheren; ich bin überzeugt, dass es Funktionäre und Mitglieder gibt, die mit diesem Gedankengut nichts zu tun haben. Wenn wir aber hier im Hohen Haus jetzt über bunte Farben bei Zebrastreifen diskutieren, dann möchte ich sagen: Die wirklich gefährliche Farbe ist Braun. (Beifall bei ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen.)

Dagegen, dass Gedankengut aus der dunkelsten Vergangenheit unseres Landes wieder zurückgeholt, toleriert und nicht eindeutig zurückgewiesen wird, werde ich immer meine Stimme erheben; dagegen sollten wir immer unsere Stimme erheben. (Beifall bei ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen.)

Geschätzte Damen und Herren! Hohes Haus! Nie-wieder ist keine Floskel, die wir bei Gedenkveranstaltungen verwenden sollten. Nie-wieder ist eine Verpflichtung. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Nie-wieder ist ein Auftrag an die gesamte Gesellschaft, den wir zu leben haben. – Vielen, vielen Dank. (Beifall bei ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen.)

23.48

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Wolfgang Moitzi. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 3 Minuten ein.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.