RN/33

14.53

Abgeordnete Dr. Susanne Fürst (FPÖ): Vielen Dank, Herr Präsident! Sehr geehrtes Hohes Haus! (Abg. Michael Hammer [ÖVP]: Spasibo!) Da ich heute so oft genannt wurde und mir die Ehre zuteil wurde: Bitte kann ich nachher diese Plakate haben? Ich bin auf den Fotos recht gut getroffen, finde ich (Rufe bei der SPÖ: Na ja! – Ruf bei der SPÖ: Die einen sagen so, die anderen so!); die hätte ich dann gerne. (Beifall bei der FPÖ.)

Alle Redner von den Regierungsparteien dürften ja denselben Zettel als Redeunterlage bekommen haben – die gleichen Sätze, alles gleich; so viel zur Spontanität –: Trump ist an den Energiepreisen bei uns in Österreich schuld (Abg. Höfinger [ÖVP]: Nein, überhaupt nicht!), Putin ist schuld, wir sind die Freunde, wir sind schuld. (Zwischenruf des Abg. Michael Hammer [ÖVP].) – Herr Shetty, wenn man sich auf so ein Kindergartenniveau herablässt und sagt, wir sollen doch anrufen und sagen (eine Kinderstimme imitierend): Hörts mit den Kriegen auf!, also puh, dann sind wir schon wirklich im Kindergarten. (Unruhe im Saal. – Präsident Haubner gibt das Glockenzeichen.)

Zur Trumpflation in Europa kann ich nur so viel sagen: Liegt die Schweiz in Europa? Liegt Norwegen in Europa? – Ich denke, ja. Warum schaut es dort mit der Inflation ganz anders aus? Dort ist sie nämlich viel, viel niedriger als bei uns. (Abg. Shetty [Neos] hält eine Tafel, auf der unter der Überschrift „Niedrigster Preis in Österreich“ neben den Flaggen verschiedener europäischer Staaten die Dieselpreise in Euro pro Liter aufgelistet sind, in die Höhe und stellt die Tafel danach vor seinem Sitzplatz in der ersten Reihe auf den Boden.) Da müsste doch die Trumpflation auch greifen. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Schroll [SPÖ] stellt eine Tafel, auf der ein Foto von Donald Trump vor der amerikanischen Flagge sowie die Aufschrift „Herzlichen Glückwunsch, Donald Trump!“, „Herbert Kickl“, „Bundesparteiobmann“ und das FPÖ-Logo abgebildet sind, vor sich auf seinen Sitzplatz.)

Zum Abschluss zitiere ich Franz Schellhorn, den Direktor der wirtschaftsliberalen Denkfabrik Agenda Austria – ich denke, das ist ein überparteilicher Experte; jedenfalls gehört er sicher nicht zu uns. Er sagt Folgendes: Die Gaspreise in Europa sind zehnmal so hoch wie in den USA – Faktor 10! –; die Strompreise in Europa sind durchschnittlich um 100 Prozent höher als in den USA, 50 Prozent höher als in China. – Und weil wir in Europa sagten, wir bekämpfen den Klimawandel im Alleingang, deswegen stehen wir in Europa so da, wie wir dastehen. (Beifall bei der FPÖ.)

Er hat vor allen Dingen natürlich auch Deutschland dafür verantwortlich gemacht. Man sagt, man geht raus: Man geht raus aus Atom, man geht raus aus Kohle, raus aus fossilen Energien – das alles wollen wir nicht mehr –, ohne dass man einen adäquaten leistbaren Ersatz hat. Da liegt der Fehler in Europa: Weder die USA noch Russland noch China haben mit dieser Entscheidung irgendetwas zu tun (Beifall bei der FPÖ), sondern die EU hat beschlossen: Wir sind die grünen Weltmeister! – Was man übersehen hat, ist, dass die restliche Welt da nicht mitmacht. 

Noch einmal, Herr Schellhorn: Daher stehen wir da, wo wir stehen, und daher sind die Energiepreise hier bei uns so, wie sie sind. – Das ist eine bewusste Entscheidung der EU-Kommission und der österreichischen Bundesregierung, die in Brüssel überall Ja sagt. Man könnte sehr wohl etwas ändern, und zwar sehr, sehr viel, aber sie wollen nicht. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf der Abg. Gewessler [Grüne].)

14.56

Präsident Peter Haubner: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. 

Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Dies ist nicht der Fall.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.