RN/44
Antrag der Abgeordneten Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung von Museums-, Opern- und Schauspielhausbesuchen für Schulen (424/A(E))
Präsident Peter Haubner: Wir gelangen nun zum 3. Punkt der Tagesordnung.
Hinsichtlich dieses Antrages wurde dem Kulturausschuss eine Frist zur Berichterstattung bis 25. September 2026 gesetzt.
Ein Wunsch auf eine mündliche Berichterstattung im Sinne des § 44 Abs. 4 der Geschäftsordnung liegt nicht vor.
Zu Wort gemeldet ist als Erste Frau Abgeordnete Katrin Auer mit einer Redezeit von 3 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.
RN/45
15.38
Abgeordnete Mag. Katrin Auer (SPÖ): Danke, Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Ein Wort zur Debatte, die wir jetzt schon gehört haben, zu Spritpreisbremse und Klimaschutz - - (Abg. Hammerl [FPÖ]: Falsche Tagesordnung, Frau Kollegin!) – Bitte? (Abg. Hammerl [FPÖ]: Zur Sache! Was hat die Spritpreisbremse damit jetzt zu tun? Wir sind bei Förderungen von Museen-, Opern- -! – Weitere Rufe bei der FPÖ: Zur Sache!)
Kunst und Kultur sind kein Luxus, sie sind unverzichtbar für unsere lebendige Demokratie und Teilhabe für alle. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ.)
Aber natürlich kostet das auch etwas, und das, was die FPÖ nicht kann, ist, Maßnahmen zu finanzieren und Gegenfinanzierungen vorzuschlagen. (Abg. Darmann [FPÖ]: Ah geh!) Herr Hafenecker hat vorhin verlangt, wir sollen Verantwortung übernehmen. Da frage ich mich, warum die stärkste Fraktion hier im Parlament nicht Verantwortung übernommen hat. (Abg. Hammerl [FPÖ]: Weil wir die Menschen nicht belügen, Frau Kollegin – zum 17. Mal!) Warum sind Sie nicht in der Lage, Konsense zu finden, Kompromisse zu schließen, oder warum vergessen Sie den eigenen Antrag? Wieso stehen wir heute hier und diskutieren diesen Antrag? – Weil Sie Ihren eigenen Antrag vergessen haben! (Ruf bei der FPÖ: Was?) Sie haben ihn eingereicht – ja, fragen Sie Herrn Mölzer! –, Sie haben den eigenen Antrag vergessen, der an sich wirklich gut und sinnvoll ist. (Ruf bei der FPÖ: Aber?) Ich habe ihn dreimal gelesen (Ruf bei der FPÖ: Hast ihn nicht verstanden?), aber ich habe meinen Augen nicht getraut. Ich habe mir gedacht, dieser Antrag kann ja nicht von der FPÖ sein, denn der ist so etwas von untypisch. Es geht um die Förderung von Museums-, Opern- und Schauspielbesuchen für Schulen. (Ruf bei der FPÖ: Stimmst jetzt zu? Danke fürs Zustimmen!) Was fehlt aber? Was ist so untypisch an diesem Antrag? – Es fehlen die Sündenböcke, es fehlen die Fake News, es fehlt die Spaltung, und es fehlt die Putin-Verehrung. Also ich weiß nicht, wie euch das passiert ist, dass ihr einen richtig guten Antrag gestellt habt. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ. – Ruf bei der FPÖ: Was wollen Sie? – Abg. Fürtbauer [FPÖ]: Was ist denn mit dir los?)
Und dann haben Sie ihn vergessen, einfach vergessen, ein Jahr lang vergessen. Sie haben nicht nur darauf vergessen, sondern Sie haben auch vergessen, dass Sie mit uns letztes Jahr im Juli im Ausschuss und in der Plenarsitzung den Antrag für kulturelle Bildung einstimmig beschlossen haben. Das haben wir hier alle gemeinsam – und danke dafür – einstimmig beschlossen. Das haben sie wieder vergessen, die FPÖler, denn dann im Herbst haben Sie diesen Antrag eingebracht und fristgesetzt, und deswegen müssen und dürfen wir ihn jetzt diskutieren. Ich freue mich, dass auch der Herr Vizekanzler und Kulturminister hier ist, damit wir das jetzt besprechen und dann im Ausschuss weiter diskutieren können.
Denn das, was die FPÖ hier wieder einmal tut, ist – entweder arbeitet ihr schlampig oder es ist euch sowieso nicht ernst damit (Ruf bei der ÖVP: Ich glaub, die arbeiten gar nicht!) –: Ihr schiebt die Kinder und Jugendlichen vor (Zwischenruf des Abg. Wurm [FPÖ]), aber im Grunde ist euch das alles egal. Ihr fordert etwas, was größtenteils sowieso schon existiert – es gibt auch schon eine interministerielle Arbeitsgruppe für kulturelle Bildung – und woran wir ohnehin schon arbeiten. Deswegen ist das eh alles nur Schein statt Sein, fake und nur eine populistische Maßnahme.
Wir sind dran, wir werden Kunst ist Klasse!, ein Förderprogramm, das es bereits jahrelang gegeben hat, sehr wahrscheinlich weiter finanzieren können. Da sind wir dran, deswegen werden wir diesen Antrag, den ich für sinnvoll erachte, auf den ihr aber vergessen habt, an den Kulturausschuss rücküberweisen.
Und für die Finanzierung solcher Maßnahmen kann ich nur eines vorschlagen: eine Millionärssteuer (Beifall bei der SPÖ. – Ruf bei der FPÖ: Ja, dann soll der Zeiler zahlen!), denn dann könnten wir uns all das leisten, was wir wirklich dringend brauchen, im Sinne der Kinder und Jugendlichen, im Sinne einer demokratischen Teilhabe der Kulturnation Österreich. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei der FPÖ.)
15.41
Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Wendelin Mölzer mit einer Redezeit von 3 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
RN/46
15.41
Abgeordneter Wendelin Mölzer (FPÖ): Danke, Herr Präsident! Herr Minister! Es freut mich, dass Sie jetzt hier sind, nachdem Sie die Spritpreisdebatte versäumt haben. Es freut mich auch, dass Sie offensichtlich noch den Parteivorsitz innehaben. Ich hoffe, das ist dann in ein paar Wochen im Kulturausschuss immer noch so, damit wir dort, wie ich gerade höre, dann weiter über diesen relativ simplen Antrag diskutieren können. Wir haben ihn nicht vergessen, sondern es war leider nicht möglich, vorher einen Kulturausschusstermin zu finden (Ruf bei der SPÖ: Das stimmt ja gar nicht!), und deswegen sind wir halt ohne Ausschussverhandlungen heute hier.
Da aber dieser Antrag keine große komplizierte Geschichte ist, Frau Kollegin Auer – Sie haben ihn ja selber quasi schon gelobt, Sie haben aber nicht wirklich erläutert, worum es geht –, könnte man das heute ganz normal beschließen und bräuchte nichts zurückverweisen. (Beifall bei der FPÖ. – Ruf bei der FPÖ: Bravo!) Denn es geht ja nicht darum, dass wir hier einen Initiativantrag beschließen, sondern es geht um eine simple Entschließung, in der man die Regierung auffordert, etwas zu entwickeln, etwas zu prüfen, etwas zu machen. Warum das nicht geht, ist mir völlig schleierhaft.
Es geht nämlich im Übrigen ganz simpel darum – und das vielleicht auch zum Stichwort Gegenfinanzierung von gewissen Maßnahmen, das fordern Sie zu Recht natürlich immer wieder ein –, Schülern und Schülerinnen einen niederschwelligen Zugang zum Kunst- und Kulturbetrieb zu ermöglichen, sprich, dass sie leichter ins Theater kommen, leichter in die Museen kommen et cetera. Ich weiß schon, es gibt in der Bundeshauptstadt die eine oder andere Maßnahme, wie beispielsweise den freien Eintritt, aber das ist zu wenig. Die Wienbrille muss man da absetzen. Man darf nicht vergessen, dass es gerade im ländlichen Raum für Schulen, für Lehrer extrem schwierig ist, ihre Kinder in gute Kultureinrichtungen zu bekommen. Und wir wissen eben auch – wir haben heute schon über die Spritpreisbremse diskutiert –, dass das auch nicht gerade billiger wird, wenn es darum geht, mit einem Bus beispielsweise von Steyr oder von Villach nach Wien zu fahren oder wie auch immer. Es wäre also dringend notwendig, Maßnahmen zu entwickeln, um dort einfach anzusetzen, damit Schülerinnen und Schüler eine gute Allgemeinbildung bekommen. Diese besteht eben auch im Museumsbesuch, im Theaterbesuch et cetera.
Zur Frage der Gegenfinanzierung: Wir alle wissen, im Bildungsbereich hat der Herr Bildungsminister von den NEOS ja so tolle Ideen, wie dieses KI-Fach, wo keiner genau weiß, was drinnen sein wird, und das wird auch etwas kosten. So etwas brauchen wir nicht. Ich blicke da meinem Kollegen Taschner in die Augen, der, glaube ich, auch ein Kritiker dessen ist, dass man sozusagen neue Fächer einführt, statt die Basics wie beispielsweise Mathematik zu lehren und zu lernen und auf der anderen Seite eben eine kulturelle Ausbildung zu forcieren. So wäre es ganz, ganz einfach, diese Dinge auch zu finanzieren.
Für uns, geschätzte Damen und Herren, ist es, glaube ich, ganz klar: Wir könnten das heute beschließen, der Herr Kulturminister hätte einen Anlass, etwas zu tun. Ich fürchte aber, dass wir diesen Antrag im nächsten Ausschuss wieder vertagen werden, weil: Ich weiß nicht was. Also es ist mir wirklich schleierhaft, warum Sie nicht ins Tun kommen wollen, sondern das immer vor sich herschieben. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
15.44
Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Daniela Gmeinbauer. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte.
RN/47
15.44
Abgeordnete Daniela Gmeinbauer (ÖVP): Danke schön, sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Geschätzte Damen und Herren Kolleginnen und Kollegen! Kulturelle Bildung ist ein wichtiger Teil der Allgemeinbildung, und das nicht nur in unserem Schulsystem, darf ich heute, nach dieser Debattenzeit, die wir hier im Hohen Haus schon verbringen durften, anmerken. Darüber besteht in diesem Haus auch Einigkeit. Die entscheidende Frage, und die wurde vorhin schon angesprochen, ist vielmehr: Wie organisieren und finanzieren wir diese Teilhabe sinnvoll und treffsicher?
Meine Kollegin hat es vorhin schon angesprochen: Es gab im Vorjahr bereits einen einstimmigen Beschluss im Kulturausschuss und auch hier im Plenum (Zwischenruf des Abg. Mölzer [FPÖ]) von den Kultursprechern Laurenz Pöttinger, Katrin Auer, Gertraud Auinger-Oberzaucher, und das im Juni 2025 im Kulturausschuss und auch im Juli im Plenum hier im Nationalrat.
Komischerweise ist dann im September von der FPÖ eben dieser angesprochene Entschließungsantrag noch nachgekommen. Und es hat – da muss ich den Herrn Vorsitzenden korrigieren – schon Kulturausschusssitzungen gegeben, in denen dieser Antrag sehr wohl auf die Tagesordnung kommen hätte können. Im Entschließungsantrag, der einstimmig angenommen worden ist, ist sehr wohl auch beschlossen worden, dass für einen breiteren Zugang zur kulturellen Bildung und der Talenteförderung die Verschränkung und Kooperation des Regelschulwesens mit Musikschulen, Kulturinstitutionen, wo natürlich der Opern-, Museums- und auch der Theaterbesuch involviert ist, und der Kunstszene weiterentwickelt werden, um eine aktive und chancengerechte Teilhabe aller Kinder und Jugendlichen an Kunst, Kultur und Gesellschaft zu unterstützen.
Dahin gehend wurden der zuständige Bildungsminister und auch der Kulturminister aufgefordert, mit ihren Teams zu arbeiten, und ich gehe davon aus, dass auch mitgedacht wird, und dass man, wenn die Schulen weiter weg von solchen Einrichtungen sind, auch darüber nachdenkt, wie die Kinder mit den entsprechenden Transferleistungen in diese Einrichtungen kommen.
Es geht uns nicht darum, Anliegen kultureller Teilhabe abzulehnen, ganz im Gegenteil. (Rufe bei der FPÖ: Aber? – Abg. Mölzer [FPÖ]: Nur vertagen!) Gerade weil uns dieses Anliegen sehr, sehr wichtig ist, sollten wir es auch umfangreich diskutieren, und dazu lade ich die FPÖ ein. Wir haben ja auch einen weiteren Kulturausschuss und da würde ich darum bitten, dass man auch die vorhandenen Umsetzungen und Erfahrungswerte, die es bereits gibt, einfließen lässt, und dass wir im Ausschuss das tun, wozu der Ausschuss auch da ist: Ausschussarbeit, eine breite Diskussion, und dazu lade ich Sie ein. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
15.47
Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Sigrid Maurer mit einer Redezeit von 4 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.
RN/48
15.47
Abgeordnete Sigrid Maurer, BA (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Die Kolleg:innen und meine Vorredner:innen haben es gerade gesagt: Kulturelle Bildung ist natürlich ein wichtiger Teil von Bildung. Deshalb finde ich zunächst einmal richtig, was in diesem Antrag als Ziel formuliert wird: Jedes Kind, unabhängig vom Wohnort und unabhängig davon, wie viel Geld eine Schule zur Verfügung hat oder wie viel Geld die Eltern zur Verfügung haben, soll die Möglichkeit haben, ein Museum, eine Oper, ein Theater zu besuchen. (Beifall bei den Grünen.)
Wenn wir uns aber anschauen, wo das Problem tatsächlich liegt, dann wird eines sehr schnell klar. Bei vielen kulturellen Einrichtungen sind die Eintrittspreise für Kinder und Jugendliche bereits sehr niedrig oder sie sind überhaupt kostenlos. Die Bundesmuseen etwa können von unter 19-Jährigen kostenlos besucht werden, auch Opernhäuser und Theater haben umfangreiche Angebote für Kinder und Jugendliche, von günstigen Schulvorstellungen bis hin zu kostenlosen oder sehr günstigen Probenbesuchen. Die große Hürde ist daher häufig nicht der Eintritt, sondern die große Hürde ist die Frage: Wie komme ich mit meiner Schulklasse dorthin?
Genau deshalb möchte ich darauf jetzt den Fokus legen. Wir sollten nämlich über ein Fördermodell reden, das bei der Mobilität ansetzt, und ich glaube, wir sollten uns anschauen, ob wir die Schüler:innenfreifahrt nicht weiterentwickeln können.
Die Schüler:innenfreifahrt deckt derzeit lediglich den Weg zwischen Wohnort und Schule ab. Ja, es gibt darüber hinaus verschiedene Modelle eines Top-Jugendtickets, das eine günstigere ganzjährige Nutzung des regionalen öffentlichen Verkehrs ermöglicht, aber ein solches Top-Jugendticket ist nicht für alle leistbar und noch dazu in jedem Bundesland unterschiedlich teuer, und das finden wir Grüne ungerecht. (Beifall bei den Grünen.)
Warum nicht den regionalen öffentlichen Verkehr für Schülerinnen und Schüler grundsätzlich kostenlos machen, sodass ein Museumsbesuch in Wien, ein Theaterbesuch in Graz oder ein Konzert in Salzburg nicht an den Fahrtkosten scheitert? Das wäre eine Maßnahme, die ein doppelter Gewinn wäre. Sie würde den Kindern und Jugendlichen ganz grundsätzlich mehr Möglichkeiten geben, Kultur, Bildung, aber potenziell auch Sport et cetera in ihrer eigenen Region zu erleben.
Außerdem – ein viel kleinerer Punkt – ist die Organisation der Fahrten für die Lehrerinnen und Lehrer, die diese Besuche organisieren müssen, eine einzige Pein: Geld einsammeln, Beträge vorstrecken, Beträge wieder zurückgeben, wenn jemand krank ist, Tickets kaufen, Abrechnungen machen, und das alles sehr oft mit Einzeltickets. Das ist eine sehr bürokratische Angelegenheit, die mit viel Arbeit verbunden ist, und ja, wir wissen das aus den Rückmeldungen von Lehrerinnen und Lehrern: Auch das ist ein Faktor, warum Ausflüge oft gar nicht mehr organisiert werden, und das halte ich für ein Problem.
Damit komme ich jetzt eben zu einem Punkt, bei dem ich mir von der FPÖ deutlich mehr erwarten würde, denn dieser Antrag klingt zunächst nach einem konstruktiven, bildungspolitischen Anliegen, aber wenn man sich anschaut, wofür die FPÖ sonst in der Bildungspolitik steht, dann sieht man: Da geht es sehr häufig um Verbote, um Abgrenzungen und um die Vorstellung, Bildung müsste vor allem vor bestimmten gesellschaftlichen Entwicklungen geschützt werden. Da geht es dann um Deutschpflicht am Pausenhof oder Verbote von Genderzeichen – sehr beliebt – oder um die Vorstellung, dass Kinder sehr lang von Aufklärung ferngehalten werden sollten; eine sehr schlechte Idee aus meiner Sicht.
Wir Grüne haben da ein ganz anderes Verständnis von Bildung. Bildung soll Kindern die Welt nicht kleiner machen, sondern größer machen. Kinder sollen nicht nur das lernen, was sie schon kennen, sie sollen mit Neuem konfrontiert werden, mit anderen Perspektiven, mit Kunst und Wissenschaft, mit Geschichte, mit Musik, mit Literatur, mit Gedenken beispielsweise.
Deshalb sage ich auch: Wenn die FPÖ tatsächlich möchte, dass jedes Kind Zugang zu kultureller Bildung bekommt, dann können wir darüber reden, dann sollten wir gemeinsam dafür sorgen, dass die Fahrt ins Museum, ins Theater oder in die Oper oder in die Gedenkstätte für kein Kind am Geld scheitert. Machen wir den öffentlichen Verkehr für Schülerinnen und Schüler gratis und machen wir damit kulturelle Bildung zugänglicher für alle! – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen.)
15.52
Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Gertraud Auinger-Oberzaucher. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 3 Minuten ein, Frau Abgeordnete.
RN/49
15.52
Abgeordnete Mag. Gertraud Auinger-Oberzaucher (NEOS): Vielen Dank, Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zur FPÖ: Sie wollen mit diesem Antrag die kulturelle Bildung fördern. Überraschung: Ja, das wollen wir alle auch, aber wir haben da ein bisschen einen anderen Begriff davon, was wir tatsächlich unterstützen, denn Sie definieren schon ganz genau, welche Bildung oder welche Kultur tatsächlich notwendig ist – die durchaus wichtigen „Museen, Opern und Schauspielhäuser“ –, aber Sie nennen darin auch wörtlich, was „für eine klassisch-humanistische Allgemeinbildung“ notwendig ist. Eben dieses Kulturangebot wollen Sie unterstützen. (Abg. Mölzer [FPÖ]: Das lehnen Sie ab? Spannend!)
Genau bei dem Wort humanistisch wird es richtig interessant, denn was heißt denn Humanismus? – Es heißt, dass Bildung befähigen soll, selbst zu denken, selbst zu urteilen und die Welt selbst zu erschließen. Sie drehen allerdings den Gedanken ein bisschen um, Sie sagen nämlich jungen Menschen schon vorher, welcher Ausschnitt dieser Welt für ihre Bildung tatsächlich notwendig ist: Oper, Museen und Schauspielhäuser. Es gibt noch wesentlich mehr, und die kulturelle Realität in Österreich und Europa ist eine wesentlich größere als der Kulturbegriff, den Sie in diesem Antrag vertreten.
Die kulturelle Bildung muss öffnen und diese große Welt den Menschen oder den jungen Menschen einfach auch darlegen und ihnen zutrauen, dass sie sich selbst ein Urteil davon bilden. (Beifall bei den NEOS.)
Vieles davon passiert ja schon längst, das haben die Kolleginnen und Kollegen davor auch schon erwähnt. Künstlerinnen und Künstler arbeiten mit Schulklassen. Allein 2025 wurden österreichweit mehr als 3 500 Projekte mit 160 000 Schülerinnen und Schülern aus ganz Österreich unterstützt und gestartet. Dazu kommen freie und ermäßigte Eintritte, Schulprogramme, Kooperationen mit Kultureinrichtungen.
Sie schreiben nun, dass Kulturbesuche wegen steigender Kultur- und Transportkosten nicht mehr möglich wären. (Abg. Schnedlitz [FPÖ]: Oh!) Jetzt nennen Sie uns doch bitte einmal die Quelle für diese Behauptung (Abg. Mölzer [FPÖ]: Gehen Sie einmal an die Schule und fragen Sie einmal, ob sich das alle leisten können!), denn im Bildungsministerium sind bis jetzt keine nennenswerten Fälle bekannt, in denen Ausflüge oder Kulturbesuche wegen der Transportkosten abgesagt wurden. Auch Anrufe und Gespräche mit Pädagoginnen und Pädagogen können das nicht bestätigen. (Abg. Mölzer [FPÖ]: Gehen Sie einmal an die Schule und fragen Sie!)
Trotzdem, Herr Kollege Mölzer, und das muss uns allen bewusst sein, können Kosten für einzelne Kinder zur Hürde werden. Deswegen ist auch ganz klar: Kulturelle Teilhabe muss für alle möglich sein. (Beifall bei den NEOS. – Zwischenruf des Abg. Mölzer [FPÖ].)
Jetzt gibt es ein Bundesland, in dem die FPÖ einen Landeshauptmann stellt. Der Antrag, den Sie da eingebracht haben, ist jetzt leider schon einige Monate alt, und in dieser Zeit hat sich einiges in der Steiermark getan, denn in der Steiermark war es noch bis zum 1. Jänner 2026 möglich, kostenlos ins Joanneum zu gehen. Was ist denn am 1. Jänner abgeschafft worden? – Der kostenlose Eintritt ins Landesmuseum der Steiermark (Ruf bei der FPÖ: ... Regierung in der Steiermark hinterlassen hat!) für Schülerinnen und Schüler und Schulklassen. (Abg. Disoski [Grüne]: Hört, hört!) Ausgerechnet dort, wo die FPÖ regiert, passiert einiges, aber es wird wieder eine finanzielle Hürde eingeführt, die Sie hier abschaffen wollen. Schauen Sie einmal in die Steiermark, Herr Kollege Mölzer, vielleicht braucht Ihr Antrag gar keinen neuen Fördertopf, sondern vielleicht einfach nur ein Gespräch mit Kollegen Kunasek in Graz. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)
Wir sind auf jeden Fall sehr dafür zu haben, weiter darüber zu diskutieren, welche kulturellen Wirklichkeiten, Realitäten wir Schülerinnen und Schülern weiter offerieren, und das werden wir weiterhin tun. – Danke. (Beifall bei den NEOS sowie der Abg. Bogner-Strauß [ÖVP].)
15.55
Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich Herr Vizekanzler Babler. – Bitte, Herr Vizekanzler.
RN/50
15.55
Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport Vizekanzler Andreas Babler, MSc: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Kulturelle Bildung ist kein Luxus. Sie gehört zu einer umfassenden Bildung, sie gehört zu einer offenen, demokratischen Gesellschaft, und deshalb ist sie mir als Kulturminister ein großes Anliegen. Dabei geht es ganz konkret um den Zugang; darum, dass Kinder und Jugendliche Kunst und Kultur kennenlernen können, unabhängig davon, wo sie wohnen, unabhängig davon, wie viel Geld ihre Eltern haben.
Genau aus diesem Grund machen wir als Bundesregierung in diesem Bereich schon heute sehr viel. Seit mittlerweile mehr als 15 Jahren gibt es den freien Eintritt für unter 19-Jährige in den Bundesmuseen und der Österreichischen Nationalbibliothek. Wir können schon stolz bilanzieren: Insgesamt mehr als 15 Millionen junge Menschen haben dieses Angebot bereits genutzt. (Beifall bei der SPÖ.) Allein 2024 waren es mehr als 1,4 Millionen Besuche von Kindern und Jugendlichen.
Es geht nicht nur um freien Eintritt, es geht auch darum, junge Menschen tatsächlich mit Kunst und Kultur in Berührung zu bringen. Deshalb fördern wir Vermittlungsangebote. Deshalb unterstützen wir die Zusammenarbeit zwischen Schulen und Bildungseinrichtungen und Kultureinrichtungen. Deshalb haben Kultur- und Bildungsressort ihre Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren auch deutlich verstärkt. Mit „Kunst ist Klasse!“ fördern wir ganz gezielt Projekte von Kultureinrichtungen für Schulen, und das gerade auch in den Regionen. Wir haben eine gemeinsame Arbeitsgruppe von Kultur- und Bildungsressort eingerichtet, die laufend daran arbeitet, kulturelle Bildung und Kulturvermittlung weiterzuentwickeln. Aktuell führen wir mit dem Bildungsministerium Gespräche darüber, welche gemeinsamen Schwerpunkte wir als Nächstes setzen können.
Das alles ist wichtig, denn aus der Studie zur kulturellen Beteiligung wissen wir: Familie und Schule spielen eine entscheidende Rolle dabei, ob junge Menschen Zugang zu Kunst und Kultur finden. Unser Bildungssystem kann soziale Unterschiede dabei noch nicht ausreichend ausgleichen, und genau deshalb müssen wir Kultur und Bildung auch gemeinsam denken.
Der Antrag, den wir heute behandeln, greift also ein Anliegen auf, bei dem wir längst aktiv sind, wir arbeiten längst intensiv in diesem Feld. Ich denke, dass dieser Antrag aber im Kulturschuss und eigentlich auch im Bildungsausschuss besser aufgehoben ist. Dort sollten wir uns genau ansehen, wo es trotz der bestehenden Angebote noch Lücken gibt, und welche Maßnahmen tatsächlich sinnvoll sind. Ganz ehrlich: Ich halte wenig davon, einfach eine neue Förderschiene einzurichten, bevor wir geprüft haben, wie wir bestehende, erfolgreiche Angebote stärken und besser miteinander verzahnen können.
Das Ziel ist klar: Mehr Kinder und mehr Jugendliche in ganz Österreich sollen Kunst und Kultur wirklich erleben können. Dafür gibt es bereits ein sehr großes Angebot, und dort, wo wir noch besser werden können, werden wir weiterarbeiten. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ, bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Shetty [NEOS].)
15.59
Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Hermann Brückl. Die Restredezeit beträgt 2 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
RN/51
15.59
Abgeordneter Hermann Brückl, MA (FPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Der vorliegende Antrag unseres Kollegen Wendelin Mölzer berührt ein zentrales Fundament unserer Identität, nämlich die musische und die kulturelle Bildung unserer Jugend. Österreich ist ein Kulturland, geprägt von Giganten wie Mozart, der Strauss-Dynastie, Thomas Bernhard und wie sie alle heißen, und genau dieses Erbe muss und soll weitergegeben werden. Wir müssen es unseren Kindern ermöglichen, dass sie das live in den Museen, in den Theatern, in den Opernhäusern erleben. Kultur darf nicht am Busticket scheitern, ganz einfach. (Beifall bei der FPÖ.)
Wenn wir aber über Kultur reden, dann sage ich Ihnen jetzt: Wer echtes Drama und echte Realsatire erleben will, der braucht nur einen Blick auf unsere Bildungspolitik in unserem Land zu werfen.
Frau Kollegin von den NEOS, Sie haben gemeint, dass Sie die Steiermark in die Pflicht genommen hätten, was den Museumsbesuch betrifft. Erstens sage ich Ihnen: Der Bildungsminister ist ein NEOS-Minister; ich glaube, das wissen Sie. Das Zweite ist – Sie sollten das auch nachlesen –: Das Joanneum in Graz fällt nicht in den Bereich des Herrn Landeshauptmanns, sondern zuständig ist dafür die ÖVP – so viel nur dazu. (Beifall bei der FPÖ.)
Weil Sie über humanistische Bildung gesprochen haben, vielleicht noch ein Satz dazu: Machen wir uns hier nichts vor. Damit unsere Kinder überhaupt erst Zugang zur Hochkultur finden, damit sie Schiller lesen können, damit sie die Harmonielehre hinter der Musik verstehen, brauchen sie Grundkompetenzen. Sie müssen lesen, sie müssen rechnen, sie müssen schreiben können. Genau da passiert der nächste Wahnsinn: Schulversuche, sechsjährige Volksschule, wiederum von den NEOS eingeführt. Diese sechsjährige Volksschule löst kein einziges Problem, in Wirklichkeit ist sie zukünftig das Problem. (Beifall bei der FPÖ. – Präsident Haubner gibt das Glockenzeichen.)
Ich sage Ihnen – Schlusssatz, Herr Präsident – ganz klar: Unsere Kinder dürfen nicht der Spielball einer Regierungspolitik sein. Das haben sie nicht verdient. (Beifall bei der FPÖ.)
16.01
Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Laurenz Pöttinger mit einer freiwilligen Redezeitbeschränkung von 3 Minuten. (Abg. Stögmüller [Grüne]: ... der Energiesprecher der Herzen!)
RN/52
16.01
Abgeordneter Laurenz Pöttinger (ÖVP): Danke, Herr Präsident! Geschätzter Herr Vizekanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kunst, Kultur – ein ganz wichtiges Thema, speziell für Österreich. Wir sind eine Kulturnation und wir haben großartige Künstler hier in unserem Land. (Beifall des Abg. Kühberger [ÖVP].)
Es ist tatsächlich so, dass das auch sehr, sehr wichtig ist, und das ist uns allen wichtig. Auch dieser Antrag, den wir eingebracht haben, bekräftigt, dass wir die Bildung, die kulturelle Bildung, forcieren möchten. Da gehört natürlich auch das Anliegen von Herrn Mölzer dazu.
Herr Mölzer! Ja, es hätte tatsächlich im Ausschuss Gelegenheiten gegeben – ich bin ja selbst im Ausschuss –, das Thema zu besprechen, aber offensichtlich ist es Ihnen lieber, dass wir es heute diskutieren – dann machen wir das; es liegt uns allen am Herzen. Es ist ein Thema – und gerade in Bezug auf die Hochkultur, das muss man ganz ehrlich sagen, ist großartig, was geboten wird; und es braucht natürlich auch Fahrzeuge, natürlich auch die öffentlichen Verkehrsmittel – und es ist wichtig –, dass unsere Jugendlichen auch zu diesen tollen und großartigen Stellen der Kunst und der Kultur kommen. Natürlich gibt es aber ein breites Spektrum. Es soll auch erwähnt sein, dass in der Volkskultur genauso wie bei allem – ob Literatur, ob Tanz, ob Schauspiel; es gibt unglaublich viel in unserem Land – das Großartige ist, dass sehr, sehr viel ehrenamtlich geschieht, ehrenamtlich in einer großartigen Art und Weise. Immer wieder kommen Talente, auch aus unseren Schulen, und es ist wichtig, dass sie mit dem Kulturgen infiziert werden und diese Chancen sehen, die Kunst und Kultur schlussendlich in unserem Land bieten.
Ich glaube, wir alle – und ich hoffe, dass wir alle das so sehen – sind stolz, dass Österreich eine dermaßen hohe Qualität hat, dass wir eine gute Bildung, eine gute Ausbildung bieten, dass wir auch die Möglichkeiten haben, in allen Bundesländern tolle Vorführungen zu sehen, und dass wir diese Möglichkeiten auch den jungen Menschen zur Verfügung stellen. Ich glaube, das ist uns allen ein Anliegen. Das ist ein klares Bekenntnis zu Kunst und Kultur in unserem Land. Ich danke für die Aufmerksamkeit. Kunst und Kultur sind, glaube ich, in Österreich perfekt und sollten immer unterstützt werden. – Danke sehr. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie des Abg. Shetty [NEOS].)
16.04
Präsident Peter Haubner: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Wendelin Mölzer gemeldet. – Sie kennen die Bedingungen. Bitte, Herr Abgeordneter.
RN/53
16.04
Abgeordneter Wendelin Mölzer (FPÖ): Danke, Herr Präsident. – Frau Kollegin Auinger-Oberzaucher hat in ihrer Rede behauptet, die Freiheitlichen hätten in der Steiermark im Museum Joanneum den freien Eintritt für Schülerinnen und Schüler abgeschafft.
Ich berichtige tatsächlich: Abseits des Umstandes, den mein Kollege Brückl schon berichtigt hat, dass dafür die ÖVP verantwortlich ist, muss ich dazusagen, dass das nicht richtig ist, weil nämlich die Schulkarte Echt Klasse weiterhin für Schülerinnen und Schüler einen freien Eintritt in das Museum Joanneum ermöglicht. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
16.05
Präsident Peter Haubner: Zu Wort ist nun niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wünscht der Herr Berichterstatter gemäß § 63 Abs. 3 der Geschäftsordnung ein Schlusswort? – Dies ist nicht der Fall.
RN/54
Präsident Peter Haubner: Wir kommen zur Abstimmung.
Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt ein Rückverweisungsantrag der Abgeordneten Auinger-Oberzaucher, Katrin Auer, Daniela Gmeinbauer, Kolleginnen und Kollegen vor.
Ich lasse daher sogleich darüber abstimmen, den Entschließungsantrag nochmals an den Kulturausschuss zu verweisen.
Ich ersuche jene Mitglieder des Hohen Hauses, die dafür eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Mehrheit. Dieser Antrag ist angenommen.
Die Tagesordnung ist erschöpft.