RN/45

15.38

Abgeordnete Mag. Katrin Auer (SPÖ): Danke, Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Ein Wort zur Debatte, die wir jetzt schon gehört haben, zu Spritpreisbremse und Klimaschutz - - (Abg. Hammerl [FPÖ]: Falsche Tagesordnung, Frau Kollegin!) – Bitte? (Abg. Hammerl [FPÖ]: Zur Sache! Was hat die Spritpreisbremse damit jetzt zu tun? Wir sind bei Förderungen von Museen-, Opern- -! – Weitere Rufe bei der FPÖ: Zur Sache!) 

Kunst und Kultur sind kein Luxus, sie sind unverzichtbar für unsere lebendige Demokratie und Teilhabe für alle. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ.)

Aber natürlich kostet das auch etwas, und das, was die FPÖ nicht kann, ist, Maßnahmen zu finanzieren und Gegenfinanzierungen vorzuschlagen. (Abg. Darmann [FPÖ]: Ah geh!) Herr Hafenecker hat vorhin verlangt, wir sollen Verantwortung übernehmen. Da frage ich mich, warum die stärkste Fraktion hier im Parlament nicht Verantwortung übernommen hat. (Abg. Hammerl [FPÖ]: Weil wir die Menschen nicht belügen, Frau Kollegin – zum 17. Mal!) Warum sind Sie nicht in der Lage, Konsense zu finden, Kompromisse zu schließen, oder warum vergessen Sie den eigenen Antrag? Wieso stehen wir heute hier und diskutieren diesen Antrag? – Weil Sie Ihren eigenen Antrag vergessen haben! (Ruf bei der FPÖ: Was?) Sie haben ihn eingereicht – ja, fragen Sie Herrn Mölzer! –, Sie haben den eigenen Antrag vergessen, der an sich wirklich gut und sinnvoll ist. (Ruf bei der FPÖ: Aber?) Ich habe ihn dreimal gelesen (Ruf bei der FPÖ: Hast ihn nicht verstanden?), aber ich habe meinen Augen nicht getraut. Ich habe mir gedacht, dieser Antrag kann ja nicht von der FPÖ sein, denn der ist so etwas von untypisch. Es geht um die Förderung von Museums-, Opern- und Schauspielbesuchen für Schulen. (Ruf bei der FPÖ: Stimmst jetzt zu? Danke fürs Zustimmen!) Was fehlt aber? Was ist so untypisch an diesem Antrag? – Es fehlen die Sündenböcke, es fehlen die Fake News, es fehlt die Spaltung, und es fehlt die Putin-Verehrung. Also ich weiß nicht, wie euch das passiert ist, dass ihr einen richtig guten Antrag gestellt habt. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ. – Ruf bei der FPÖ: Was wollen Sie? – Abg. Fürtbauer [FPÖ]: Was ist denn mit dir los?)

Und dann haben Sie ihn vergessen, einfach vergessen, ein Jahr lang vergessen. Sie haben nicht nur darauf vergessen, sondern Sie haben auch vergessen, dass Sie mit uns letztes Jahr im Juli im Ausschuss und in der Plenarsitzung den Antrag für kulturelle Bildung einstimmig beschlossen haben. Das haben wir hier alle gemeinsam – und danke dafür – einstimmig beschlossen. Das haben sie wieder vergessen, die FPÖler, denn dann im Herbst haben Sie diesen Antrag eingebracht und fristgesetzt, und deswegen müssen und dürfen wir ihn jetzt diskutieren. Ich freue mich, dass auch der Herr Vizekanzler und Kulturminister hier ist, damit wir das jetzt besprechen und dann im Ausschuss weiter diskutieren können. 

Denn das, was die FPÖ hier wieder einmal tut, ist – entweder arbeitet ihr schlampig oder es ist euch sowieso nicht ernst damit (Ruf bei der ÖVP: Ich glaub, die arbeiten gar nicht!) –: Ihr schiebt die Kinder und Jugendlichen vor (Zwischenruf des Abg. Wurm [FPÖ]), aber im Grunde ist euch das alles egal. Ihr fordert etwas, was größtenteils sowieso schon existiert – es gibt auch schon eine interministerielle Arbeitsgruppe für kulturelle Bildung – und woran wir ohnehin schon arbeiten. Deswegen ist das eh alles nur Schein statt Sein, fake und nur eine populistische Maßnahme. 

Wir sind dran, wir werden Kunst ist Klasse!, ein Förderprogramm, das es bereits jahrelang gegeben hat, sehr wahrscheinlich weiter finanzieren können. Da sind wir dran, deswegen werden wir diesen Antrag, den ich für sinnvoll erachte, auf den ihr aber vergessen habt, an den Kulturausschuss rücküberweisen.

Und für die Finanzierung solcher Maßnahmen kann ich nur eines vorschlagen: eine Millionärssteuer (Beifall bei der SPÖ. – Ruf bei der FPÖ: Ja, dann soll der Zeiler zahlen!), denn dann könnten wir uns all das leisten, was wir wirklich dringend brauchen, im Sinne der Kinder und Jugendlichen, im Sinne einer demokratischen Teilhabe der Kulturnation Österreich. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei der FPÖ.)

15.41

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Wendelin Mölzer mit einer Redezeit von 3 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.