RN/46

15.41

Abgeordneter Wendelin Mölzer (FPÖ): Danke, Herr Präsident! Herr Minister! Es freut mich, dass Sie jetzt hier sind, nachdem Sie die Spritpreisdebatte versäumt haben. Es freut mich auch, dass Sie offensichtlich noch den Parteivorsitz innehaben. Ich hoffe, das ist dann in ein paar Wochen im Kulturausschuss immer noch so, damit wir dort, wie ich gerade höre, dann weiter über diesen relativ simplen Antrag diskutieren können. Wir haben ihn nicht vergessen, sondern es war leider nicht möglich, vorher einen Kulturausschusstermin zu finden (Ruf bei der SPÖ: Das stimmt ja gar nicht!), und deswegen sind wir halt ohne Ausschussverhandlungen heute hier. 

Da aber dieser Antrag keine große komplizierte Geschichte ist, Frau Kollegin Auer – Sie haben ihn ja selber quasi schon gelobt, Sie haben aber nicht wirklich erläutert, worum es geht –, könnte man das heute ganz normal beschließen und bräuchte nichts zurückverweisen. (Beifall bei der FPÖ. – Ruf bei der FPÖ: Bravo!) Denn es geht ja nicht darum, dass wir hier einen Initiativantrag beschließen, sondern es geht um eine simple Entschließung, in der man die Regierung auffordert, etwas zu entwickeln, etwas zu prüfen, etwas zu machen. Warum das nicht geht, ist mir völlig schleierhaft. 

Es geht nämlich im Übrigen ganz simpel darum – und das vielleicht auch zum Stichwort Gegenfinanzierung von gewissen Maßnahmen, das fordern Sie zu Recht natürlich immer wieder ein –, Schülern und Schülerinnen einen niederschwelligen Zugang zum Kunst- und Kulturbetrieb zu ermöglichen, sprich, dass sie leichter ins Theater kommen, leichter in die Museen kommen et cetera. Ich weiß schon, es gibt in der Bundeshauptstadt die eine oder andere Maßnahme, wie beispielsweise den freien Eintritt, aber das ist zu wenig. Die Wienbrille muss man da absetzen. Man darf nicht vergessen, dass es gerade im ländlichen Raum für Schulen, für Lehrer extrem schwierig ist, ihre Kinder in gute Kultureinrichtungen zu bekommen. Und wir wissen eben auch – wir haben heute schon über die Spritpreisbremse diskutiert –, dass das auch nicht gerade billiger wird, wenn es darum geht, mit einem Bus beispielsweise von Steyr oder von Villach nach Wien zu fahren oder wie auch immer. Es wäre also dringend notwendig, Maßnahmen zu entwickeln, um dort einfach anzusetzen, damit Schülerinnen und Schüler eine gute Allgemeinbildung bekommen. Diese besteht eben auch im Museumsbesuch, im Theaterbesuch et cetera. 

Zur Frage der Gegenfinanzierung: Wir alle wissen, im Bildungsbereich hat der Herr Bildungsminister von den NEOS ja so tolle Ideen, wie dieses KI-Fach, wo keiner genau weiß, was drinnen sein wird, und das wird auch etwas kosten. So etwas brauchen wir nicht. Ich blicke da meinem Kollegen Taschner in die Augen, der, glaube ich, auch ein Kritiker dessen ist, dass man sozusagen neue Fächer einführt, statt die Basics wie beispielsweise Mathematik zu lehren und zu lernen und auf der anderen Seite eben eine kulturelle Ausbildung zu forcieren. So wäre es ganz, ganz einfach, diese Dinge auch zu finanzieren. 

Für uns, geschätzte Damen und Herren, ist es, glaube ich, ganz klar: Wir könnten das heute beschließen, der Herr Kulturminister hätte einen Anlass, etwas zu tun. Ich fürchte aber, dass wir diesen Antrag im nächsten Ausschuss wieder vertagen werden, weil: Ich weiß nicht was. Also es ist mir wirklich schleierhaft, warum Sie nicht ins Tun kommen wollen, sondern das immer vor sich herschieben. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

15.44

Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Daniela Gmeinbauer. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.