Salzburgabend anlässlich der Vorsitzübernahme des Landes Salzburg im Bundesrat

 

Transkript

verfasst von der Abteilung 1.4/2.4 – Stenographische Protokolle

 

 

 

Dienstag, 11. März 2025

18.17 Uhr – 18.48 Uhr

 

Säulenhalle

 

Programm

 

Platzkonzert und Fahnenhissung am Vorplatz des Parlaments

Begrüßung
Andrea Eder-Gitschthaler – Präsidentin des Bundesrates

 

Grußworte
Wilfried Haslauer – Landeshauptmann von Salzburg

 

Empfang

 

Kurzführungen durch das Parlament

 

Moderation: Bernhard Robotka – Geschäftsführer von Die Bachschmiede

 

Platzkonzert: Trachtenmusikkapelle Wals und Trachtenmusikkapelle Siezenheim

Musikalische Umrahmung: Jumsikanten Wals-Siezenheim
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(Es folgt ein Musikstück.)

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(Beifall.)

Bernhard Robotka (Moderation; Geschäftsführer von Die Bachschmiede): Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herzlich willkommen zu diesem besonderen Ereignis in der Säulenhalle des österreichischen Parlaments zum Salzburgabend anlässlich der Vorsitzübernahme des Landes Salzburg im Bundesrat! Bedanken möchte ich mich vorweg für das gemeinsame Platzkonzert der Trachtmusikkapelle Wals und der Trachtmusikkapelle Siezenheim sowie für die Ehrensalve bei den Historischen Landwehrschützen Wals am Vorplatz.

Hier in der Säulenhalle wurden wir musikalisch von den Jumsikanten unter der Leitung von Markus Grill und dem Marsch Transformers einbegleitet – vielen herzlichen Dank dafür! (Beifall.)

Und wenn man bei Wikipedia nachliest, Transformers bedeutet außerirdische, lebende Roboter. Und ich freue mich, dass wir heute genau das Gegenteil hier in der Säulenhalle haben, nämlich erfrischende, herzliche, bodenständige und sympathische Persönlichkeiten. Und zu Beginn darf ich die Gastgeberin und den Gastgeber der heutigen Veranstaltung begrüßen: die Präsidentin des Bundesrates Andrea Eder-Gitschthaler und den Landeshauptmann von Salzburg Wilfried Haslauer. (Beifall.)

Es ist mir eine besondere Ehre, den Präsidenten des Nationalrates Walter Rosenkranz und den Zweiten Präsidenten des Nationalrates Peter Haubner recht herzlich zu begrüßen. (Beifall.)

Aus Salzburg darf ich herzlich willkommen heißen die Präsidentin des Salzburger Landtages Brigitta Pallauf, Landeshauptmannstellvertreter Stefan Schnöll und den Zweiten Präsidenten des Salzburger Landtages Andreas Teufl, sowie die anwesenden Mitglieder der Salzburger Landesregierung und des Salzburger Landtages. (Beifall.)

Es freut mich zudem sehr, dass der Erste Präsident des Wiener Landtags Ernst Woller, Klubobmann August Wöginger, die Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft Elisabeth Zehetner, die Vizepräsidenten des Bundesrats Michael Wanner und Markus Stotter und in Vertretung des Fraktionsvorsitzenden Andreas Spanring die Bundesrätin Marlies Doppler der Einladung gefolgt sind – Ihnen allen ein herzliches Willkommen! (Beifall.)

Abschließend darf ich die Bundesratspräsidenten außer Dienst begrüßen sowie alle anwesenden aktiven und ehemaligen Abgeordneten zum Nationalrat, Mitglieder des Bundesrates und Abgeordneten zum Landtag. (Beifall.)

Und last but not least darf ich die Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinde Wals-Siezenheim, die Musikerinnen und Musiker und Sie, hochverehrtes Publikum, herzlich willkommen heißen. Schön, dass Sie alle hier sind! (Beifall.)

Ich darf nun die Präsidentin des Bundesrates Dr. Andrea Eder-Gitschthaler um ihre Eröffnungsworte bitten. – Liebe Andrea, bitte sehr. (Beifall.)

Begrüßung

Andrea Eder-Gitschthaler (Präsidentin des Bundesrates): Nach dieser umfassenden Begrüßung darf ich nur einmal sagen: Herzlich willkommen in dieser wunderbaren Säulenhalle mit Salzburger Bezug – Adneter Marmor. Das sagen wir immer ganz, ganz stolz bei Führungen, dass wir so ein Gebäude hier haben mit dieser Architektur.

Das freut mich besonders, dass Sie, dass ihr alle heute gekommen seid. Das freut mich, ich bin total überwältigt, das übertrifft eigentlich alle meine Wünsche und Erwartungen. Also das hat mich wirklich sehr, sehr berührt, auch das Konzert draußen mit den Historischen Landwehrschützen, die fulminant geschossen haben. Lieber Georg, ihr habt das wirklich wunderbar gemacht! Ich glaube, Wals-Siezenheim hat wieder einen ordentlichen Abdruck hier im Haus und in Wien hinterlassen. Die Damen und Herren der Umgebung haben schon sehr geschaut, sie sind das nicht gewohnt. Das ist, wie wir uns im Land und auch hier im Bund präsentieren. Ich bin sehr, sehr stolz auf euch, vielen, vielen Dank! (Beifall.)

Ich habe mir zu Beginn einen Spruch von Hermann Hesse bereitgelegt, in dem heißt es: „Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne, Der uns beschützt und der uns hilft, zu leben.“ – Und das ist dieser Zauber, den ich heute spüre, wie wohl ich ja schon mit 1. Jänner das Amt der Präsidentin des Bundesrates übernommen habe. Aber so ist es doch heute ein festliches Entree, und das freut mich besonders. Ich hoffe, dieser Zauber geht auf euch, auf Sie alle über, und wir können gemeinsam ein erfolgreiches Salzburger Jahr hier im Bundesrat und auch unserem Landeshauptmann als Vorsitzendem der Landeshauptmannkonferenz machen. Das wünsche ich mir, und dazu bitte ich euch auch alle um eure Unterstützung.

Wie gesagt, ich bin so überwältigt heute und wir haben auch noch geistlichen Beistand. Mein Pfarrer aus Wals-Siezenheim, Prälat Hans Reißmeier, ist da. – Vielen Dank, lieber Hans! (Beifall.)

Das bedeutet mir sehr viel, wir sind ja schon jahrzehntelang verbunden. Und wir haben auch den Abt von Göttweig unter uns, Herrn Patrick Schöder. Ich konnte ihn vor ein paar Tagen kennenlernen. Vielen Dank, Herr Abt, dass Sie sich heute auch hier nach Wien begeben haben! (Beifall.)

Ein großer Dank gilt dir, lieber Herr Landeshauptmann, dass du hier im Hohen Haus mit mir gemeinsam heute ein Zeichen für Salzburg setzt, und auch für unsere jahrzehntelange Verbundenheit in der Politik. Wir haben auch schon Einiges miteinander erlebt. Vielen Dank, dass du da bist, noch einmal! (Beifall.)

Und diese zahlreichen Damen und Herren aus meiner Heimatgemeinde, auch vom Seniorenbund – ich sehe da den Ehrenobmann Sepp Saller –, unter uns bedeuten mir schon sehr viel. Und das, was ich als Politikerin immer sage, ist, dass wir niemals aus dem Auge verlieren dürfen, wofür wir uns engagieren, nämlich für die Menschen in den Regionen, denen wir hoffentlich auch mit unserem Engagement helfen können.

Ich danke euch, dass ihr mir heute gezeigt habt, dass es ein bisschen wirkt, was ich in den letzten Jahren und Jahrzehnten gemacht habe. (Beifall.)

Wer an Salzburg denkt, der hat das imposante Bild der Festung vor sich, die majestätisch über der Stadt thront, die Kirchtürme und die Brücken und die Salzach. Und dieses Bild hängt jetzt auch in meinem Büro im Parlament. Ich habe es mir extra machen lassen, und es soll mir zeigen, wofür ich jeden Tag arbeite, nämlich für mein Bundesland Salzburg. Und diese Brücken über die Salzach stehen symbolisch auch für mein Motto: „Miteinander wachsen – Brücken der Generationen bauen“. Dieses Motto möchte ich mit Leben erfüllen und ich habe es auch teilweise schon mit Leben erfüllt.

Der Bundesrat, sehr geehrte Damen und Herren, ist ein verlässlicher Partner. Ich habe schon bei der Amtsübergabe gesagt: Wir tagen kontinuierlich, ob es eine Regierung gibt oder nicht, ob es Wahlen gibt oder nicht. Wir sind ein beständiger Teil der Stabilität in der Republik. Wir sind die Zukunftskammer des Parlaments. Und die Mitglieder, die Damen und Herren des Bundesrates, bringen ganz, ganz viele Perspektiven ein. Ich sage immer: Wir Damen und Herren Bundesrätinnen und Bundesräte sind die bestinformierten Politikerinnen und Politiker im Lande. Wir sitzen in den Landtagen, wir sitzen in den Klubs und wir haben auch noch einen eigenen Klub. Wir wissen wirklich, was sich abspielt. Ich denke, das wird manchmal etwas zu wenig betont.

Auch wenn ich jetzt schon wieder höre: der Nationalrat hat beschlossen – wir müssen erst diese Woche beschließen, dann ist es erst Gesetz und kommt zum Bundespräsidenten. Also bitte helfen Sie uns, noch mehr Bewusstsein zu schaffen. Das österreichische Parlament besteht aus zwei Kammern, aus dem Nationalrat und dem Bundesrat, und wenn in beiden Kammern diese Gesetzvorlagen diskutiert und beschlossen werden, dann können sie erst rechtskräftig werden. Das steht so in der Verfassung und daher können wir mit Fug und Recht sehr stolz auf unsere Arbeit sein. (Beifall.)

Als Seniorenvertreterin ist es mir auch wichtig, in meiner Präsidentschaft die relevante Thematik des demografischen Wandels und der Generationensolidarität aufzuzeigen. Und dieser Wandel in der Bevölkerungsstruktur stellt uns vor große Herausforderungen. Eine alternde Gesellschaft bringt sowohl Chancen als auch Belastungen. Es erfordert politische Weitsicht, pragmatische Lösungen und vor allem ein verstärktes Miteinander zwischen den Generationen, denn die älteren Herrschaften haben den Wohlstand geschaffen, von dem wir heute profitieren, und verdienen Respekt, eine umfassende Gesundheitsvorsorge, angemessene Pflege und eine gesicherte Pension. Aber gleichzeitig müssen wir auch sicherstellen, dass die junge Generation nicht unverhältnismäßig belastet wird. Und das ist mir als Mutter und Großmutter wirklich ein besonderes Anliegen.

Ich werde daher eine Enquete zum Thema Übergänge machen. Ich werde ein Expertenforum machen, bei dem wir wirklich aufklären, was in dem Zuschuss zu den Pensionen drinnen ist, und versuchen, die Bedeutung der Seniorinnen und Senioren in der Gesellschaft aufzuzeigen – dass wir nicht nur die sind, die Budgetmittel brauchen, sondern sehr, sehr viel in die Gesellschaft einbringen. Ich denke nur an das Ehrenamt, ich denke an den Konsum und ich denke an die Steuerleistungen. Wir können mit Fug und Recht darauf stolz sein, was die Seniorinnen und Senioren leisten.

Wir haben am 8. März den Internationalen Frauentag begangen. Erlauben Sie mir als Frau dazu noch ein paar Worte. Ich finde, aus meiner langjährigen Erfahrung ist es unerlässlich, dass wir Frauen gehört werden und aktiv an politischen sowie gesellschaftlichen Prozessen teilnehmen. Das Engagement von Frauen in so vielen Tätigkeiten, auch in der Politik, spielt eine zentrale Rolle für unsere Gesellschaft. Wir bereichern Entscheidungsprozesse mit unseren unterschiedlichen Sichtweisen, wir haben wertvolle Erfahrungen und innovative Ansätze. Und wir tragen wesentlich zur Gerechtigkeit und zur Ausgewogenheit bei. Daher möchte ich, dass wir gegenseitig mit Respekt und Anerkennung weiterleben. Respekt bedeutet, Frauen in ihrer Vielfalt ernst zu nehmen, ihre Rechte zu wahren und ihnen die gleichen Entwicklungsmöglichkeiten zu geben. (Beifall.)

Und ein kurzes Wort noch abschließend: Respekt beginnt beim echten Zuhören. Wenn wir einander mit Offenheit begegnen, unsere Standpunkte darlegen, nicht virtuell, sondern analog, persönlich, im Umgang jeden Tag, dann können wir es schaffen, Brücken zueinander zu bauen. Gerade in Zeiten wie diesen ist das wichtig.

Wir müssen wieder mehr zuhören statt übereinander zu reden, es muss mehr Miteinander statt Gegeneinander geben, wie wir das in unseren Gemeinden und in unseren Regionen leben. Dieses Miteinander, ja, darum bitte ich Sie und euch. Ich bitte um tatkräftige Unterstützung für mich, für den Salzburger Vorsitz, aber auch für unsere Gesellschaft, denn nur gemeinsam können wir unser schönes Land Salzburg und unser Heimatland Österreich weiterentwickeln.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend. Vielen Dank fürs Kommen! (Beifall.)

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(Es folgt ein Musikstück.)

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(Beifall.)

Bernhard Robotka: Vielen Dank! Das war der Jumsikantenmarsch, der speziell für die Jumsikanten aus Wals-Siezenheim komponiert wurde. Komponist ist Michael Zdravja.

Der Landeshauptmann von Salzburg wird uns jetzt hoffentlich nicht den Marsch blasen, sondern er hat Begrüßungsworte und Grußworte für uns. – Herr Landeshauptmann, ich darf dich recht herzlich bitten. Bitte, Herr Landeshauptmann Dr. Wilfried Haslauer. (Beifall.)

Grußworte

Wilfried Haslauer (Landeshauptmann von Salzburg): Sehr geehrte Frau Präsidentin – im dritten Anlauf – des Bundesrats, liebe Andrea! Herzlichen Glückwunsch zu dieser großen wichtigen Position, die du hervorragend ausfüllst und ausfüllen willst und wirst. Sehr geehrter Präsident des Nationalrates, lieber Zweiter Präsident des Nationalrates, meine sehr geschätzten Damen und Herren, liebe Gäste! Andrea und ich freuen uns sehr, dass wir Sie hier begrüßen dürfen. Für uns ist es auch eine Ehre und Auszeichnung, in diesem doch beeindruckenden Gebäude sein zu dürfen.

Sie haben einen Eindruck bekommen, wie eine Präsidentin des Bundesrates aus Salzburg reist, mit einer Leibgarde und zwei Musikformationen, damit sich hier einmal etwas rührt und tut. Für mich ist es heute eigentlich wie ein Wunder gewesen, dass die Musikkapellen von Wals und von Siezenheim gemeinsam musiziert haben. (Beifall.)

Dieses Wunder kommt dem Wunder gleich, dass wir jetzt eine Bundesregierung haben. Darüber freuen wir uns. Eine Woche ist sie schon im Amt, angelobt, in – ich würde einmal sagen – schon recht fordernden Zeiten: Budgetthemen, die wir haben, viel Reformbedarf, sehr viele neue Dinge, die zu machen sind. Gut so! Probleme sind gut. Wenn man Probleme hat, dann kann man sich auch bewähren, da kann man zeigen, was man kann, da nudelt man nicht dahin, sondern geht die Dinge geschlossen und zielstrebig an, und genau das wünschen wir uns von den Ländern, von der neuen Bundesregierung. (Beifall.)

Salzburg ist ein selbstbewusstes Bundesland. Wir sind ein erfolgreiches Bundesland. Selbstbewusstsein bedeutet aber nicht Abgehobenheit oder Selbstherrlichkeit, sondern wir wissen, dass alles, was wir erreicht haben, immer ein Ergebnis harter Arbeit und von Gemeinsamkeit ist.

Ich möchte als Beispiel die Ski-WM in Saalbach-Hinterglemm aufzählen, das war ein unglaublich komplexes Projekt. Sie war erfolgreich, weil wir ein gemeinsames Ziel hatten, alle haben gemeinsam daran gearbeitet, niemand hat sich in den Vordergrund gespielt und es hat hervorragend funktioniert. Und so kann auch eine Antwort an die Politik sein, dass man sich nicht sozusagen ausrichtet, was nicht geht, sondern dass man versucht, die Dinge gemeinsam zu machen.

Und die Länder haben da eine ganz wichtige Rolle, sie haben im Gesamtkunstwerk Bundesstaat gemeinsam mit dem Bund und den Gemeinden eine wichtige Rolle, damit wir unsere gesamtstaatlichen Aufgaben erfüllen können. Und da spielt der Bundesrat natürlich eine wichtige Rolle. Und das wird auch deine Aufgabe sein, in diesem Konzert tätig zu sein.

Ich darf dieses Halbjahr Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz sein. Wir werden die Hand ausstrecken, wir werden eine Reformpartnerschaft anbieten zwischen Ländern und Bund. Wir haben viele Ideen, wie wir die Dinge neu gestalten können. Lasst es uns einfach tun, lasst uns miteinander arbeiten! In diesem Sinne: herzlich willkommen! Schön, dass Sie da sind. Es lebe die Republik Österreich, es lebe unser Land Salzburg! (Beifall.)

Bernhard Robotka: Vielen herzlichen Dank dem Landeshauptmann von Salzburg, Dr. Wilfried Halsauer, für seine sportlichen Begrüßungsworte. Vielen herzlichen Dank für den offiziellen Teil anlässlich der Vorsitzübernahme des Landes Salzburg im Bundesrat durch die Präsidentin Dr. Eder-Gitschthaler.

Und zum offiziellen Teil gehören natürlich auch noch die Hymnen dazu, die Salzburger Landeshymne und die Bundeshymne. Ich darf unsere Jumsikanten aus Wals-Siezenheim bitten und mich gleichzeitig für die wunderbare musikalische Umrahmung bedanken. Anschließend an die Hymnen dürfen wir Sie zum kulinarischen Empfang einladen, speziell mit landestypischen Speisen aus Salzburg. Um 19 Uhr beginnen die Parlamentsführungen, die weiteren Termine sind 19.15 Uhr, 19.30 Uhr. Hier rechts von Ihnen gesehen von der Bühne warten dann die Führungen auf Sie. Sie müssen sich nicht anmelden. 19 Uhr, 19.15 Uhr und 19.30 Uhr.

Ich darf die Jumsikanten nun um die beiden Hymnen bitten.

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(Es folgen Musikstücke.)

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(Beifall.)

Bernhard Robotka: Vielen herzlichen Dank den Jumsikanten aus Wals-Siezenheim, ein paar ältere Musiker sind auch dabei, aber sie passen hervorragend zu den Jungmusikanten. Vielen herzlichen Dank! Ich darf noch einmal auf die Führungen hinweisen. 19 Uhr, 19.15 Uhr und 19.30 Uhr, gleich rechts neben der Bühne, Anmeldungen für die Parlamentsführungen sind nicht notwendig. (Beifall.)