Stenographisches
Protokoll

27. Sitzung des Jugendparlaments

„Schule: Leistung und Motivation“

05. Dezember 2025

XVIII. Gesetzgebungsperiode

Nationalratssaal

Eingeladen zum Jugendparlament wurden Schülerinnen und Schüler der 9. Schulstufe aller Schultypen jener Bundesländer, die im zweiten Halbjahr 2025 beziehungsweise im ersten Halbjahr 2026 den Vorsitz im Bundesrat – diesmal also Steiermark und Tirol – innehaben.

Eine Fachjury bewertete die eingelangten Antworten auf die Frage „Was bedeutet Demokratie für dich und deine Klassenkolleginnen und -kollegen?“, wobei unter mehreren Bewerbungen die Wahl auf folgende Klassen fiel:

8.30 Uhr bis 9 Uhr: Begrüßung durch den Präsidenten des Nationalrates und Gruppenfindung

(Welche Meinung vertritt mein Klub? Wie denken die anderen Klubs über das Thema?)

(Sind Kompromisse mit anderen Klubs möglich? Wie bereite ich meine Rede für das Plenum vor?)

Wie werde ich mich, wie wird sich mein Klub entscheiden? Wird die Gesetzesvorlage angenommen oder abgelehnt?

Zusätzlich gibt es professionelles Feedback von den Politikerinnen und Politikern und journalistisches Blitzlichtgewitter.

Wer hat Fragen an die Profis? Wer stellt sich den Fragen der Journalistinnen und Journalisten und gibt Interviews?

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Meine Damen und Herren! Die Sitzung des heutigen Jugendparlaments ist eröffnet.

Ich möchte neben allen Jungabgeordneten des Jugendparlaments und Abgeordneten des Nationalrates sowie den Zuseherinnen und Zusehern hier im Plenarsaal auch all jene herzlich begrüßen, die uns online zusehen.

Die einzelnen Gruppen haben mit Unterstützung der Abgeordneten zum Nationalrat – ich lasse bewusst die Parteibezeichnungen weg – Maximilian Weinzierl, Margreth Falkner, Paul Stich, Ines Holzegger und Ralph Schallmeiner ihre Beratungen in Klub und Ausschuss erfolgreich abgeschlossen. Dafür möchte ich mich im Namen aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer schon jetzt sehr herzlich bedanken.

Als Nächstes haben Sie die Möglichkeit, hier im Plenum Ihre Standpunkte in einer Rede darzustellen und dann am Ende darüber abzustimmen und somit einen neuen Gesetzesbeschluss des Jugendparlaments zu fassen.

Ich möchte Sie noch darauf hinwiesen, dass auf Ihren Plätzen Karten in den jeweiligen Klubfarben liegen. Wenn Sie auf eine Rednerin oder einen Redner etwas direkt erwidern möchten, heben Sie deutlich dieses Kärtchen! Eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter der Parlamentsdirektion wird dann mit einem Mikrofon zu Ihnen kommen. Sagen Sie bitte zuerst laut und deutlich Ihren Namen und Ihren Klub und dann Ihre Erwiderung! Jeder Klub hat maximal dreimal die Möglichkeit, diese Karte zu heben.

Bevor wir die heutige Debatte beginnen, sind noch einige Punkte bekannt zu geben. Folgender Punkt steht auf der heutigen Tagesordnung: Bericht des Ausschusses des Jugendparlaments über die Gesetzesvorlage betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird, Belohnung für Leistung-Gesetz, 4 der Beilagen.

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Für die heutige Sitzung des Jugendparlaments wurde eine Gesamtredezeit von 60 Minuten festgelegt. Auf die einzelnen Klubs entfallen folgende Blockredezeiten: die Weißen 13 Minuten, die Orangen 12 Minuten, die Gelben 11 Minuten, die Violetten 10 Minuten.

Die Aufteilung der Redezeit auf die einzelnen Rednerinnen und Redner wurde den Klubs selbst überlassen, wobei ein Redebeitrag der Abgeordneten jeweils die Dauer von 3 Minuten nicht überschreiten soll. Ich ersuche, diese freiwilligen Zeitlimits einzuhalten, um möglichst allen gemeldeten Rednerinnen und Rednern die Möglichkeit zu geben, an der Debatte aktiv teilzunehmen.

Ich mache auch noch darauf aufmerksam, dass 1 Minute vor Ende der Redezeit das rote Lämpchen auf dem Rednerinnen- und Rednerpult zu blinken beginnt und bei Überschreitung der Redezeit rot leuchtet.

1. Punkt

Bericht des Ausschusses des Jugendparlaments (4 der Beilagen) betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird, Belohnung für Leistung-Gesetz (3 der Beilagen)

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Wir gehen in die Tagesordnung ein und gelangen zum 1. Punkt der Tagesordnung.

Berichterstatter ist Vincent Hammertinger. Ich bitte um den Bericht. – Bitte, Herr Berichterstatter.

Berichterstatter Vincent Hammertinger: Grüß Gott! Ich trage den Bericht vor: Bericht des Ausschusses des Jugendparlaments über die Gesetzesvorlage 3 der Beilagen, Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird, Belohnung für Leistung-Gesetz.

Der Ausschuss des Jugendparlaments hat diese Gesetzesvorlage in seiner Sitzung am 5. Dezember 2025 in Verhandlung genommen. Im ersten Teil der Sitzung legten die einzelnen Klubs ihre Standpunkte dar. Alle Klubs sahen die mögliche Lockerung des Handyverbots durch die geplante Regelung kritisch.

Die Klubs Weiß, Gelb und Violett führten weiters aus, dass die Anzahl der freien Tage zu groß sei, da an diesen Tagen zu viel Stoff verpasst werde, der wieder nachgeholt werden müsse.

Klub Orange und Klub Violett brachten weiters ein, dass auch die Anzahl der Hausübungen, die nicht erbracht werden müssen, zu hoch sei, da Hausübungen für den Lernerfolg wichtig seien.

Der erforderliche Notendurchschnitt für die Möglichkeit von Belohnungen wurde von mehreren Klubs als zu hoch eingestuft.

Im zweiten Teil der Sitzung präsentierten die Klubs Weiß und Orange einen gemeinsamen Abänderungsantrag. Der Notendurchschnitt soll auf 2,0 angepasst werden, die Anzahl der Tage, die freigenommen werden können, wird mit vier festgelegt, und fünf Hausübungen sollen nach Vorankündigung nicht erbracht werden müssen.

Bei der Abstimmung wurde der in der Gesetzesvorlage enthaltene Gesetzentwurf in der Fassung des oben erwähnten Abänderungsantrages der Klubs Weiß und Orange mit Stimmenmehrheit – dafür: Weiß, Orange und teilweise Violett; dagegen: Gelb, teilweise Violett – beschlossen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Ausschuss des Jugendparlaments somit den Antrag, das Jugendparlament wolle dem angeschlossenen Gesetzentwurf die verfassungsmäßige Zustimmung erteilen. (Beifall.)

Die Klubs sind übereingekommen, dass die Debatte in drei Themenbereiche gegliedert wird. Zunächst werden die Rednerinnen und Redner grundsätzlich zum Thema „Schule: Leistung und Motivation“ sprechen. In einem zweiten Block wird die vorgeschlagene Änderung des Schulunterrichtsgesetzes, Belohnung für Leistung-Gesetz, diskutiert, und in einem dritten Block werden schließlich weitere, darüber hinausgehende Maßnahme behandelt.

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Wir beginnen nun mit der Diskussion zu Grundsätzlichem zum Thema „Schule: Leistung und Motivation“.

Zu Wort gemeldet ist vom Klub Gelb Herr Abgeordneter Kjartan Gehmacher. Die eingemeldete Redezeit beträgt 2 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.

Abgeordneter zum Jugendparlament Kjartan Gehmacher (Gelb): Mein Name ist Kjartan Gehmacher, und ich halte diese Rede stellvertretend für den Klub Gelb.

Wir sind sehr, sehr dankbar, dass dieses Projekt zustande gekommen ist und auch so gut geklappt hat. Auch wenn leider keine Koalition mit uns geklappt hat, hat es sich durchaus gelohnt.

Man ist sich oft nicht bewusst, dass Teamarbeit durchaus eine große Herausforderung sein kann. Anfangs mussten wir uns erst kennenlernen und aneinander gewöhnen, doch die Zusammenarbeit stellte sich schnell als stimmig heraus. Oft ist es schwierig, seine eigene Meinung nicht immer durchsetzen zu können, im Team muss man Kompromisse finden. Obwohl wir nun Teil der Opposition sind, bin ich fest davon überzeugt, dass auch unsere Prioritäten einen Platz finden werden. – Danke. (Beifall.)

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächste zu Wort gemeldet: Frau Abgeordnete Emma Kropsch. Eingemeldete Redezeit: 2 Minuten. Ich darf darauf aufmerksam machen, dass sich an der Seite des Pults zur Höhenverstellung Pfeile nach oben und unten befinden. – Bitte, Frau Abgeordnete.

Abgeordnete zum Jugendparlament Emma Kropsch (Weiß): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Mein Name ist Emma Kropsch, ich bin vom Klub Weiß.

Ich glaube, jeder von uns hatte schon einmal nach einer schlechten Note negative Gedanken, oder wir waren deprimiert. Das zieht uns hinunter und gibt uns ein schlechtes Gefühl, und genau das ist falsch, liebe Kolleginnen und Kollegen.

Man fühlt sich schlecht und wertlos, und genau das ist der Punkt. Heutzutage definieren sich Schüler und Schülerinnen meist durch ihre Noten. Wir sehen nur, was wir schlecht können, und nicht, was wir wirklich gut können. Jeder hat seine verschiedenen Stärken und Interessen, doch nicht alle werden gefördert. Das zieht auch den Notendurchschnitt hinunter, weshalb wir froh sind, dass der in der Gesetzesvorlage vorgesehene Notendurchschnitt nun gesenkt wird. Wir sind stolz darauf, dass Klub Weiß zu diesem Thema einen wertvollen Beitrag geleistet hat. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall.)

Als Nächste zu Wort gemeldet: Frau Abgeordnete Gloria Thöni. Eingemeldete Redezeit: 2 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.

Abgeordnete zum Jugendparlament Gloria Thöni (Violett): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Mein Name ist Gloria Thöni, ich bin vom Klub Violett.

Unsere erste Reaktion auf das Gesetz war positiv, doch uns war direkt klar, dass wir kleine Veränderungen vornehmen mussten. Die Arbeit mit meinen Kolleginnen und Kollegen ist glücklicherweise gut verlaufen, und wir im Klub Violett konnten uns schnell einigen.

Nach unserer Absprache mit den Experten und Expertinnen störte uns besonders eines: das Mitspracherecht der Eltern. Viele Schüler und Schülerinnen haben sehr strenge Eltern. Unsere Sorge war daher, dass es Personen geben würde, welche zwar den geforderten Notendurchschnitt haben, aber die Leistungsbelohnung aufgrund der Eltern nicht erhalten. Auch wichtig ist es uns, dass der Notendurchschnitt auf 2,0 gesenkt wird, weil ein Notendurchschnitt von 1,5 für viele Jugendliche unmöglich wirkt.

Und nun würde ich mich gerne bei allen bedanken, die diesen Tag möglich gemacht haben. Es war eine unglaubliche Erfahrung, welche wir alle nie vergessen werden. Wer weiß: Vielleicht findet jemand von uns durch genau diesen Tag den Weg in die Politik. – Danke für eure Aufmerksamkeit. (Beifall.)

Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Marie-Sophie Dorner. Eingemeldete Redezeit: ebenfalls 2 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete, Sie gelangen zu Wort.

Abgeordnete zum Jugendparlament Marie-Sophie Dorner (Weiß): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und sehr geehrte Herren! Hohes Haus! Mein Name ist Marie-Sophie, ich bin vom Klub Weiß. Schule folgt einem Konzept, wie man Bildung für sein weiteres Leben bekommt. Oft ist es schwierig, dies so zu sehen. Auch sehr schwierig ist, es anzunehmen. Es steckt viel mehr hinter diesem Konzept, als man denkt.

Die Zukunft ist ein sehr wichtiger Teil in unserem Leben, an dem wir täglich arbeiten, und man sollte schon von früh an daran festhalten, seine Ziele zu verfolgen. Das Bildungssystem ist eine Hilfe für das Erreichen dieser Ziele.

Ich kenne es selber: wenn man keine Motivation fürs Lernen findet oder deprimiert nach einer verfehlten Schularbeit oder einem verfehlten Test ist, für den man so viel gelernt hat. Aber genau das ist das Wichtigste daran, nämlich, dass man alles erreicht. Meist ist es in den schwierigsten und belastendsten Zeiten am wichtigsten, dranzubleiben. Das Gefühl des Erfolgs ist meist größer als es am Weg dorthin schien.

Seht Schule als Chance und nicht als Belastung, denn wenn man nur das Schlechte daran sieht, ist es auch sehr schwierig, etwas zu erreichen. Deswegen finde ich wichtig, dass man Dinge wie den Notendurchschnitt im Hohen Haus anspricht. – Ich bedanke mich sehr bei allen, die unserem Antrag zustimmen. (Beifall.)

Als Nächste in der Rednerliste: Frau Abgeordnete Laura Martini. Eingemeldete Redezeit: 2 Minuten.

Abgeordnete zum Jugendparlament Laura Martini (Gelb): Liebes Jugendparlament! Mein Name ist Laura Martini. Ich werde heute stellvertretend für den Klub Gelb sprechen. Vor uns liegt der Gesetzentwurf. Grundsätzlich finden wir den Entwurf gerechtfertigt, jedoch sprechen wir in einigen Punkten als Klubgemeinschaft dagegen. Anfangs waren wir strikt gegen den Notendurchschnitt, da er durchaus Konkurrenz und Probleme verursacht. Am Ende entschieden wir uns für den Schnitt 2,5. Trotz Gegensätzen in der Koalition blieben wir hartnäckig bei unserer Meinung.

Ein weiterer Punkt, den wir bearbeitet haben, betraf verschiedene Zeitungsartikel und persönliche Erfahrungen. Zudem stand in einem Zeitungsartikel, die Lehrer unterstützen und beurteilen das Lernen der Schüler und Schülerinnen, jedoch benoten sie meist nur das Resultat mit Tests oder Schularbeiten.

Zudem haben unsere Klubvorsitzenden beigetragen: Sie haben je nach letztem Zeugnis zwei freie Tage zu wählen. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit und ein schönes Wochenende! (Beifall.)

Als Nächste zu Wort gemeldet: Frau Abgeordnete Lisa Preschan. Die eingemeldete Redezeit beträgt 1 Minute.

Abgeordnete zum Jugendparlament Lisa Preschan (Weiß): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Mein Name ist Lisa Preschan. Ich bin vom Klub Weiß, und ich werde heute über Motivation in der Schule sprechen.

Wir alle haben heute sehr viel diskutiert, jeder Einzelne von uns hat andere Bereiche im Leben, die ihn interessieren und motivieren. Für den einen ist es die Vorfreude auf einen Geburtstag, der bevorsteht, und für die andere ist es das Gefühl von Erleichterung. Daher macht es Sinn, dieses Belohnungssystem auch in den Schulalltag einzuführen.

In der Volksschule wurde man mit einem Sticker belohnt, wenn man die Hausübung gemacht hat. Später wurde der Sticker zu einem: Gut gemacht!, oder zu einem: Ich bin stolz auf dich!, von den Eltern, den Lehrern oder sonst jemandem.

Um die Schüler und Schülerinnen weiterhin für die Schule zu begeistern, haben wir uns heute eingesetzt und zusammengearbeitet, um ein Gesetz so zu verändern, dass es weiterhin angemessene Belohnungen gibt, die uns motivieren, weiterzumachen, und gleichzeitig nicht zu extrem sind. – Danke schön. (Beifall.)

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Selina Juen. – Bitte, Frau Abgeordnete. 1 Minute eingemeldete Redezeit.

Abgeordnete zum Jugendparlament Selina Juen (Gelb): Liebes Jugendparlament! Mein Name ist Selina Juen, ich vertrete heute den Klub Gelb. In unserem Klub sind Fragen aufgetreten, wie zum Beispiel die Frage: Sind sieben freie Schultage zu viel? – Unserer Meinung nach sind sieben freie Schultage zu viel, weshalb wir nach einer langen und abwechslungsreichen Diskussion zum Entschluss gekommen sind, dass vier freie Schultage vollkommen ausreichen.

Außerdem haben wir uns noch gefragt, ob es wirklich für einen selbst sinnvoll ist, dass man zehn Hausübungen nicht machen muss, denn für viele Schüler und Schülerinnen sind Hausübungen eine wichtige Übung zu verschiedenen Themen. Wir sind zu dem Entschluss gekommen, dass man vier bis fünf Hausübungen nicht machen müssen soll.

Abschließend möchte ich noch sagen, dass es mich richtig gefreut hat, an diesem Projekt teilnehmen zu dürfen – besonders, diese Rede jetzt halten zu können. – Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit. (Beifall.)

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächster Redner in der Liste: Herr Abgeordneter Luca Carpentari. Die eingemeldete Redezeit beträgt 3 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.

Abgeordneter zum Jugendparlament Luca Carpentari (Weiß): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine werten Mitschüler! Ich freue mich, heute hier stehen zu dürfen, denn heute ist ein besonderer Tag: heute, am 5.12., schreiben wir im Schulunterrichtsgesetz Geschichte. Eine jahrelange Forderung von uns, dass sich Leistung für Schüler lohnen soll, ist mit dieser Gesetzesvorlage endlich in Umsetzung. Ab der neunten Schulstufe können Schüler mit einem Notendurchschnitt unter 2,0 im zweiten Semester fünf Tage freinehmen und bis zu fünf Hausübungen streichen, und das alles ohne Einwilligung der Erziehungsberechtigten. Diesen Erfolg, meine werten Abgeordneten, haben wir in unserer Koalition in unter 24 Stunden erreicht. Wir sind stolz auf diese Ergebnisse und arbeiten tatkräftig weiter an unserem Schülerwohl. (Beifall.)

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächste zu Wort gemeldet: Frau Abgeordnete Livia Seidner. Die eingemeldete Redezeit beträgt 1 Minute. – Bitte, Frau Abgeordnete.

Abgeordnete zum Jugendparlament Livia Seidner (Gelb): Liebes Jugendparlament! Ich heiße Livia Seidner und bin aus dem Klub Gelb. In unserem Klub ist uns wichtig, dass jedem zugehört wird und jeder seine Meinung offen sagen kann. Es wurde viel diskutiert und es gab viele verschiedene Meinungen. Vor allem über den Notendurchschnitt ist lange geredet worden. Für viele war der Notendurchschnitt 1,5 zu niedrig, weil wir gedacht haben, dass dieser Schnitt für viele nicht zu erreichen wäre. Am Ende haben wir uns auf den Durchschnitt von 2 geeinigt. Die Diskussion war zwar sehr lebhaft, aber es wurde mit allen Meinungen immer respektvoll umgegangen.

Abschließend möchte ich sagen, dass ich es sehr interessant gefunden habe, darüber zu diskutieren und auch die anderen Meinungen zu hören. Und ich nehme mit, dass man seine Gedanken immer einbringen und die anderen Meinungen auch respektieren sollte. – Danke für eure Aufmerksamkeit. (Beifall.)

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächste und letzte Rednerin zu diesem Themenblock laut Rednerliste: Frau Abgeordnete Vanessa Qufaj. 1 Minute eingemeldete Redezeit.

Abgeordnete zum Jugendparlament Vanessa Qufaj (Weiß): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Mein Name ist Vanessa Qufaj, ich bin vom Klub Weiß. Ich möchte mit Ihnen kurz über meine Meinung zur Nutzung mobiler digitaler Endgeräte im Unterricht sprechen. Ich vertrete die Meinung, dass es gut für alle Schüler und Schülerinnen ist, die Handynutzung während des Unterrichts zu verbieten. Jedoch finde ich es auch sehr toll, dass die Schulen erlauben, andere Geräte, wie zum Beispiel Tablets oder Laptops, zu Lernzwecken zu benutzen.

Es ist ein Vorteil, diese Geräte als sogenanntes Schulheft und Schulbuch zu verwenden, da es das Hin- und Hertragen vieler Hefte und Bücher überflüssig macht.

Abschließend möchte ich sagen, dass wir als Klub Weiß stolz sind, die Ablenkung durch Handys abgeschafft zu haben, während die Nutzung anderer Geräte zu Bildungszwecken bleibt, um mit dem Unterricht einfacher zurechtzukommen. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall.)

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Gibt es zu diesem Themenblock Erwiderungen aus dem Plenum? – Ich sehe, das ist nicht der Fall.

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Wir kommen nun zum zweiten Diskussionsblock, in dem die Gesetzesvorlage über die Änderung des Schulunterrichtsgesetzes, Belohnung für Leistung-Gesetz, und ihre Änderung im Ausschuss behandelt werden.

Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Alva Weiser. Die eingemeldete Redezeit beträgt 1 Minute. – Bitte, Frau Abgeordnete.

Abgeordnete zum Jugendparlament Alva Weiser (Gelb): Liebe Damen und Herren! Mein Name ist Alva Weiser. Ich bin vom Klub Gelb, und ich möchte, dass Sie sich vorstellen, dass Sie sich gerade auf eine Schularbeit vorbereiten: Sie lernen in allen freien Momenten und haben ein gutes Gefühl, aber das Ergebnis ist trotzdem wieder enttäuschend.

Deshalb finden wir es sehr bedauernswert, dass wir hier so tun, als ob wir die gleichen Voraussetzungen hätten und die gleichen Maßstäbe angelegt werden könnten. Daher sind wir für eine differenzierte Betrachtungsweise und ein faires Belohnungssystem. Wir unterstützen den Antrag, bei einem Zweiernotendurchschnitt vier freie Tage zu gewähren. Zusätzlich aber fordern wir, dass Schüler:innen, die sich um einen Notengrad verbessern, drei Tage freibekommen. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit und ein schönes Wochenende! (Beifall.)

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Komeil Sohrabi. – Bitte, Herr Abgeordneter. 2 Minuten eingemeldete Redezeit. Sie gelangen zu Wort.

Abgeordneter zum Jugendparlament Komeil Sohrabi (Orange): Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident! Liebe Abgeordnete! Der heutige Tag – da kann ich, glaube ich, für alle sprechen – war sehr intensiv und manchmal auch echt anstrengend. Deswegen habe ich seit heute den vollsten Respekt vor allen Politikern, die hier im Saal immer arbeiten.

Dennoch haben wir, Klub Orange, es geschafft, unsere größten Anliegen zu vertreten und einzubringen. Ich halte diese schulische Gesetzesvorlage, die wir bekommen haben, für gut, aber wir haben sie verbessert, mit Vorschlägen wie: die Handynutzung komplett zu streichen, die freien Tage von sieben auf vier zu kürzen und auch die Hausaufgaben von zehn im Sommersemester auf fünf zu reduzieren.

Aber die wichtigsten Punkte, für die wir immer standen, waren Belohnung, Freiheit und Anerkennung, und diese drei Punkte sollen dazu führen, dass Bildung und Wissen vorangetrieben werden. Dafür haben wir uns von Anfang an eingesetzt. Zum Abschluss möchten wir uns bei Tobias, der da vorne sitzt, und bei Herrn Schallmeiner bedanken. – Ohne euch wäre das alles nicht möglich gewesen. (Beifall.)

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächste zu Wort gemeldet – eine Doppelbesetzung –: Abgeordnete Anna Pregernigg und Greta Greiderer. Die eingemeldete Redezeit wird 2 Minuten sein. – Bitte, meine Damen.

Abgeordnete zum Jugendparlament Anna Pregernigg und Greta Greiderer (Violett): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Mein Name ist Anna Pregernigg, ich bin vom Klub Violett.

So wie unsere Klubvorsitzende Gloria Thöni schon erwähnt hat, wurden einige unserer wichtigsten Kriterien bereits von anderen Klubs anerkannt. Auf zwei dieser bedeutenden Punkte werden wir nun genauer eingehen. Eines unserer relevantesten Themen ist der notwendige Notenschnitt von 1,5. Dieser ist für viele Schülerinnen und Schüler wegen verschiedenster Dinge schwer zu erreichen, und deshalb haben wir uns entschieden, ihn zu erhöhen, so wie alle anderen Klubs auch.

Der zweite zentrale Punkt ist das Mitspracherecht der Eltern. Alle Klubs waren sich schnell einig, dass die Erziehungsberechtigten bei diesem Thema kein Mitspracherecht haben sollten, weil wir finden, dass die persönlichen Leistungen unabhängig von den Eltern belohnt werden sollten. Außerdem ist man ab der neunten Schulstufe selbstständig genug, um sich seine Ziele richtig einzuteilen und zu erarbeiten. Aus diesen Gründen sind wir froh, dass diese Punkte so übernommen wurden. – Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit. (Beifall.)

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächste zu Wort gemeldet: Frau Abgeordnete Sofie Wejbora. 2 Minuten eingemeldete Redezeit. – Bitte schön.

Abgeordnete zum Jugendparlament Sofie Wejbora (Orange): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Ich möchte mich kurz beim Klub Weiß für diese gute Koalition bedanken. Im Rahmen unserer Gespräche haben wir viele Gemeinsamkeiten gefunden und konnten dadurch produktiv an dem Gesetzesvorschlag arbeiten.

Durch dieses Gesetz kann schulische Leistung entsprechend wertgeschätzt werden, denn Zahlen reichen nicht immer aus, um Leistung darzustellen. Vielmehr braucht es Möglichkeiten, um von guten Leistungen auch profitieren zu können, denn was soll man im nächsten Semester mit einer vergänglichen Zahl anfangen? Wenn Schüler und Schülerinnen merken, dass sich Anstrengung auszahlt, steigt die Motivation. Dann macht es auch ein bisschen mehr Spaß, zu lernen.

Doch der reine Notenschnitt sagt nichts über die Anstrengung aus. Daher sollte es für Schülerinnen und Schüler, die unter erschwerten Bedingungen Leistung erbringen müssen, eine Möglichkeit geben, ebenfalls für ihre Bemühung belohnt zu werden. Ich bin überzeugt, dass viele junge Menschen sich sehr darüber freuen würden, wenn endlich auch ihre Bemühungen wertgeschätzt werden. Mich freut es, dass wir gemeinsam auf so eine gute Lösung gekommen sind. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall.)

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächster in der Rednerliste: Herr Abgeordneter Jonas Graf. Als Redezeit sind 3 Minuten eingemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter.

Abgeordneter zum Jugendparlament Jonas Graf (Gelb): Liebe Damen und Herren! Mein Klub glaubt stark daran, dass Miteinander und Gemeinschaft die Zukunft gestalten werden. Deswegen war ich sehr enttäuscht, als ich erfahren habe, dass es keinen Bonus, keine Erleichterung für Inklusionskinder gibt.

Gerade wir als Klub Gelb wollen uns besonders für benachteiligte Kinder und Jugendliche einsetzen. Deswegen ist unsere Idee einer Staffelung die bessere Idee, da somit auch Kinder mit schlechteren Noten einen Bonus bekommen können.

Wenn Kinder mit unterschiedlichen Voraussetzungen nicht benachteiligt, sondern differenziert für ihre Arbeit belohnt werden, dann erst sind wir in einer fairen Welt, denn dass Inklusionskinder noch immer benachteiligt werden, ist wahrlich ein Schrecken. Und dass die Regierung nicht mehr gegen die Ausgrenzung unternimmt, ist nicht nur sehr bedauerlich, sondern auch ein Armutszeugnis, denn Inklusion ist keine Bitte, sondern ein Menschenrecht. (Beifall.)

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächster in der Rednerliste: Herr Abgeordneter Eneas Ruess-Bilgici. Eingemeldete Redezeit: 2 Minuten.

Abgeordneter zum Jugendparlament Eneas Ruess-Bilgici (Orange): Liebes Parlament! Wir waren motiviert fürs Parlament, doch jetzt sind wir wieder motiviert für die Schule und das Lernen, da wir jetzt ein klares Ziel vor Augen haben. Mein Ziel ist, mehr Freiheit zu haben. Dafür muss man zwar motiviert bleiben, aber es ist erreichbar.

Die Schüler:innen mit Lernblockaden versuchen, aufzusteigen, die Einserschüler:innen versuchen, noch besser zu werden. Doch was hatten wir? – Wir hatten nie Blockaden und waren nie die Besten, aber wir haben immer unser Bestes gegeben. Mit diesem Gesetz jedoch können wir uns beweisen und nach neuen Zielen greifen. Es ist unsere Zeit, motiviert zu sein und zu bleiben.

Ich möchte dazu gerne ein Beispiel aus meiner Kindheit geben: Früher habe ich für das Aufräumen meines Zimmers Schokolade bekommen. Doch jetzt kann ich mir Schokolade einfach kaufen, das ist also kein Motivationsfaktor mehr für mich. Die Schule ist tägliche Pflicht, aber wenn wir aus dieser Pflicht entlassen werden, wird es eine neue Motivation für mich und, wie ich hoffe, auch für euch geben. – Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit, und holt euch eure freien Tage! (Beifall.)

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächste haben sich wieder zwei Abgeordnete zu Wort gemeldet: Frau Abgeordnete Helene Trojer und Frau Abgeordnete Samantha Koschina. 2 Minuten eingemeldete Redezeit. – Bitte, meine Damen.

Abgeordnete zum Jugendparlament Helene Trojer und Samantha Koschina (Violett): Sehr geehrte Damen und Herren! Unsere Namen sind Helene Trojer und Samantha Koschina, wir sind vom Klub Violett. Wir finden die Änderung von sieben freien Tagen auf vier freie Tage sinnvoll und stimmen bei diesem Thema den anderen Klubs zu.

Unser Klub vertritt außerdem die Meinung, dass mobile digitale Endgeräte im Unterricht nicht als Belohnung eingeführt werden sollten, sondern eher als Ablenkung gelten. Eine zusätzliche Nutzung vom Smartphone ist eher nicht nötig, weil alle Schülerinnen und Schüler seit Corona bereits einen Laptop oder ein I-Pad bekommen haben. Stellt euch zum Beispiel vor, im Mathematikunterricht hat die Hälfte der Schülerinnen und Schüler ihr Handy in der Hand und schaut Tiktok und die anderen rechnen. Dann würden die, die Tiktok schauen, die rechnenden Schüler sehr ablenken. Abschließend wollen wir sagen, dass wir stolz darauf sind, dass wir einige Änderungen an der Gesetzesvorlage bewirken konnten. – Danke. (Beifall.)

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächster in der Rednerliste: Herr Abgeordneter Serafim Sina Ali Ghusaz. Eingemeldete Redezeit: 1 Minute. – Bitte, Herr Abgeordneter.

Abgeordneter zum Jugendparlament Serafim Sina Ali Ghusaz (Orange): Grüß Gott! Sehr geehrter Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin Serafim Ghusaz vom Klub Orange. Heute saß ich vor dem Laptop, mein Klub hat über das neue Gesetz geredet, und dann sah ich die Nachricht: Klub Weiß und Klub Orange haben eine Koalition beschlossen. – Ich war sehr glücklich und stolz, das war ich den ganzen Tag schon.

Der Klub hat sich von Anfang an gut bewiesen, hat gut das Gesetz gemacht, und ich war sehr stolz. Dann kam ich zur Mittagspause. Da habe ich mit allen Klubs geredet, besonders mit Klub Weiß, und habe bemerkt, dass wir das gleiche Ziel haben. Also haben wir eine Koalition beschlossen beziehungsweise geschlossen.

Ich bin sehr dankbar für den Tag, auch im Namen der Klasse als Klassensprecher. (Beifall.)

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächste am Rednerpult wiederum zwei Abgeordnete: Frau Abgeordnete Eva Dummer und Frau Abgeordnete Claire Ahsheuer. 2 Minuten eingemeldete Redezeit.

Abgeordnete zum Jugendparlament Eva Dummer und Claire Ahsheuer (Violett): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Wir sind Claire und Eva und wir sind vom Klub Violett. Unser größter Kritikpunkt sind die Hausaufgaben, da wir es nicht sinnvoll finden, so viele Hausübungen ausfallen zu lassen. Einerseits verpassen die Schüler:innen eine gute Chance auf Mitarbeit, die sich natürlich auch auf die Note auswirkt. Andererseits beeinträchtigt es aber auch die Selbsteinschätzung, weil man zu Hause viel besser merkt, ob einem das Thema liegt.

Deshalb würden wir die Hausaufgabengutscheine einführen, und zwar beschränkt auf zwei Gutscheine pro Hauptfach und jeweils einen Gutschein pro Nebenfach. Wir finden, dass die Belohnung, für die man im ersten Semester hart gearbeitet hat, im zweiten Semester auch für alle Fächer gelten sollte. Wir sind der Klub Violett – Sicherheit und Verantwortung – und wir finden, dass Schüler:innen Verantwortung im Schulalltag übernehmen sollten. – Danke. (Beifall.)

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Hanna Pfeiler. Eingemeldete Redezeit: 1 Minute. – Bitte, Frau Abgeordnete.

Abgeordnete zum Jugendparlament Hanna Pfeiler (Orange): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Mein Name ist Hanna Pfeiler, ich bin vom Klub Orange. Mich freut es sehr, dass es zu einer Zweierkoalition zwischen dem weißen Klub und unserem gekommen ist. Ein großes Dankeschön an den Klub Weiß dafür, dass es dank unserer ähnlichen Ansichten zu einer Einigung kommen konnte.

Ich bin mir sicher, bei den Klubs ist die Motivation am Lernen ein großes Anliegen. Meiner Ansicht nach ist dieser Gesetzentwurf ein großer Fortschritt beim Thema Bildung. Vielen Schülerinnen und Schülern fällt es schwer, in der Schule motiviert zu bleiben. Die Belohnungen helfen ihnen dabei, weiterhin aktiv zu sein. Die Freude am Lernen zu behalten, ist nicht immer leicht, doch es ist wichtig, dass die Schülerinnen und Schüler Spaß am Lernen haben und gerne in die Schule kommen. Dank unseres Entwurfes können wir dies sicherstellen. – Danke für eure Aufmerksamkeit. (Beifall.)

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächste auf der Rednerliste: Frau Abgeordnete Lilith Kroneis. 1 Minute eingemeldete Redezeit. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.

Abgeordnete zum Jugendparlament Lilith Kroneis (Orange): Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mein Name ist Lilith Kroneis. Finden Sie nicht alle, dass wir unsere Handys viel zu viel nutzen? Also wieso sollten wir sie auch noch während der Unterrichtszeit uneingeschränkt erlauben? In der Schule geht es für uns um Bildung und um Sozialisierung mit anderen Menschen. Es ist auch so schon schwer genug, sich aufs Lernen zu konzentrieren. Da wäre es doch kontraproduktiv, den Schülern ihre Handys im Unterricht nicht zu verbieten.

Wir alle wissen, dass die Nutzung eines Handy sehr ablenkend ist – egal, ob man am Handy in den Social Media surft oder Spiele spielt, was viele von uns täglich tun. Darum war es für uns von Klub Orange, Bildung und Wissen, ganz besonders wichtig, diesen Absatz aus dem Gesetzentwurf zu streichen. Wir freuen uns darüber, dass auch Klub Weiß diese Meinung vertritt und wir gemeinsam eine Lösung gefunden haben. – Danke für eure Aufmerksamkeit. (Beifall.)

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Letzte Wortmeldung zu diesem Themenblock: Herr Abgeordneter Hammertinger. Eingemeldete Redezeit: 2 Minuten. – Bitte schön.

Abgeordneter zum Jugendparlament Vincent Hammertinger (Orange): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Mein Name ist Vincent Hammertinger, ich spreche für den Klub Orange.

Hausaufgaben sind anstrengend, erschöpfend und großteils sehr umfangreich. Sie rauben Zeit, die uns als Kindern und Jugendlichen außerhalb der Schule bleibt, um Erinnerungen zu schaffen und die Welt zu erleben. Wieso auch die letzten Stunden des Tages für ständige Weiterbildung opfern, wenn wir doch so schon so lange in der Schule hocken?

Gemeinsam mit Klub Weiß konnten wir nun einen riesigen Schritt in Sachen Freizeit machen. Ein Punkt des neuen Gesetzes soll Schülerinnen und Schülern nun zusprechen, die freiheitsraubenden Hausübungen fünfmal im Semester wegzulassen. Natürlich muss man dafür vorerst einen Notenschnitt von 2,0 erreichen. Allerdings ist das ein wichtiges Zeichen dafür, dass wir uns hier in Österreich in die richtige Richtung bewegen.

Sowohl Gelb als auch Lila waren dem Vorschlag für einen Erlass von Hausübungen nicht abgeneigt. Da die vier Klubs – Weiß, Gelb, Lila und Orange – heute die Jugendlichen Österreichs vertreten und selbst Teil davon sind, wollen wir Sie, Herr Nationalratspräsident, und anwesende Abgeordnete bitten: Nehmen Sie diesen Vorschlag, diesen Entwurf mit und bringen Sie ihn in einer zukünftigen Nationalratssitzung zur Sprache! – Vielen Dank. (Beifall.)

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Danke für die Wortmeldung und die Empfehlung, Herr Abgeordneter Hammertinger – jetzt habe ich Ihren Namen hoffentlich richtig ausgesprochen. Ich glaube, das kommt sicherlich bei den Abgeordneten auch an.

Gibt es zu diesem Themenblock jetzt noch Erwiderungen aus dem Plenum? – Ich sehe, das ist nicht der Fall.

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Damit kommen wir zum dritten Diskussionsblock, in dem weitere Maßnahmen zum Thema „Schule: Leistung und Motivation“ behandelt werden sollen.

Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Sofia Bäck. Eingemeldete Redezeit: 1 Minute. – Bitte, Frau Abgeordnete.

Abgeordnete zum Jugendparlament Sofia Bäck (Gelb): Liebes Jugendparlament! Mein Name ist Sofia Bäck, ich bin Klubvorsitzende des Klubs Miteinander und Gemeinschaft und bringe hiermit folgenden Antrag ein – Klub Violett ist ebenfalls beteiligt –:

der Abgeordneten Sofia Bäck (Klub Gelb), Finya-Alexis Grabner (Klub Gelb), Greta Greiderer (Klub Violett), Kolleginnen und Kollegen

„Die Bundesregierung wird aufgefordert, dem Jugendparlament einen Gesetzesvorschlag zuzuleiten, der vorsieht, dass für Schülerinnen und Schüler mit Lernschwächen eigene Räume geschaffen werden, in denen eine individuelle Förderung stattfinden kann.“

Dies ist sehr wichtig für die Förderung und Steigerung der benachteiligten Schülerinnen und Schüler, damit sie die gleichen Chancen haben wie jede andere Schülerin und jeder andere Schüler. – Danke. (Beifall.)

der Abgeordneten Sofia Bäck (Klub Gelb), Finya-Alexis Grabner (Klub Gelb), Greta Greiderer (Klub Violett), Kolleginnen und Kollegen

Kinder mit Lernschwächen haben bei der Erarbeitung des Unterrichtsstoffes oftmals besonderen Förderungsbedarf. Durch die Schaffung von eigenen Lernräumen soll diesem Bedarf optimal begegnet werden.

Die Bundesregierung wird aufgefordert, dem Jugendparlament einen Gesetzesvorschlag zuzuleiten, der vorsieht, dass für Schülerinnen und Schüler mit Lernschwächen eigene Räume geschaffen werden, in denen eine individuelle Förderung stattfinden kann.

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Der soeben vorgetragene Entschließungsantrag ist ordnungsgemäß eingebracht, ausreichend unterstützt und steht daher auch mit in Verhandlung.

Als Nächste in der Rednerliste: Frau Abgeordnete Nora Valeskini. Eingemeldete Redezeit: 1 Minute. – Bitte, Frau Abgeordnete.

Abgeordnete zum Jugendparlament Nora Valeskini (Weiß): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Mein Name ist Nora Valeskini, ich bin Abgeordnete von Klub Weiß.

Der Fokus auf endgültige Leistungsziele alleine motiviert Schülerinnen und Schüler nicht ausreichend. Zielführender und motivierender ist es, kleinere Erfolge im Laufe des Semesters ebenso zu belohnen.

„Die Bundesregierung wird aufgefordert, dem Jugendparlament ehestmöglich eine Regierungsvorlage zuzuleiten, die vorsieht, dass auch kleinere Zwischenerfolge, wie z.B. die Verbesserung des Notendurchschnitts um 0,5, im laufenden Semester berücksichtigt werden und Schülerinnen und Schüler anteilsmäßig belohnt werden.“

In diesem Sinne ersuche ich Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, unserem Antrag zuzustimmen. – Vielen Dank. (Beifall.)

Der Fokus auf endgültige Leistungsziele alleine motiviert Schülerinnen und Schüler nicht ausreichend. Zielführender und motivierender ist es kleinere Erfolge im Laufe des Semester ebenso zu belohnen.

Die Bundesregierung wird aufgefordert, dem Jugendparlament ehestmöglich eine Regierungsvorlage zuzuleiten, die vorsieht, dass auch kleinere Zwischenerfolge, wie z.B. die Verbesserung des Notendurchschnitts um 0,5 im laufenden Semester berücksichtigt werden und Schülerinnen und Schüler anteilsmäßig belohnt werden.

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Auch dieser soeben vorgetragene Entschließungsantrag ist ordnungsgemäß eingebracht, ausreichend unterstützt und steht daher auch mit in Verhandlung.

Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Gloria Thöni zu Wort. Eingemeldete Redezeit: 1 Minute. – Bitte, Frau Abgeordnete.

Abgeordnete zum Jugendparlament Gloria Thöni (Violett): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Mein Name ist Gloria Thöni, ich bin Abgeordnete vom Klub Violett.

Jugendliche mit Lernschwäche oder Jugendliche, deren Umstände das Lernen erschweren, zum Beispiel beengte Wohnverhältnisse, werden durch die geplante Gesetzesänderung benachteiligt. Es ist wichtig, dass alle Jugendlichen die gleichen Chancen haben. Aus diesem Grund sollte ein gesondertes Benotungsschema für Jugendliche mit Lernbeeinträchtigung eingeführt werden, oder es sollte vorgesehen werden, dass für diese Jugendlichen ein anderer Notendurchschnitt gilt.

der Abgeordneten Gloria Thöni (Klub Violett), Finya-Alexis Grabner (Klub Gelb), Sofia Bäck (Klub Gelb), Kolleginnen und Kollegen

betreffend „gesonderte Regelungen für Jugendliche mit Lernbeeinträchtigungen“

„Die Bundesregierung wird aufgefordert, dem Jugendparlament einen Gesetzesvorschlag zum Schulunterrichtsgesetz vorzulegen, der Ausnahmen für Jugendliche mit Lernbeeinträchtigungen von dem geforderten Notendurchschnitt vorsieht bzw. für diese Jugendliche ein gesondertes Benotungsschema einführt.“

der Abgeordneten Gloria Thöni (Klub Violett), Finya-Alexis Grabner (Klub Gelb), Sofia Bäck (Klub Gelb), Kolleginnen und Kollegen

Jugendliche mit Lernschwäche oder Jugendliche, deren Umstände das Lernen erschweren (zB beengte Wohnverhältnisse) werden durch die geplante Gesetzesänderung benachteiligt. Es ist wichtig, dass alle Jugendlichen die gleichen Chancen haben. Aus diesem Grund sollte ein gesondertes Benotungsschema für Jugendliche mit Lernbeeinträchtigungen eingeführt werden oder es sollte vorgesehen werden, dass für diese Jugendliche ein anderer Notendurchschnitt gilt.

Die Bundesregierung wird aufgefordert, dem Jugendparlament einen Gesetzesvorschlag zum Schulunterrichtsgesetz vorzulegen, der Ausnahmen für Jugendliche mit Lernbeeinträchtigungen von dem geforderten Notendurchschnitt vorsieht bzw. für diese Jugendliche ein gesondertes Benotungsschema einführt.

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Auch dieser Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt und ordnungsgemäß eingebracht. Er steht daher auch mit in Verhandlung.

Als nächste und letzte Rednerin zu diesem Themenblock ist Frau Abgeordnete Miriam Frühwirth zu Wort gemeldet. Eingemeldete Redezeit: 1 Minute. – Bitte, Frau Abgeordnete.

Abgeordnete zum Jugendparlament Miriam Frühwirth (Weiß): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Mein Name ist Miriam Frühwirth, ich bin vom Klub Weiß.

Um sicherzustellen, dass die geplanten Änderungen eine sinnvolle Maßnahme darstellen, sollte das Schulunterrichtsgesetz nach einem Jahr evaluiert werden. Wir stellen daher folgenden Antrag:

„Die Bundesregierung wird aufgefordert, binnen einem Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes dieses umfassend zu evaluieren. Es sollte sichergestellt werden, dass die Ergebnisse der Evaluierung offengelegt werden und allenfalls Maßnahmen getroffen werden, die der Verbesserung dienen.“

der Abgeordneten Miriam Frühwirth (Klub Weiss), Nora Valeskini (Klub Weiss) Lisa Preschan (Klub Weiss), Kolleginnen und Kollegen

Um sicherzustellen, dass die geplanten Änderungen eine sinnvolle Maßnahme darstellen, sollte das Schulunterrichtsgesetz nach einem Jahr evaluiert werden.

Die Bundesregierung wird aufgefordert, binnen einem Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes dieses umfassend zu evaluieren. Es sollte sichergestellt werden, dass die Ergebnisse der Evaluierung offengelegt werden und allenfalls Maßnahmen getroffen werden, die der Verbesserung dienen.

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Auch dieser soeben vorgetragene Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt, ordnungsgemäß eingebracht und steht mit in Verhandlung.

Meine Frage an das Plenum: Gibt es zu diesem Themenblock jetzt Erwiderungen? – Ich sehe, das ist nicht der Fall.

Präsident Walter Rosenkranz (das Glockenzeichen gebend): Wir kommen nun zur Abstimmung.

Sie haben in der Debatte Ihre Argumente für und gegen die Gesetzesvorlage betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird, Belohnung für Leistung-Gesetz, präsentiert.

Jetzt müssen Sie eine Entscheidung darüber treffen, ob dieser Entwurf zum Gesetz werden soll. Sie stimmen jetzt darüber ab.

Hierzu erinnere ich, dass nur jene abstimmen dürfen, die Abgeordnete des Jugendparlaments sind.

Wir kommen nun zur Abstimmung über die Gesetzesvorlage in der Fassung des Ausschussberichtes. Wir stimmen also über jenen Text ab, dem die Mehrheit im Ausschuss ihre Zustimmung gegeben hat.

Ich ersuche all jene, die dieser Gesetzesvorlage ihre Zustimmung geben, von ihren Plätzen aufzustehen. – Das ist mit Mehrheit angenommen. (Beifall.)

Die Gesetzesvorlage, mit der das Schulunterrichtsgesetz geändert wird, Belohnung für Leistung-Gesetz, ist somit angenommen.

Nun kommen wir zur Abstimmung über die Entschließungsanträge, die in dieser Sitzung eingebracht wurden. Die Abstimmung der einzelnen Anträge wird in der Reihenfolge, in der sie eingebracht wurden, erfolgen.

Über jeden Antrag wird einzeln abgestimmt. Ich werde immer zuerst die Antragstellerinnen oder den Antragsteller und den Titel des Antrages nennen, dann folgt die Abstimmung; bei Zustimmung durch Aufstehen, oder durch Sitzenbleiben, wenn man dagegen ist – wobei Sitzenbleiben ein sensibles Wort ist.

Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Klubs Gelb und Violett betreffend „Lernräume für Schülerinnen und Schüler mit Lernschwächen“.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. Bitte aufstehen, wer für den Antrag ist. – Das ist die Minderheit und daher abgelehnt.

Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag des Klubs Weiß betreffend „Belohnung von Zwischenerfolgen“.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung, insbesondere eben durch Aufstehen, wer für den Antrag ist. – Das ist die Mehrheit und daher angenommen. (Beifall.)

Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Klubs Violett und Gelb betreffend „gesonderte Regelungen für Jugendliche mit Lernbeeinträchtigungen“.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit und daher abgelehnt.

Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag des Klubs Weiß betreffend „Evaluierung des Schulunterrichtsgesetzes“.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung, ebenfalls durch Aufstehen. – Das ist die Mehrheit und daher angenommen.

Die nächste Sitzung des Jugendparlaments wird auf schriftlichem Wege einberufen werden. Bevor ich die Sitzung schließe, gebe ich noch bekannt, dass sogleich die – unter Anführungszeichen – „echten“ Abgeordneten zum Nationalrat, die Sie heute begleitet haben, die Möglichkeit zu einem kurzen Statement haben. Ganz zum Schluss wird dann auch ein Gruppenfoto gemacht.

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Ich bitte nun, um die Feedback-Runde der Abgeordneten Maximilian Weinzierl, Margreth Falkner, Paul Stich, Ines Holzegger, Ralph Schallmeiner. – Ich glaube, das sind alles Handmikrofone; da muss ich jetzt Gott sei Dank nichts tun.

Abgeordneter Maximilian Weinzierl (FPÖ): Also ich möchte mich einmal ganz herzlich bei allen Schülern, die mitgemacht haben, bedanken. Auch ihr Schüler könnt euch, glaube ich, ganz großartig bedanken bei euren Lehrern, die euch angemeldet haben. Ich habe nämlich gehört, dass sich über 40 Schulen angemeldet haben, und am Ende des Tages, wie man sieht, sind es ja dann nur vier Klassen geworden.

Die Chance, die ihr da heute bekommen habt, nämlich hier im Parlament, im Herzen der Demokratie einen ganzen Tag zu verbringen und auch einen ganzen Tagesablauf hier mitzuerleben, selbst zu gestalten und zu sehen, wie unsere Demokratie waltet und auch verwaltet, ist, glaube ich, etwas ganz Besonderes.

Ich glaube, ein ganz großer Applaus gilt hier nicht nur den Schülern, sondern auch der Demokratiewerkstatt und der ganzen Parlamentsdirektion, den ganzen Angestellten des Parlaments, den Abgeordneten und auch unserem Präsidenten, nämlich dafür, dass wir hier so eine Gruppe haben, die wirklich ein Parlament darstellt. Es hat wirklich wie auch im echten Leben stattgefunden.

Ich bin wirklich erstaunt. Ich habe jetzt schon zweimal bei einem Jugendparlament – einmal war es ein Jugendparlament und einmal ein Lehrlingsparlament – mitmachen dürfen und ich bin wirklich erstaunt, was für tolle Reden ihr heute geschwungen habt, manche auch mit einem kleinen Witz darin. Ich kann wirklich nur dem einen oder anderen empfehlen: Macht etwas mit Kommunikation! Vielen hat es sehr gut gepasst. Ich bedanke mich noch einmal dafür, dass ich heute hier dabei sein durfte. (Beifall.)

Abgeordnete Margreth Falkner (ÖVP): Auch von mir ein großer Dank! Ich darf mich in vielem meinem Vorredner anschließen. Es ist großartig, wie das Ganze heute organisiert worden ist, und auch da gebührt den Organisatoren noch einmal ein Sonderapplaus.

Es war meine Premiere heute bei diesem Jugendparlament. Ich habe nicht den ganzen Tag dabei sein dürfen, aber schon eine Zeit lang, und es ist wirklich großartig, wie professionell das Ganze gestaltet worden ist. Applaus für alle, die dafür verantwortlich sind! (Beifall.)

Aber der größte Applaus, der gilt euch allen. Kollege Sohrabi, glaube ich, war das, der gesagt hat, er hat großen Respekt vor allen, die hier ihren Job machen, und ich gebe das zurück. Ich habe großen Respekt vor euch allen. Mit wie viel Motivation, mit wie viel Elan und Ernsthaftigkeit ihr an die Sache herangegangen seid, euch auf dieses Experiment eingelassen habt, das ist großartig!

Nicht nur ihr habt von dem profitiert, was ihr heute und gestern hier kennengelernt habt, sondern – ich glaube, ich darf für uns alle sprechen – für uns ist das auch eine großartige Erfahrung. Ich darf die Bitte an den Herrn Präsident richten, viel mehr von diesen Veranstaltungen zu machen, weil das ganz, ganz wichtig ist, dass viele Menschen die Möglichkeit haben, diese Arbeit hier im Parlament kennenzulernen, um sie auch besser zu verstehen.

Meine Aufforderung an euch alle: Seid laut, seid kreativ, bringt eure Ideen ein! Das ist ganz, ganz wichtig, denn all das, was hier besprochen wird, betrifft eure Zukunft, und ich lade euch alle ganz herzlich ein, auch künftig eure Meinung einzubringen und euch vor Ort zu engagieren. Das brauchen wir. Wir brauchen junge Menschen wie euch alle. Alles Gute für euren weiteren Lebensweg und hoffentlich auf ein Wiedersehen! (Beifall.)

Abgeordneter Paul Stich (SPÖ): Liebe Jugendliche! Ich kann mich dem Dank an all die Organisatorinnen und Organisatoren und auch an euer Lehrpersonal natürlich nur anschließen, das ist eine großartige Veranstaltung. Gleichzeitig muss man euch auch gratulieren, denn es waren ja eure Projekte, mit denen ihr euch beworben habt, die ausgewählt worden sind. Das heißt, es ist eure Leistung, die honoriert worden ist, indem ihr heute da teilnehmen könnt.

Für mich war es ein superlustiger Tag. Ich hoffe, der Klub, den ich begleiten durfte, kann das so ähnlich sagen. Uns beziehungsweise mir persönlich als Jugendsprecher ist es sehr wichtig, dass wir Politik nicht über die Köpfe von jungen Leuten hinweg machen, sondern ganz konkret auch reinschauen, welche Forderungen aus eurer Lebensrealität heraus kommen. Das heißt, für mich gibt es heute sehr viele Arbeitsaufträge, die wir mitnehmen, was die Gestaltung von Schule betrifft und wie man auch einen Schulalltag so gestalten kann, dass er dem Lernerfolg von jungen Menschen dient.

Ich glaube, darüber hinaus haben wir gesehen, dass gerade auch in der Politik gar nicht immer alles so einfach ist, dass es sowohl positive als auch negative Punkte bei einem Gesetz gibt und dass es wahrscheinlich unmöglich ist, ein Gesetz zu formulieren, mit dem alle in allen Facetten glücklich sind. Das begleitet uns jeden Tag und das hat auch euch zu einem gewissen Grad heute begleitet. Ich denke, das ist eine ganz wichtige Lernerfahrung für ein demokratisches Bewusstsein.

Hut ab vor euren Reden! Ich glaube, der eine oder die andere hat da durchaus Potenzial. Mich würde es freuen, wenn wir uns irgendwo im politischen Betrieb, vielleicht auch im Parlament, eines Tages wiedersehen. Bis dahin alles Gute, schöne Heimreise! Und für wen es sich noch ausgeht, auf den Christkindlmarkt zu gehen, viel Spaß dabei! (Beifall.)

Abgeordnete Ines Holzegger (NEOS): Ich will mich nicht zu oft wiederholen, aber auch von meiner Seite vielen, vielen herzlichen Dank dafür, dass ihr euch da mit Herzblut reingehängt habt, man hat das wirklich gemerkt.

Als ich gefragt worden bin, ob ich von unserer Seite das Jugendparlament übernehmen kann, war für mich sofort klar: Natürlich mache ich das! Auch ich war schon im Lehrlingsparlament und es ist immer wieder schön, zu sehen, dass diese Politikverdrossenheit, die teilweise auch zu Recht da draußen ist, dass die nicht überall ist, sondern dass junge Menschen wie ihr es seid etwas zu sagen haben – und dass ihr euch auch traut, zu sagen, wofür ihr steht.

Danke auch an die Lehrpersonen, die da dabei sind, denn wenn man das in der Schule unterrichtet bekommt, ist es nie so greifbar, wie wenn man dann gemeinsam in den Ausschusslokalen sitzt, diskutiert, schaut: Wo gibt es Kompromisse, wo kommt man einfach nicht zusammen? Das ist Demokratie.

Ich finde es wirklich schön, dass wir euch in unser aller gemeinsamem Haus, was das Parlament ja ist, begleiten haben dürfen. Ich möchte auch ganz laut Hut ab an alle sagen, die sich getraut haben, hier vorne am Rednerpult zu stehen. Ich weiß von meiner eigenen ersten Rede, dass das nicht einfach ist. Ich weiß nicht, ob ich es in eurem Alter so souverän geschafft hätte. Wirklich Applaus! Auch ich hoffe, wie mein Kollege Paul, dass wir uns vielleicht einmal wiedersehen, vielleicht in diesem Haus oder bei anderen Engagements. (Beifall.)

Abgeordneter Ralph Schallmeiner (Grüne): Auch ich möchte mich bedanken. Ich möchte mich vor allem dafür bedanken, dass wir heute hier dabei sein durften, dass ihr uns sozusagen heute in eure Klubs aufgenommen und uns einen Einblick in eure Gedankenwelt gewährt habt.

Ich finde, das ist immer eine total wertvolle Geschichte: zu sehen, dass Jugendliche eben nicht politikverdrossen sind. Wenn man mit Jugendlichen auf Augenhöhe agiert, merkt man nämlich, dass es riesiges Interesse an der eigenen Umwelt, am eigenen Lebensumfeld gibt, und ihr habt es uns heute hier herinnen bewiesen.

Ihr habt vor allem auch noch etwas anderes bewiesen: Ihr habt bewiesen, dass ihr irrsinnig gut differenzieren könnt. Ihr seid da wirklich ins Detail hineingegangen, habt euch Dinge angeschaut, habt euch mit Dingen auseinandergesetzt.

Als ich gestern mit meiner Tochter geredet habe, hat sie zu mir gesagt: Das ist super, das ist eine geile Idee! Es würde mir gefallen, wenn das auch in der Schule so wäre, dann hätte ich endlich Motivation! Und ich muss gestehen, da habe ich mir gedacht, das würde heute total schnell gehen, ihr würdet schnell sagen: Ja, beschließen wir!

Ihr seid aber alle mit total differenzierten Sichtweisen hineingegangen und habt das runtergebrochen und habt, zumindest bei uns im Klub, wirklich heftig diskutiert und viele verschiedene Aspekte hineingebracht. Ihr habt auch wirklich lang diskutiert, bis ihr eine gemeinsame Meinung gehabt habt, die ihr dann mit den anderen geteilt habt. Ich finde das großartig, weil das macht Demokratie aus: Demokratie bedeutet Kompromiss, Demokratie bedeutet miteinander zu reden und Argumente wertzuschätzen.

Wirklich ein ganz, ganz großes Dankeschön und eine große Gratulation an euch alle miteinander! Ihr habt das echt großartig gemacht. Wir Abgeordnete können uns eine große Scheibe von euch abschneiden. (Beifall.)

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Bevor ich das Mikrofon an die Moderation übergebe – zur weiteren Vorgangsweise – gibt es auch von meiner Seite ein großes Dankeschön an alle, die heute für diesen Tag und auch für den gestrigen Tag Verantwortung gezeigt haben.

Es sind dies die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parlamentsdirektion – und es sind das diejenigen, die das auch im wirklichen Leben machen. Es sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vom Saaldienst im Couloir, es sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Haus selbst, aus dem Veranstaltungswesen, aus der Demokratiewerkstatt, von den Medienteams und so weiter.

Und da vorne haben wir sogar – auch ganz in echt, worauf wir auch besonders stolz sind – einen ausgezeichneten stenografischen Dienst, sodass jedes Wort, das hier fällt, aufgezeichnet und der Nachwelt auch überliefert wird. – Herzlichen Dank an diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter! (Beifall.)

Ein großes Dankeschön gebührt auch den Lehrkräften, die sich dazu aufgemacht haben, das zu organisieren. Es gehört nämlich auch einiges dazu, das alles mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu machen. Es gibt nicht nur Lehrkräfte, die das auch so machen wollen. Herzlichen Dank auch an Sie dafür, dass Sie den Kindern, denen, die Ihnen in der Schule anvertraut sind, das ermöglicht haben, hier ins Parlament zu kommen. Ich hoffe, Ihr Beispiel wird sich auch in den anderen Schulen der Bezirke entsprechend fortsetzen. – Danke schön an Sie alle! (Beifall.)

Letztlich gebührt Dank auch Ihnen: allen Abgeordneten des heutigen Jugendparlamentes. Es ist schon sehr viel gesagt worden. Natürlich hatten Sie auch Spaß dabei, aber Sie waren auch ernst bei dieser Sache, mit Leidenschaft, aber auch mit Professionalität und viel Herzblut.

Ich möchte etwas erwähnen, das mir heute aufgefallen ist und das ich als besonders positiv empfinde. Einige haben in den Redebeiträgen in den Diskussionen darauf hingewiesen, dass es ihr Anliegen ist, sich um gleichaltrige Mitschülerinnen und Mitschüler zu kümmern und für die ein Wort einzulegen, die von einer Lernschwäche oder gar von einer echten Behinderung betroffen sind.

Sie sehen hier auf der rechten Seite auch unsere Gebärdendolmetscherinnen und Gebärdendolmetscher, die auch dazugehören, sodass dieses Parlament, dieses Herz der Demokratie auch barrierefrei ist, für alle Menschen, auch für die, die ein gewisses Handicap haben.

Jetzt darf ich dann an die Moderation übergeben. Der Herr Moderator hat ganz zu Beginn einen Satz gesagt: Sie haben heute die einmalige Chance, dass Sie hier am Rednerpult sprechen können. – Es war keine einmalige Chance, sondern es war jetzt Ihre erstmalige Chance, hier zu sprechen. Vielleicht haben Sie auch irgendwo selbst am Mitgestalten der Politik Interesse. Manche von Ihnen sind ja auch Klassensprecher. Das sind eigentlich auch schon Politiker und Politikerinnen, die für die Interessen einer Gemeinschaft, nämlich ihrer Mitschülerinnen und Mitschüler, eintreten. Das ist auch schon Politik.

Vielleicht haben Sie den Ehrgeiz, selbst in die Politik zu gehen. Ich glaube, es zahlt sich aus.

Es gibt niemanden, der es bereut hätte, weil es auch ein sehr schöner Dienst an der Allgemeinheit ist, einer von sehr vielen Diensten, die es an der Allgemeinheit gibt. Ich denke da insbesondere auch an Freiwilligen- und Blaulichtorganisationen et cetera. Also nehmen Sie diese positiven Gedanken mit! Denken Sie daran: Sie werden es sein, die die Demokratie in Österreich hochhalten werden!

Mit diesem, meinem Schlusswort: Eine schöne Adventszeit! Vielleicht gibt es noch die eine oder andere Schularbeit, die eine oder andere Prüfung, aber dann gerechtfertigt die Ferien dazu. Genießen Sie das! Und eine gute Heimfahrt! (Beifall.)

Thomas Erben (Moderation): Vielen Dank, Herr Präsident! Vielen Dank auch den Abgeordneten für die Schlussworte und für die letzten Statements!

Das war heute ein spannender Tag. Der zweite Tag des Jugendparlaments geht dem Ende zu, und wir wollen jetzt noch die Gelegenheit nutzen: Gibt es jetzt von den Teilnehmenden irgendjemanden, der noch ein Schlussstatement abgeben möchte – ich würde dann mit dem Mikrofon zu Ihnen kommen –, vielleicht auch jemand vom Social-Media-Team oder von der Parlamentskorrespondenz, der nicht die Möglichkeit hatte, hier zu sprechen? Dazu wäre jetzt die Gelegenheit. – Okay, danke. Ich sehe, es möchte keiner mehr ein Schlusswort halten.

StenographischesProtokoll

27. Sitzung des Jugendparlaments

1. Punkt

Stenographisches
Protokoll